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Januar 2019

Werner Kalinka

Werner Kalinka | Aufarbeitung |

(TOP 34) Der Landtag setzt ein deutliches Signal über Schleswig-Holstein hinaus

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebginn „Massive Gewalt, schwerste Misshandlungen, Vergewaltigungen, Festbinden in Zwangsjacken, unkontrollierte Medikamentenversuche, Ausnutzen der Arbeitskraft, Drohungen, fast ein Ertränken in der Badewanne - es sind Verstöße gegen die Menschenwürde und gegen Menschenrechte, die auch in Schleswig-Holstein in früheren Jahren geschahen. Eines der Opfer sagte auf dem…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildungsbonus |

(TOP 36) Unser Bildungsbonus ist kein Gießkannenprogramm

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, der Bildungsbonus ist eine längst überfällige Maßnahme zur Unterstützung von Schulen in sozialen Brennpunkten. Viele Bundesländer haben bereits seit Jahren ähnliche Modelle. Und es drängt sich auch bei diesem Bericht der Bildungsministerin die Frage auf, warum wir ein…
Tobias Koch

Tobias Koch | Windenergie |

(TOP 1) Kein Fadenabriss beim Windenergieausbau

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, nach diesem klassischen Oppositionsauftritt jetzt zurück zur Sache. Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Auch wenn dies ein aktuelle Stunde ist, müssen wir kurz zurück in das Jahr 2010: Damals hat die Landesregierung von CDU und FDP den neuen Landesentwicklungsplan verabschiedet. Zwei Jahre später im…

Hauke Göttsch | Wolf |

Wichtiges und notwendiges Signal

Hauke Göttsch, jagdpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (22.01.2019) zu den vom Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (Melund) vorgestellten Ergebnissen zum Thema Wolf: „Mit dieser Entscheidung stellt sich die Landesregierung ihrer Verantwortung. Gleichzeitig ist dies ein wichtiges und notwendiges Signal an die betroffenen Schafzüchter und…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildungspolitik |

Bildungsbonus wird passgenaue Unterstützung für Schulen mit besonderen Herausforderungen

Zum Bericht der Landesregierung zur Einführung eines Bildungsbonus in Schleswig-Holstein erklärt  der bildungspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Tobias Loose heute (18. Januar 2019): „Wir sind stolz darauf, dass die Jamaika-Koalition ein Programm für Schulen in Sozialräumen mit besonderen Herausforderungen vereinbart hat und in diesem Jahr die Schulen erstmals von der Förderung profitieren…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Krankenversicherung |

Unwiderrufliche Entscheidung

Werner Kalinka, Abgeordneter der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.01.2019) zum Thema „Gesetzentwurf für pauschale Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamte“: „Zum Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion (Drs. 19/1138 neu) über die Möglichkeit einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte ist festzustellen, dass die einmal getroffenen Entscheidung…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

„Jahr der politischen Bildung“ liefert richtige Impulse zum Demokratieverständnis

Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.01.2019) anlässlich der Landespressekonferenz von Bildungsministerin Karin Prien zum Thema „Jahr der politischen Bildung“: „Nicht nur zahlreiche historische Jubiläen, sondern auch mangelnde politische Bildung in den Schulen des Landes lassen das für 2019 angekündigte „Jahr der politischen Bildung“ nach vielen…

Barbara Ostmeier | Flüchtlingspolitik |

Jetzt gilt es erfolgreich zu integrieren

Barbara Ostmeier, integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.01.2019) zum Thema Flüchtlingszahlen: „Die Maßnahmen in der Flüchtlings- und Asylpolitik zeigen Wirkung, die Zahlen sinken weiter. Auch für Schleswig-Holstein zeichnet sich eine Entlastung ab. Es bleibt dennoch wichtig, auch weiterhin auf erneute Zuwanderungswellen vorbereitet zu sein. Dies…

Barbara Ostmeier | eSport |

Thema eSport stößt auf breite Resonanz

Barbara Ostmeier, sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur mündlichen Anhörung des Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags zum Thema eSport: „Als sportpolitische Sprecherin nehme ich die differenzierte Betrachtung – die Unterscheidung von eSport und Gaming durch den LSV und DOSB sehr ernst. Die Förderung von eSport darf das Bemühen um mehr…

Claus Christian Claussen | AfD |

Wehret den Anfängen

Claus Christian Claussen, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (15.01.2019) zur Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD bundesweit zum Prüffall zu machen: "Auch aus schleswig-holsteinischer Sicht begrüßen wir, dass der Verfassungsschutz seine Arbeit macht. Es gilt, unseren freiheitlich-demokratischen Staat zu schützen. Anzeichen dafür, dass diese…

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