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Dezember 2018

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Fehmarnbelt |

EuGH-Urteil beeinflusst Umsetzung des Fehmarnbeltprojektes nicht

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärte heute (13.12.2018) zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Thema Fehmarnbelt-Finanzierung: „Wir sind schon erstaunt, dass ein bewährtes Modell des ÖPP in diesem Fall ein Problem darstellen soll.  Auch muss es nicht zu einer Zeitverzögerung kommen, bis zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat der dänische…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

(TOP 15) Die Grundsteuer muss jetzt auf eine feste Basis gestellt werden

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, am 10. April 2018 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Ermittlung der für die Grundsteuer maßgeblichen Einheitswerte in Westdeutschland und damit auch hier bei uns, für Häuser und unbebaute Grundstücke auf Basis der Hauptfeststellung von 1964 für verfassungswidrig. Im…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Medizin |

(TOP 22) Bessere Zulassungsbedingungen für Medizinprodukte notwendig

Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (13.12.2018) im Plenum zum Thema „Sicherheitsstandards von Medizinprodukten“: „Immer wieder kommt es zu Problemen mit fehlerhaften Medizinprodukten. Für die betroffenen Patienten ist das nicht nur ein Albtraum, sondern in vielen Fällen sogar lebensbedrohlich. Risikomeldungen sind nahezu explodiert, Krankenkassen…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Digitalisierung |

(TOP 17 und 46) Eine schnelle Lösung ist erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Mit dem Blick nach Berlin gerichtet und auch rückblickend auf die letzte Aktuelle Stunde hier in unserem Plenum bringt einen die aktuelle Debatte um den Digitalpakt fast zum Verzweifeln. Das Ganze ist kein Ruhmesblatt für die Politik im Allgemeinen. Mittlerweile kann man wohl sagen, dass sich keine Partei ausnehmen kann, an der Hängepartie mit beteiligt zu sein.…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Fachkräfte |

(TOP 13) Ausbildungssituation beim Land - wir sind auf gutem Weg!

In der Landtagsdebatte vom 12. Dezember 2018 über die Antwort der Landesregierung (Drucksache 19/1007) auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion nahm der für den Öffentlichen Dienst zuständige Landtagsabgeordnete Werner Kalinka Stellung: „Ein leistungsfähiger Öffentlicher Dienst ist von hoher Bedeutung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind entscheidendes Kapital eines Unternehmens. Dies gilt auch für das…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Gesundheitsberufe |

(TOP 6, 27 und 38) Image der Pflegeberufe stärken

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Jede und Jeder weiß es – Pflegefachkräfte aus dem Bereich der Kliniken und der Pflegeeinrichtungen sind hier bei uns rar gesät. Händeringend suchen beinahe alle Beteiligten nach Fachkräften aus der Altenpflege, der Krankenpflege und der Kinderkrankenpflege. Mit der Zusammenlegung der Pflegeberufe im Jahr 2020, zu einer gemeinsamen Berufsausbildung, erhoffen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

(TOP 3, 23, 36, 37, 48 und 55) Auf Zukunftsinvestitionen zu verzichten ist kein gutes Finanzkonzept, Herr Dr. Stegner

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Wir haben hier gerade einen ganz besonderen Augenblick erlebt: Nämlich möglicherweise die letzte Haushaltsrede von Ralf Stegner! Ich weiß, Sie wollen sich im nächsten Jahr erneut um den Fraktionsvorsitz bewerben. Persönlich kann ich mir allerdings kaum vorstellen, dass die neue SPD-Landesvorsitzende hier still und brav in der ersten Reihe sitzt und Ralf Stegner…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

(TOP 3, 23, 36, 37, 48 und 55) Mit Demut und Tatendrang in die Zukunft!

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir werden heute den Haushalt 2019 mit einem lachenden, aber leider auch mit einem weinenden Auge verabschieden. Mit einem weinenden Auge, weil wir mit einem strukturellen Überschuss von 26 Millionen Euro und der Möglichkeit der Tilgung von über 100 Millionen Euro aufgrund…
Anette Röttger

Anette Röttger | Weltkulturerbe |

Schleswig-Holstein erhält weitere Auszeichnungen zum Immateriellen Weltkulturerbe

Anette Röttger, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, gratulierte heute (11.12.2018) den Projekten „Zusammenleben von Minderheiten und Mehrheiten im deutsch-dänischen Grenzland“ und „Helgoländer Börteboote“ zur Aufnahme in das nationale Verzeichnis Immaterielles Kulturerbe: „Ich freue mich sehr über die Erklärung beider Projekte zum Immateriellen Weltkulturerbe der UNESCO. Die…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Schule |

Digitales Klassenzimmer für Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften kommt!

Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zu der heute (10.12.2018) vorgestellten Umfrage zur Digitalisierung an schleswig-holsteinischen Schulen: „Die heute vorgestellten Zahlen der landesweiten Umfrage zur IT-Ausstattung und Medienbildung in Schleswig-Holsteins Schulen 2018 machen deutlich, wie wichtig unseren Schulen dieses Thema ist. Denn so haben sich rund 88 Prozent…

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