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Dezember 2018

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) | Europa |

(TOP41) Die EU muss die grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärken - nicht kürzen!

Zur heutigen Landtagsdebatte (14.12.2018) „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit erhalten“ (TOP 41) erklärte der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hartmut Hamerich: „In der neuen EU-Förderperiode dürfen die Mittel für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit (INTERREG) und die Förderkulissen nicht wie geplant eingeschränkt werden. Hier wird durch vielfältige Projekte der europäische…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Landesstraßen |

(TOP 50) Strategie für Landesstraßen greift bereits

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (14.12.2018) im Plenum zur Strategie zur Entwicklung der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2019 bis 2030: „An der Entwicklung der Landesstraßen kann man gut die Qualität einer Regierung messen“, so Kilian, der Wirtschaftsminister Bernd Buchholz für die bisher geleistete und die geplante Entwicklung lobte. Hart ins…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

(TOP 30) Gesundheitsschutz hat oberste Priorität – Fahrverbote technisch verhindern

In der Debatte um die Vermeidung von Fahrverboten und die Überprüfung von Luftmessstationen, insbesondere am Theodor-Heuß-Ring in Kiel, betonte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers, dass die Belastung durch den Straßenverkehr nicht zu leugnen sei. Bis zu 100.000 Fahrzeuge pro Tag ließen die Schadstoffkonzentration die Grenzwerte teilweise überschreiten. „Die Grenzwerte sind…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildung |

(TOP 49 und 51) Altersstruktur der Lehrkräfte im Land ist solide

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen, der Bericht zur Unterrichtsversorgung zeigt eindrücklich, dass wir auf den Weg zu einer 100-prozentigen Unterrichtsversorgung sind. An allen allgemeinbildenden Schulen sind es mittlerweile 99 Prozent. An den berufsbildenden Schulen können wir 92 Prozent erreichen. Das ist immer…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energiewende |

(TOP 31) Fake-News nach AfD-Art

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, erst dachte ich an einen Aprilscherz. Dann an Fake-News des großen Propheten aus den USA. Aber nein – SIE, der Rest der noch vorhandenen AfD Fraktion, haben wieder einmal abgeschrieben. Fake-News made in Deutschland, beliebig abgeschrieben und als Antrag eingebracht. Wenn man sachlich an den…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Asylpolitik |

(TOP 26 und 44) Arbeit ist Teil des Erfolges bei Integration und gesellschaftlicher Teilhabe

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Uns liegen unter diesem Tagesordnungspunkt zwei Anträge zur Beschlussfassung vor. Beide Anträge haben inhaltlich so gar nichts gemeinsam bis auf die Tatsache, dass sie das Handlungsfeld Asylpolitik betreffen. Lassen Sie mich zunächst auf den Antrag der AfD eingehen. Überprüfung von…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Reichsbürger |

(TOP 14) Wer sich der staatlichen Ordnung widersetzt, muss mit Konsequenzen rechnen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Wir beraten über die Antwort der Regierung zu den sog. „Reichsbürgern“. Nach der Definition der Verfassungsschutzbehörden handelt es sich dabei um Personen, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland - unter Berufung auf das Deutsche Reich - bestreiten, deren Rechtssystem ablehnen und die Legitimation der gewählten Repräsentanten verneinen. Deshalb ist…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Paragraph 219a |

Es muss Rechtssicherheit geschaffen werden

Zum Vorschlag der Bundesregierung über den Umgang mit dem §219a StGB „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“, äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Es ist wichtig, dass Ärztinnen und Ärzte darüber informieren können, dass Schwangerschaftsabbrüche zu ihren ärztlichen Leistungen gehören. Das Verbot…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | HSH Nordbank |

(TOP 57) Das Kapitel HSH Nordbank wird uns noch lange begleiten

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, als sich die Hamburgische Landesbank und die Landesbank Schleswig-Holstein im Jahr 2003 zur HSH Nordbank zusammengeschlossen haben, ahnte wohl niemand, welch jähes Ende diese neue Bank 15 Jahre später ereilen würde. Diese 15 Jahre waren geprägt von Zuversicht, Krisen,…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Medien |

CDU begrüßt Entscheidung des EuGH zum Rundfunkbeitrag

Tim Brockmann, medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (13.12.2018) zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Thema Rundfunkbeitrag: „Die Entscheidung, dass der Rundfunkbeitrag konform mit dem EU-Recht steht, ist gerade in Zeiten zunehmender Fake-News die richtige Entscheidung. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nehmen eine entscheidende und wichtige Rolle in der…

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