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November 2018

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Distanzelektroimpulsgerät |

(TOP 9) Wir müssen ausführlich über den Nutzen und die Gefahren diskutieren

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Einführung des Distanzelektroimpulsgeräts wird zurzeit intensiv öffentlich diskutiert. Anlass für die aktuelle Diskussion ist weniger der vorliegende Gesetzentwurf der AfD, sondern vielmehr der tödliche Schusswaffeneinsatz eines Polizeibeamten am 07. Oktober in Bad Oldesloe. Ein junger Mann, der mit…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Integration |

( TOP 33) Wir brauchen die Unterstützung und die Akzeptanz der aufnehmenden Kommunen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anfang Juli hat die Landesregierung den Auftrag erhalten, die Planungen für ein landeseigenes Humanitäres Aufnahmeprogramm gem. § 23 Abs.1 AufenthG aufzunehmen. Damit nutzen wir den rechtlichen Rahmen, den uns das Aufenthaltsgesetz bietet, um besonders schutzbedürftigen Frauen und Kindern, die sich…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Agrar |

(TOP 36) Wirtschaftliche Schäden müssen gelindert werden

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, zunächst möchte ich mich bei Minister Albrecht für diesen mündlichen Bericht zum Gänsemanagement bedanken. Auch wenn in diesen Tagen ein anderer Managementplan, nämlich der für den Wolf, aus verständlichen Gründen in der öffentlichen Wahrnehmung ist, kommt dieser Bericht über die Probleme mit Gänsen…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Landesbauordnung |

(TOP 2) Preiswerter und ausreichender Wohnraum bleibt politische Herausforderung

Es gilt das gesprochene Wort Wir beschließen heute über Änderungen der Landesbauordnung. Hintergrund der Änderung ist die sogenannte Seveso-III-Richtlinie, genauer die Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen. Sie verlangt, dass zwischen Störfallbetrieben und schutzbedürftiger Bebauung angemessene Abstände eingehalten werden müssen. Ist das nicht…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

(TOP 1) Lieber der Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wenn ich das richtig verfolgt habe, gibt es andere parlamentarische Mittel, als eine Aktuelle Stunde, um solche Fragen zu platzieren – das ist wohl eher für ein Kleine oder Große Anfrage geeignet, was Herr Habersaat hier an Themen aufgebracht hat. Wir brauchen den Digitalpakt, da sind wir uns alle einig, die Hängepartie, für die hier…
Tobias Koch

Tobias Koch | Matrosenaufstand |

(TOP 26) Heutiges Handeln an den Lehren der Vergangenheit ausrichten

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es waren dramatische Ereignisse in den ersten Novembertagen des Jahres 1918 hier in Kiel. Nach vier Jahren eines grausamen gegenseitigen Abschlachtens mit fast 20 Millionen Toten und über 20 Millionen Verletzten war der Krieg für die Mittelmächte endgültig verloren. Seit Anfang August befanden sich die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Bürgerbeauftragte |

Herzlichen Glückwunsch, Samiah El Samadoni

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann, gratulierte heute (6.11.2018) der Bürgerbeauftragten Samiah El Samadoni zum 30-jährigen Jubiläum ihres Amtes: „Die CDU-Fraktion gratuliert Ihnen herzlich. Ihre Arbeit ist unersetzlich und elementar wichtig für jene, die in Ihnen und Ihren Mitarbeitern die letzte Möglichkeit sehen, für ihre Probleme Gehör zu finden. Für viele…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Marschbahn |

Längst überfällige Verbesserung für die Marschbahn

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich heute (6.11.2018) erfreut über die Entscheidung des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU), die Bahnstrecke zwischen Niebüll und Klanxbüll im Bundesverkehrswegeplan in die Top-Kategorie mit einer gesicherten Finanzierung hochzustufen: „Damit ist der Bundesverkehrsminister den Forderungen der Jamaika-Koalitionspartner…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Seniorenpolitik |

Eine gute Seniorenpolitik orientiert sich an Werten

Der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, äußerte sich heute (6.11.2018) bezugnehmend auf die Landesdelegiertenversammlung der Senioren-Union Schleswig-Holstein in Neumünster: „Das Fundament einer Gesellschaft sind seine Werte. Und deshalb muss Politik, muss Seniorenpolitik darauf basieren, sich daran orientieren. Der Mensch und die soziale Balance müssen im Mittelpunkt stehen.…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rente |

Aktuell gute Rentenerhöhung - Probleme bleiben aber

Werner Kalinka, seniorenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (6.11.2018) zum Thema Rente: „3,2 Prozent mehr Rente ab 1. Juli 2019 im Westen, 3,9 mehr im Osten - die Rentner nehmen an der Einkommensentwicklung in einer guten Höhe teil“, so Landtagsabgeordneter Werner Kalinka zum Entwurf des Rentenversicherungsberichtes 2018. Bis 2032 werde ein Mehr von 38 Prozent…

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