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November 2018

CDU-Fraktion

Gleichberechtigung |

Frauenwahlrecht: 100 Jahre alt und damals schon zu spät

Das Jubiläum „100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland“ am 12. November zeigt eindrucksvoll, dass dieses Recht nicht immer selbstverständlich war. Im Jahr 1918 war das Wahlrecht für die Männer in Deutschland längst Routine. „Das Frauenwahlrecht ist in der Zeit meiner Großmutter entstanden. Sie und auch meine Mutter haben das Wahlrecht als Bürgerpflicht verstanden und sehr ernst genommen. Das hat mich…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

(TOP 3 und 25) Heute ist ein guter Tag für das jüdische Leben in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir erinnern in diesem Jahr an viele prägende historische Einschnitte in unserer Geschichte. Ich möchte heute mit meiner Rede am Anfang an die Reichsprogrom-Nacht erinnern, welche sich morgen zum 80. Mal jährt. Dieses Datum steht für eine menschenverachtende…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehrspolitik |

(TOP 35) Missbrauch des Verbandsklagerechts

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (8.11.2018) Stellung zu Top 35 der Landtagsdebatte zum Thema „Planungsstand der A 20“: „Es ist nicht im Sinne des Verbandsklagerechts, jedes Mal durch alle Instanzen zu klagen – das ist eine missbräuchliche Auslegung der Rechtsprechung. Wenn man so agiert, strebt man einen Wandel des Verbandsklagegesetzes in ein…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Obdachlose |

(TOP 28) Das Landeshaus ist das Dach für alle Bürger unseres Landes – ich rege eine Einladung an obdachlose Bürger an

Landtagsabgeordneter Werner Kalinka (CDU) in der Debatte des Landtages zur Hilfe für Obdachlose: „Die sozialen Probleme werden grösser, auch die Zahl der Obdachlosen. Man sieht es auch besonders deutlich, wenn man mit offenen Augen durch die Straßen von Städten geht. Wir setzen ein deutliches Zeichen für den gesteigerten Hilfebedarf. Die Mittel für die landesweite Beratung und Unterstützung von…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Bildung |

(TOP 23 und 27) Grundlagen für die besten Bildungschancen der Schulanfänger sind bereits geschaffen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, liebe Kollegen, liebe Gäste, beginnen wir mit dem Antrag von SPD und SSW: Ja, es ist unstrittig, dass die schriftlichen Matheprüfungen zum ESA und auch zum MSA im Vergleich zum Vorjahr schlecht ausgefallen sind. Und genau deswegen ist das Bildungsministerium unmittelbar nach der Erkenntnis damit an die Öffentlichkeit gegangen. Wir haben alle…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Baukultur |

(TOP 19) Begrüßenswerter Vorschlag der Architekten- und Ingenieurkammer

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Wir begrüßen den Vorschlag der Architekten- und Ingenieurkammer Schleswig-Holstein, wieder einen Landespreis für Baukultur und Innovationen im Wohnungs- und Städtebau aufleben zu lassen. Bereits in den Jahren 2001, 2003 und 2005 erfolgte eine Preisverleihung durch das Land. Der Vorschlag der Kammer wurde uns im Rahmen einer Veranstaltung näher gebracht und die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

(TOP 2 und 24) Nur verpflichtende Teilnahme an Kita-Datenbank ergibt Sinn

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Eines der wichtigsten Vorhaben der Jamaika-Koalition ist die Verbesserung der Kita-Betreuung in Schleswig-Holstein. Wir wollen mehr Qualität für die frühkindliche Betreuung unserer Kinder bis zum Schuleintritt. Dazu gehört vor allem, dass wir die Kommunen dabei unterstützen, ein gutes und hochwertiges und bedarfsgerechtes Betreuungsangebot anzubieten. Wir…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Barrierefreiheit |

(TOP 17 und 34) Verwaltungssprache muss für alle verständlich sein

Es gilt das gesprochene Wort Zunächst vielen Dank für den vorgelegten Bericht über barrierefreie Informationen zur Kommunalwahl. Wir erinnern uns: anlässlich der Landtagswahl 2017 war es bei der Übersendung der Wahlunterlagen in leichter Sprache zu durchaus heftigen negativen Äußerungen in der Presse und der Öffentlichkeit gekommen. Jeder von uns wird auch entsprechende Gespräche im Wahlkreis geführt…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Tourismus |

(TOP 18) Deutsches Institut für Tourismusförderung ist Qualitätsmerkmal für Hochschulstandort Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, „Das Land zwischen den Meeren“, „Land der Horizonte“, „Der echte Norden“, das sind die Dachmarken, ehemalige oder aktuell, die das Tourismusland Schleswig-Holstein beschreiben. Der Tourismus in unserem Land ist auf einem guten Weg. Auch wenn die aktuellen Zahlen aus…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

(TOP 16) Mietpreisbremse keine dauerhafte Sicherung stabiler Mietpreise

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Im Rahmen des Wohnungsgipfels des Bundes und der Konferenz der Landesbauminister sind bereits eine ganze Reihe von Initiativen im Bereich des Wohnungsbaus gestartet worden, an deren zügiger Umsetzung jetzt alle Beteiligten arbeiten müssen. Ich bin sehr froh, dass unser Bauminister, Hans-Joachim Grote, in seiner Funktion als neuer Vorsitzender der…

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