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Juni 2018

Tobias Koch

Tobias Koch | Dieselfahrverbot |

(TOP 1) SPD läuft Entwicklungen hinterher

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, wünschte sich heute (13.06.2018) in der Aktuellen Stunde im Landtag eine schlagkräftigere SPD, die die Regierung stärker fordere, als den Entwicklungen hinterherzulaufen. In der Debatte zum Dieselfahrverbot sei bereits schon lange alles gesagt, so Koch: „Es wird kein Fahrverbot geben!“ Weder Regierung noch Jamaika werde dem zustimmen – auch dann nicht,…
Tobias Koch

Tobias Koch | Sport |

(TOP 29) Jetzt die Weichen stellen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein außergewöhnliches Sportjahr liegt hinter uns: Alles begann vor gut einem Jahr, als Holstein Kiel den Aufstieg perfekt machte und nach 36 Jahren in die zweite Bundesliga zurückkehrte. Was waren das für tolle Bilder, als tausende von Fans den Aufstieg unserer Störche damals auf dem Rathausmarkt…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnraum |

(TOP 7) Hier wird mit ordnungspolitischen Kanonen auf Spatzen geschossen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Wir befassen uns heute mit einem SSW-Gesetzentwurf zur umfassenden Wohnraumbeaufsichtigung. Dabei wird nicht nur gefordert, mit hohem bürokratischen Aufwand umfangreiche Wohnraumkontrollen durchzuführen, sondern auch die Einschränkung des Grundrechtes der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) akzeptiert. Die CDU-Fraktion hält dies für nicht…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Berufliche Bildung |

Chancen der Berufsausbildung nutzen

Der Sprecher für berufliche Bildung in der CDU-Landtagsfraktion Peer Knöfler äußerte sich heute (12.06.2018) zum Thema offene Ausbildungsstellen: „Betriebe und Auszubildende müssen mehr Flexibilität aufbieten, um die noch offenen Stellen zu besetzen. Viele junge Menschen wissen nicht um die vielfältigen Möglichkeiten, die die ihnen angebotenen Berufe bieten können. Arbeitgeber sollten hier noch besser…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Streikverbot für Beamte |

Beamte haben Rechte und Pflichten

Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (12.06.2018) zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Streikverbot für Beamte: „Wir können nachvollziehen und unterstützen ausdrücklich, dass das Bundesverfassungsgericht der Argumentation der vier Beschwerdeführer nicht folgte. Wir halten diese Entscheidung für angemessen, würde doch ein Streikrecht für…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | IMPULS-Sofort-Programm |

Die Sanierung des Landes geht mit den richtigen Schwerpunkten voran

Zum IMPULS-Sofort-Programm der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck MdL: „Mit dem 100 Mio. Euro IMPULS-Sofort-Programm setzt die CDU-geführte Jamaika-Koalition einen wichtigen Akzent für den Abbau des Sanierungsstaus bis 2030. Dabei setzt die Landesregierung die richtigen Schwerpunkte in Kita, Schule, Digitalisierung und Sport. Hier sind die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Landesrechnungshof |

Jamaika ist auf dem richtigen Weg

Zu den Bemerkungen 2018 des Landesrechnungshofs erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Die Bemerkungen des Landesrechnungshofs bestätigen den haushaltspolitischen Kurs der Jamaika-Koalition. Wir wollen weg von der Schuldentilgung nach Kassenlage hin zu einem stetigen Schuldenabbau. Darum sind wir der heute veröffentlichten Forderung des Landesrechnungshofs mit…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Uni |

Vermittler zwischen Wissenschaft und Menschen im Land

Tim Brockmann, hochschulpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, gratulierte heute (8.Juni 2018) der Schleswig-Holsteinischen Universitätsgesellschaft zum 100-jährigen Bestehen: „In den vergangenen 100 Jahren hat die Universitätsgesellschaft genau das erfüllt, was sie sich selbst zum Ziel gesetzt hat: Einblicke in die Forschungsarbeit an der Universität zu ermöglichen und somit ein Mittler zwischen…

Hans Hinrich Neve | Feuerwehr |

Zukünftige Studien besser begleiten

Hans Hinrich Neve, feuerwehrpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (6. Juni 2018), dass der Landesfeuerwehrverband den umstrittenen Fragenkatalog zurückgezogen hat. „Die CDU-Fraktion ist der Meinung, dass der Landesfeuerwehrverband richtig gehandelt hat, indem er den Fragenkatalog zurückgezogen hat. Nichts spricht gegen eine generelle Umfrage, denn die Helferinnen und Helfer in den…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Marschbahn |

Bahn gerät aufs Abstellgleis

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (5. Juni 2018) zur Entscheidung von Verkehrsminister Bernd Buchholz, der Bahn wegen katastrophaler Pünktlichkeit von 63,9 Prozent sowie der unfassbaren Zugausfallquote von 6,5 Prozent im Monat Mai einen Sondermalus aufzuerlegen: „Die Bahn muss Konsequenzen spüren, die auch einem Großunternehmen wehtun. Das Land hat die…

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