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Juni 2018

Tobias Koch

Tobias Koch | Internationale Gäste |

Willkommen zur Kieler Woche

Tobias Koch, CDU-Fraktionsvorsitzender im Schleswig-Holsteinischen Landtag, freut sich auf den Gegenbesuch einer russischen Delegation aus der Oblast Woronesch, die im Rahmen der Kieler Woche vom 16. bis 19. Juni die Landeshauptstadt besucht. Die CDU-Fraktion war im Herbst vergangenen Jahres in der Region Woronesch zu Gast und traf dort unter anderem den Parlamentsvorsitzenden Vladimir Netjosov sowie den damaligen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Bodycams |

Pilotprojekt mit Bodycams ist zu begrüßen

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (14.06.2018) Stellung zum Thema Bodycams für Polizeibeamte: „Leider müssen wir feststellen, dass die Gewalt gegenüber Polizistinnen und Polizisten zunimmt und die Hemmschwelle der Täter zunehmend sinkt. Diese Entwicklung ist besorgniserregend. Deshalb ist es gut und richtig, dass die Landespolizei heute das Pilotprojekt zum Einsatz…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | trans- und intersexuell |

(TOP 26) Wir wollen eine klare Besserstellung erreichen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Mehr als 100.000 Intersexuelle Menschen gibt es in Deutschland. Intersexuelle Menschen haben eine biologische Besonderheit. Sie wurden mit sowohl männlichen, als auch weiblichen Geschlechtsmerkmalen geboren und sind daher auch medizinisch nicht eindeutig dem weiblichen oder männlichen Geschlecht zuzuordnen. Deshalb sind sie jedoch nicht krank und damit…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Öffentlicher Dienst |

(TOP 8) Den Öffentlichen Dienst attraktiv gestalten

In seiner heutigen (14. Juni 2018) Rede im Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärte der Fachsprecher der CDU-Fraktion für den Öffentlichen Dienst Werner Kalinka: "Der Öffentliche Dienst sichert die Aufgabenwahrnehmung der Dinge, die wir beschließen und die für staatliches Handeln wichtig sind. Er muss also gut aufgestellt sein. Dazu zählen natürlich auch eine gerechte Entlohnung und Zufriedenheit. Mit dem…

Hans Hinrich Neve | Kindeswohl |

(TOP 24) Kindeswohlgefährdung ist ein "no go"

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn „Rauchen ist Tödlich“, „Rauchen gefährdet ihre Gesundheit“. Das ist auf jeder Zigarettenschachtel zu lesen; untermauert von drastischen Bildern. Die Botschaft ist klar: Rauchen schadet der eigenen Gesundheit, und sie kann der Gesundheit unseres Umfeldes schaden. Zu unserem Freiheitsgedanken gehört, dass jeder für sein eigenes Handeln selbst…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Landesplanung |

(TOP 4) Die Kritik der Opposition geht ins Leere

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Die Koalitionsfraktionen haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes eingebracht. Dieser Gesetzentwurf ist im Innen- und Rechtsausschuss ausführlich beraten worden und die von der Opposition angesprochenen Punkte waren bereits Gegenstand der Beratung am 22. März 2018. Die Kritik an diesem…

Wolf Rüdiger Fehrs | Binnenmarkt |

(TOP 12) Diesem Antrag können wir nicht zustimmen

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor ich mich inhaltlich mit dem Antrag der AfD auseinandersetze, möchte ich eine grundsätzliche Sache voranstellen: Egal, wie man zu diesem Antrag steht: als Abgeordneter dieses Parlaments halte ich den Zeitpunkt, wann wir uns damit beschäftigen - insbesondere auch gegenüber der Öffentlichkeit - für…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Tourismus |

(TOP 3 und 36) Im Westen nichts Neues

Rede wurde zu Protokoll gegeben Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vorweg möchte ich betonen, dass ich für meine CDU-Fraktion spreche, bevor die Kollegen der SPD-Fraktion wieder mit irgendwelchen Zwischenfragen kommen. Wir befassen uns nochmals mit der Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG). Der Gesetzentwurf der SPD soll vor allem die Reedereien verpflichten, die…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Landesverfassungsgericht |

(TOP 5) Änderung der Landesverfassung ist keine gute Idee

Es gilt das gesprochene Wort Der SSW hat mit der Drucksache 19/719 einen Entwurf zur Zulassung von Verfassungsbeschwerden vorgelegt. Der SSW möchte also die Verfassung unseres Landes und auch das Landesverfassungsgerichtsgesetz ändern. Nun hat es bereits zu diesem Thema einen Sonderausschuss Verfassungsreform gegeben, dessen Ergebnisse im Jahr 2014 in die Landesverfassung eingeflossen sind. Ich meine, dass es…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

(TOP 17,34,35,39,43) Europäische Zusammenarbeit ist uns sehr wichtig

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zu Beginn möchte ich gleich mit einer Mär aufräumen: Das, was zur Kofinanzierung von EU-Förderprogrammen im Jamaika-Koalitionsvertrag steht, ist seit mehreren Jahren gängige Praxis. Wir haben so immer verfahren und werden dies auch weiterhin tun. Es hat im Laufe der letzten Jahre niemals an einer ausreichenden Kofinanzierung…

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