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April 2018

Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Geschichte |

Wir wollen mit dieser neuen Studie das Vertrauen in Landtagsverwaltung und kommunale Ebene stärken

Rede wurde zu Protokoll gegeben! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen. In der 18. Wahlperiode haben wir mit der Studie zur Geschichtswissenschaftlichen Aufarbeitung der personellen und strukturellen Kontinuität in der schleswig-holsteinischen Legislative und Exekutive nach 1945 einen ersten wichtigen Blick auf die Geschichte dieses hohen Hauses geworfen.…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energiewende |

Experimente sind nötig, um Weg für neue Energien zu bahnen

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zum Thema SINTEG: Die Energiewende ist in aller Munde. Doch sie muss auch gesteuert werden, und das vor allem digital. Hier wollen die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg gemeinsam ansetzen und neue Experimentier-Möglichkeiten im Rahmen des Förderprogramms SINTEG (Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die…

Wolf Rüdiger Fehrs |

(TOP 28) Endlich Planungssicherheit für Boostedt

Rede wurde zu Protokoll gegeben! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn die SPD diesen Antrag vor zwei Jahren vorgelegt hätte, dann hätten wir alle gesagt: Ja, gut so! Endlich möchte auch die SPD die Bürgerinnen und Bürger in Boostedt unterstützen. Endlich möchte auch die SPD die Gemeindevertreter und den Bürgermeister bei der Konversion unterstützen. Das kommt zwar spät von…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Special Olympics National Games |

Den Athletinnen und Athleten eine Stimme geben

Rede wird zu Protokoll gegeben! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es sind noch 17 Tage bis zur Eröffnung der Special Olympics National Games in der Landeshauptstadt Kiel und im Sekundentakt läuft der Countdown im Internet. Vom 14. bis 18. Mai werden 4.600 Athletinnen und Athleten bei uns in Schleswig-Holstein zu Gast sein, olympisches Flair…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Datenschutz |

(TOP 3) Neue Datenschutz-Epoche beginnt

MdL Werner Kalinka zu TOP 3 EU-Datenschutz-Grundverordnung, 27. April 2018: „Die ab dem 25. Mai 2018 geltende EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 und die Richtlinie (EU) 2016/680 markieren eine neue Datenschutz-Epoche auch für Schleswig-Holstein. Die Verordnung setzt zwingendes Recht, Europa wirkt direkt. Die Umsetzung in nationales Recht war und ist eine sehr arbeitsintensive Aufgabe. Sie verlangt…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Gewalt |

(TOP 32) Schnellschüsse werden diesem Thema nicht gerecht

Es gilt das gesprochene Wort Um gleich zu Beginn dem Gejammer der AfD entgegenzutreten: Wir werden ihren Antrag nicht ablehnen, weil er von ihnen kommt. Aber wir werden ihren Antrag ablehnen, weil er nicht schlüssig, meines Erachtens sogar unsinnig ist und das angesprochene Problem nicht löst. Zum einen wird der Antrag schon ihren eigenen Maßstäben nicht gerecht. Kein Wort von ihnen, dass die Flüchtlinge an…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bildung |

(TOP 25) Die Mittel für die Schulbausanierung stehen bereit

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Ministerin Prien, zunächst herzlichen Dank für Ihren Bericht. Das Geld, das in Bildungsstätten angelegt wird, ist gut angelegt. Es macht unsere Schulen fit für die Zukunft. Davon werden die nächsten Schülergenerationen profitieren. Wer in einer finanzschwachen Kommune lebt und dort die Schulen kennt, der…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bildung |

(TOP 15) Unterstützung für die Kulturschaffenden

Rede wird zu Protokoll gegeben Wer die kulturellen Schwerpunkte unseres Landes benennen soll, der denkt zunächst an unsere Landesgeschichte mit ihren Dichtern und Denkern, die Gedenkstätten, die Geschichte der Hanse, die Theater, das Musikfestival oder an unsere Nobelpreisträger. Nach meinen ersten Erfahrungen als kulturpolitische Sprecherin kann ich sagen: Kultur in Schleswig-Holstein ist noch viel mehr und…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildungspolitik |

(TOP 22) Zunächst auf die Einrichtung weiterer Ganztagsschulen konzentrieren

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich sehr, dass während dieses Plenums intensiv Bildungspolitik mit ganz vielen und entscheidenden Facetten thematisiert wird. Die heutige Debatte zeigt uns, wie vielfältig und bedeutsam die Schulpolitik für uns alle ist. Jetzt geht es um die Ferienbetreuung in…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

(TOP 17) Die SPD spielt Schularten gegeneinander aus

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Eines möchte ich gleich am Anfang meiner Rede hier festhalten: Ziel einer guten Bildungspolitik kann es nicht sein, eine möglichst hohe Abiturientenquote zu erreichen. Es ist nichts gewonnen, wenn möglichst viele Schülerinnen und Schüler in Schleswig-Holstein ein Abitur machen. Dann…

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