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Januar 2018

Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

(TOP 21 und 42) Die Arbeit der EU zukunftsgerecht gestalten

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn „Europa wird nicht anhand der Anzahl neu erlassener Richtlinien und Verordnungen beurteilt, sondern anhand der konkreten Ergebnisse, die unsere Politik für die Bürgerinnen und Bürger erbringt.“ Dieses Zitat ist der vorletzte Satz der Einführung der EU-Kommission zum Arbeitsprogramm der Kommission 2018. Diesen Satz können wir sicher alle hier im Haus…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Gesundheitsberufe |

(TOP 23) Schulgelder müssen der Vergangenheit angehören

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Gerechter Lohn für gute Arbeit. Das ist ein Ziel, das hier wohl alle Parteien schon lange verfolgen. Allerdings verfolgen wir dieses mit zahlreichen und sehr unterschiedlichen Maßnahmen und Bemühungen und vor allem mit unterschiedlichen Erfolgen. Der vorliegende Antrag macht eines deutlich. In der Ausbildung bei einer Vielzahl der Gesundheitsfachberufe besteht…
Tobias Koch

Tobias Koch | Regierungserklärung |

(TOP 1A) Kommunalpaket kräftigt Kommunen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Dr. Stegner und seine SPD sind mal wieder die Einzigen im Land, die unzufrieden sind und das Ergebnis des Kommunalpakets schlecht reden. Alle anderen sind von der Vereinbarung begeistert: Die Kommunen, die Schulträger, die Feuerwehren, Sportverbände und natürlich der gesamte KiTa-Bereich, der von dem Kommunal-paket ganz besonders profitiert. Natürlich ist…
Andreas Hein

Andreas Hein | Gieselau-Schleuse |

(TOP 20) Die Schiffbarkeit dieser Wasserstraße ist für unsere Region von großer Bedeutung

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Seit 1937 besteht die Gieselau-Schleuse und verbindet den Nord-Ostsee-Kanal mit dem Gieselau-Kanal hin zur Eider. Die Schleuse trennt bei Hochwasser den Nord-Ostsee-Kanal von der Eider ab. Bei Hochwasser wird in Lexfähre die obere Eider in den Mittellauf Eider gepumpt. Ohne Schleuse würde die Eider bis Rendsburg große Flächen überschwemmen. Weitere Bauwerke…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

Handschrift bedeutsames Instrument für erfolgreiche Bildung

Zum internationalen Tag der Handschrift erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Loose: „Wir haben uns bereits in unseren ersten Regierungsmonaten für eine verbundene Schreibschrift an unseren Grundschulen eingesetzt. Im Zuge der Stärkung der Kernfächer Deutsch und Mathematik ist es uns ein wichtiges Anliegen, dass die Handschrift zukünftig an Wertschätzung gewinnt. Denn die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzplanung |

Jamaika hat die kommenden Generationen fest im Blick

Zur heute (23.01.2018) verabschiedeten Finanzplanung der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Jamaika hat die kommenden Generationen fest im Blick. Die Landesregierung wird nicht nur keine neuen Schulden machen, sondern in den Jahren 2019 bis 2027 rund 1,1 Milliarden Euro Altschulden tilgen. Das ist der Beweis, dass die Landesregierung unter…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Lehrkräfte |

Wir begrüßen die Initiative des Philologenverbandes

Zu der heutigen (19. Januar 2018) Pressekonferenz des Philologenverband Schleswig-Holstein äußerte sich der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Loose: „Die bundesweite DPhV-Studie widmet sich dem Alltag der Lehrkräfte an Gymnasien. So wird nicht nur die Arbeitszeit und Belastung am Arbeitsplatz, sondern auch das Thema Gesundheit aufgegriffen. Dass es hier einen Nachholbedarf in der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Tempo 80 |

Klare Absage an Tempo 80

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erteilte dem Vorstoß des Deutschen Verkehrssicherheitsrates, die Geschwindigkeit auf den Landstraßen von 100 auf 80 km/h herunter zu setzen, heute (18.1.2018) eine klare Absage: „Für ein Flächenland wie Schleswig-Holstein mit weiten Entfernungen ist Tempo 80 keine Option, der Verkehrsfluss muss schon allein im Sinne der berufsbedingten…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

Dunkelfeldstudie zeigt: Die Polizei ist auf dem richtigen Weg zur Bürgerpolizei

Zur heute (15. Januar 2018) vorgestellten Dunkelfeldstudie erklärt der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: „Die Dunkelfeldstudie zeigt uns, dass der eingeschlagene Weg zur Bürgerpolizei der Richtige ist. Die Arbeit der Polizei werde durch die Bürgerinnen und Bürger wertgeschätzt. Das zeigen die positiven Bewertungen zur Hilfsbereitschaft und dem gerechtfertigten Einsatz von…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A7 |

A7 ist ein vorbildliches ÖPP-Projekt

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, lobte heute (15.1.2018) den Baufortschritt der A7: „Da kann man nur allen Beteiligten – an erster Stelle Via Solutions - gratulieren. Die Organisation der Autobahnbaustelle A7 ist im Plan und kann dieses Jahr abgeschlossen werden. Das ist vorbildlich und zeigt, dass ÖPP-Projekte zuverlässig funktionieren und sowohl in Planung als auch…

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