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Januar 2018

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | § 219a |

(TOP 27) Zunächst Klarheit für Ärztinnen und Ärzte schaffen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Spätestens seit November letzten Jahres wird über den Fall einer Ärztin aus Gießen, die auf ihrer Homepage die ärztliche Leistung Schwangerschaftsabbrüche angeboten hat, kontrovers und emotional diskutiert: Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beschäftigen uns heute mit einem hoch emotionalen Thema. Machen wir den Versuch und schauen uns die Situation sachlich…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Regionalpläne |

(TOP 32) Kein Ausbau der Windenergie ohne Akzeptanz der Bevölkerung

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Zunächst bedanke ich mich bei unserem Innenminister für seinen Bericht, der Antrag der SPD ist damit erledigt. Aber nachdem der Kollege Hölk gestern etwas vom „faktischen Ausbaustillstand“ fabulierte, bedarf es folgender Feststellungen: 1. Es ist gut, dass es eine klare zeitliche Perspektive gibt. Wenn der 2. Entwurf Mitte des Jahres vorliegt und in die…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Kirchenasyl |

(TOP 30) Es geht für mich nicht um das „OB“ des Kirchenasyls, sondern um das „WIE“!

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Nicht zum ersten Mal steht die Gewährung von Kirchenasyl im Fokus der gesellschaftlichen Diskussion. Vor allem im Zusammenhang mit der Zunahme der Flüchtlingszahlen seit den 1970er Jahren hat die Gewährung von Kirchenasyl wieder an Bedeutung gewonnen. Und bereits 2015 hatten wir die Situation, dass viele neu begonnene Kirchenasyle Geflüchtete in Obhut nahmen,…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bibliotheksgesetz |

(TOP 6) Solange die kommunalen Haushalte nicht dauerhaft schwarze Zahlen schreiben, ist eine Gebührenabschaffung nicht sachgerecht

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn „Wissen holt man sich aus Büchern und wer lesen kann, ist klar im Vorteil“. Wer kennt das nicht? Wann waren Sie das erste Mal in einer Bibliothek? Wie war das Gefühl mit dem kleinen Rucksack und drei selbst ausgewählten Kinderbüchern, die man für eine begrenzte Zeit ausgeliehen hatte, die man gut behandeln musste und vor Beschädigung schützen musste?…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

(TOP 33) Bereitstellung von ausreichend Wohnbaufläche ist eine zentrale Herausforderung

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Ich freue mich, dass wir heute die Gelegenheit haben, wieder einmal über das wichtige Thema des Wohnungsbaus zu reden. Die SPD-Fraktion hat dazu einen Antrag vorgelegt, der allerdings nur einen Teilbereich näher beleuchtet. Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben hierzu einen Alternativantrag vorgelegt, der diesen wichtigen Politikbereich…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Barrierefreiheit |

(TOP 34) Barrierefreiheit beginnt in unseren Köpfen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn „Will man Schweres bewältigen, muss man es sich leichtmachen.“ Das hatte schon Berthold Brecht erkannt. Bereits seit vielen Jahren setzt sich die CDU-Fraktion für die Einrichtung eines Fonds für Barrierefreiheit ein, um einem Ziel sukzessive näher zu kommen – dem Ziel eines barrierefreien Zugangs. In den Reigen schließe ich den Beauftragten für Menschen…
Wolf Rüdiger Fehrs

Wolf Rüdiger Fehrs | Gesundheit |

(TOP 22) Höchste Priorität hat ein maximaler Gesundheitsschutz

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Der vom Kollegen Heinemann eingebrachte Antrag ist vor allem aktuell. Er hat aber auch etwas Sinnvolles. Die Thematik ist sogar so aktuell, dass der Norddeutsche Rundfunk am 03.01.2018 – und damit rund eine Woche vor dem Antrag – über das Thema berichtete. Meine Damen und Herren, im Mittelpunkt der Debatte muss das Einhalten bereits vorhandener Vorschriften…
Andreas Hein

Andreas Hein | Elektromobilität |

(TOP 29) Die Akzeptanz für Elektromobilität muss erhöht werden

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Vor gut 30 Jahren hatten wir zum Teil noch VW Käfer bei uns in der Werkstatt. Die Zeit brachte dann ABS, Airbag, Navigation, Telefon, Katalysatoren, zahlreiche Sonderausstattungen und technische Spielereien. Heute können Autos zum Teil automatisiert fahren. Bei all den tollen Entwicklungen ist das Tanken nahezu gleichgeblieben. Und oft der Weg zur vertrauten…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Grippeimpfung |

Grippeimpfung ist sinnvoll

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Hinrich Neve, appellierte heute (24.01.2018) an die Krankenkassen, die Vierfach-Grippeimpfung verstärkt anzubieten: „Die Krankenkassen müssen den Weg für die Vierfachimpfung freimachen. Die bisherige Dreifachimpfung hat sich als nicht ausreichend erwiesen, denn viele Viren konnten durch sie nicht erfasst werden. Das empfiehlt zudem auch die…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Feuerwehr |

Wertschätzung muss sich auch im Portemonnaie widerspiegeln

Hans Hinrich Neve, feuerwehrpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zeigte heute (24.01.2018) Verständnis für das Anliegen des Fachbereichs Gemeinden im ver.di-landesbezirk Nord, die Benachteiligung der kommunalen Berufsfeuerwehren in Schleswig-Holstein zu beenden: „Das Anliegen der Berufsfeuerwehren findet unsere volle Unterstützung. Wir fordern die kreisfreien Städte auf, mit ihrer Zustimmung, den Weg…

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