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Januar 2018

Tobias Koch

Tobias Koch | Medien |

Herzlichen Glückwunsch zum Journalistenpreis!

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, beglückwünschte heute (31.01.2018) die Preisträger des schleswig-holsteinischen Journalistenpreises: „Herzliche Gratulation an die Preisträger Uli Exner (Welt) und Alexander Preker (zweimal 1. Preis Print) sowie die sechs Volontäre der Kieler Nachrichten (Nachwuchspreis Video). Deren Beiträge haben gezeigt, dass es in der schleswig-holsteinischen…
Anette Röttger

Anette Röttger | Gedenkstätte |

Gedenkstätten sind für unsere Erinnerungskultur unverzichtbar

"In einer Zeit, in der Nationalismus und Populismus auf dem Weg sind, wieder salonfähig zu werden, heißt es sich wachsam und entschieden für die Erinnerungsarbeit in unserer Gesellschaft einzusetzen und den nationalistischen und populistischen Bestrebungen entgegen zu treten", betonte die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion heute (31.01.2018): "Deshalb brauchen wir in der heutigen Zeit eine…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

Jamaika kümmert sich auch um Grundschulen

Zur heute (31. Januar 2018) veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung zum Lehrermangel in Grundschulen und zur heute stattfindenden Expertenveranstaltung „Forum Grundschulbildung“ des Bildungsministeriums erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Loose: „Qualitätssteigerung und die Lehrkräftegewinnung für die Grundschule ist für die Jamaika-Koalition von Beginn an…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Richtige Akzente gesetzt

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, bewertete heute (30.01.2018) die Nachschiebeliste zum Haushaltsentwurf 2018: „Die von der Finanzministerin vorgelegte Änderungen zum Haushaltsentwurf 2018 legen die richtigen Schwerpunkte für die Zukunft des Landes. Rücksicht findet beispielsweise die demografische Entwicklung durch die Förderung der Ausbildung im Bereich…
Andreas Hein

Andreas Hein | Brunsbüttel |

Sicherheit steht an erster Stelle

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (30.01.2018) Stellung zum Übergang der Brennstäbe aus Brunsbüttel nach Schweden in die dortige Forschungseinrichtung Studvik Nuclear AB: „Wir begrüßen, dass die 13 defekten Brennstäbe aus Brunsbüttel statt in einer Zwischenlagerung hier im Lande nun einen Platz in der schwedischen Forschungseinrichtung bekommen sollen, in der sie…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Krankenversicherung |

(TOP 28) Fadenscheiniger Versuch der AfD, deutsche und ausländische Mitbürger gegeneinander auszuspielen

Als fadenscheinigen Versuch, deutsche und ausländische Mitbürger gegeneinander auszuspielen, bezeichnete die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Katja Rathje-Hoffmann, den Antrag der AfD-Fraktion, das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen aufzukündigen – wie bereits auch schon von der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt versucht: Bei dem bilateralen Abkommen handele es sich um einen…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Afrikanische Schweinepest |

(TOP 25) Entwicklung eines Impfstoffes vorrangiges Ziel

Hauke Göttsch, jagdpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, wies heute (25.01.2018) auf die immense Bedrohung und Herausforderung durch die Afrikanische Schweinepest insbesondere für Landwirte und Jäger hin: „Unser Land muss unbedingt vorbereitet sein“, so Göttsch. Deshalb sei eine entsprechende Verordnung auf Bundesebene angekündigt und in Schleswig-Holstein die erforderlichen Änderungen des…

Hartmut Hamerich | CETA |

(TOP 39) Wachstum und Beschäftigung ohne Abstriche bei Verbraucherschutz, Umwelt und Sozialem

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Die Koalitionsfraktionen lehnen heute den Wunsch der Volksinitiative „Schleswig-Holstein stoppt CETA“, der Landtag möge sich bei der Landesregierung für die Ablehnung des Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) im Bundesrat einsetzen, ab. Die Fraktionen sind sich in diesem Punkt inhaltlich nicht einig. Das wird aufgrund der Debatten in diesem Haus…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Antidiskriminierungsstelle |

(TOP 43) Unser Dank gilt Frau El Samadoni und ihrem Team

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sollte noch irgendjemand Zweifel an der Antidiskriminierungsstelle in Schleswig-Holstein haben, so empfehle ich diesen Bericht zur Lektüre. Seit 2013 gibt es sie bei uns im Land. Begonnen hat es im Anfangsjahr mit 44 Fällen und Eingaben. Die Beratungszahlen steigerten sich in den Folgejahren auf 95 und 2015 waren es schon 142 Ratsuchende. In 2016 gab es eine…

Hans-Jörn Arp | Verkehrssicherheit |

(TOP 26) Begleitetes Fahren ab 16 Jahren kann die Sicherheit erhöhen

„Alles, was der Verkehrssicherheit dient, nutzen wir im Interesse aller Verkehrsteilnehmer – und deshalb ist es klar, dass wir gemeinsam diesen Antrag stellen und sagen, wir wollen uns für das begleitete Fahren ab 16 Jahren aussprechen. Wir schließen uns damit einer Initiative aus Niedersachsen an, die allerdings noch in Brüssel genehmigt werden muss. Wie weit das Aussicht auf Erfolg hat, wissen wir nicht,…

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