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November 2017

Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Schwimmausbildung |

(TOP 29) Schwimmen ist lebensnotwendige Basiskompetenz

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Mit den vorliegenden Anträgen befasst sich der Landtag heute wieder einmal mit einem sportlichen Thema. Ziel beider Anträge ist die Förderung der Schwimmausbildung in Schleswig-Holstein. Das freut mich mindestens aus 3 Gründen: 1. Mit den beiden Anträgen gelingt es uns, ein bisher…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauenhäuser |

(TOP 13) Situation der Frauenhäuser weiter verbessern

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Die Jamaika-Koalition kümmert sich um die Situation von Frauen und ihren Kindern in den Frauenhäusern in Schleswig-Holstein. Wir wollen die bestehenden Strukturen vor Ort weiterentwickeln. Das ist auch dringend notwendig! Wir fangen an – mit dem Sofortprogramm zur Sanierung der 16 Frauenhäuser im Land. Die Basis dafür ist eine Bestandsanalyse über die…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

(TOP 19 Achtung Korrektur - Bitte diese Fassung verwenden) Nur ein gemeinsames Europa kann elementare Probleme angehen

Korrektur-Bitte diese Fassung verwenden Hartmut Hamerich, europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (16.11.2017) im Landtag zum Thema „Die Zukunft der EU-Finanzen und ihre Auswirkungen für Schleswig-Holstein“: Die politischen Umwälzungen in Europa hätten erhebliche Auswirkungen auf den kommenden EU-Haushalt, so Hamerich. Wichtig sei, dass eine Diskussion über dessen…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Tagesmaut |

(TOP 23) Änderung des KAG ist zu kurz gesprungen - Rede zu Protokoll

Rede wurde zu Protokoll gegeben Der erste Gedanke zum Antrag des SSW war bei mir frei nach Grönemeyer: „Was soll das?“ Weder Parlament noch Landesregierung haben oder hatten Pläne in dieser Richtung. Darüber hinaus steht der Parlamentarische Abend der Insel- und Halligkonferenz hier im Landeshaus unmittelbar bevor (05.12.), auf dem die ganze Problematik mit den betroffenen Bürgermeistern diskutiert werden…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

(TOP 21) Wir brauchen eine stärkere Verzahnung von Schule und Uni

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Gäste, bereits in der letzten Legislaturperiode wurde das Thema durch die Landesregierung aufgegriffen. Leider erst am Ende der Legislaturperiode. Und deshalb sind gute Ansätze, die hier im Landtag diskutiert wurden, nicht zum Tragen gekommen. Ich weiß, dass die ehemalige…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltspolitik |

SPD verspricht das Blaue vom Himmel

Zur heutigen Pressemitteilung der SPD-Fraktion äußerten sich heute (16.11.2017) der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch und der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Kaum ist die SPD in der Opposition, fängt sie an, das Blaue vom Himmel zu versprechen und verliert jeglichen Bezug zur Haushaltsrealität. Forderungen im mittleren dreistelligen Millionenbereich bedeuten einen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Netzwerkdurchsetzungsgesetz |

(TOP 17) Das Netz ist nicht der Wilde Westen

„Gewaltverherrlichende, rassistische, verfassungsfeindliche und volksverhetzende Aussagen und Erklärungen gehören strafrechtlich verfolgt. Da kann der Staat nicht zuschauen. Strafbare Falschmeldungen gehören geahndet“, so MdL Werner Kalinka in der Landtagsdebatte. Ein Gesetz sei richtig und nötig gewesen. Kalinka: „Das faktisch jeder machen kann, was er will – so konnte es nicht weitergehen. Das Netz ist…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Bauingenieurwesen |

(TOP 20) Bauingenieure aus Kiel sind große Chance für Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Ich kann mich noch gut an die letzte Plenarsitzung erinnern, in der die Opposition uns vorwarf, keins unserer Wahlversprechen angepackt zu haben. Schon damals war klar, dass dies lediglich Oppositionsrhetorik ist. Denn das Gegenteil ist vielmehr der Fall. Die Jamaika-Koalition packt in allen Bereichen an und hält ihre Versprechen. Im Wahlkampf, im Koalitionsvertrag…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Landeswahlgesetz |

(TOP 29B) Hilfestellung ja, aber besser als bisher

Es gilt das gesprochene Wort Meine sehr geehrten Damen und Herren, bei diesem Gesetzentwurf geht es um die sogenannte leichte Sprache. Die Wahlbeteiligung zur Landtagswahl war in dieser leichten Sprache abgefasst worden und hat erhebliche Unruhe und Unverständnis in der Bevölkerung verursacht. Ich glaube, dass es für über 90 Prozent unserer Bevölkerung die leichteste Sprache ist, wenn wir in richtigem Deutsch…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Wirtschaftspolitik |

(TOP 14) Der Mittelstandsbeirat ist aktuell gut aufgestellt

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Mit ihrem Antrag tun Sie mal wieder so, als ob die Jamaika Koalition soziale Kälte verbreitet. Es wird das Schreckgespenst aufgezeigt, dass Arbeitnehmerrechte unter einer Jamaika-Koalition nichts mehr wert seien. Im letzten Plenum gab sich die SPD Fraktion sogar die Blöße zu behaupten, dass der Mindestlohn abgeschafft werden würde. Das war erkennbar falsch und…

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