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August 2017

Tobias von der Heide

Tobias von der Heide |

Vorgängerregierung hinterlässt bei der Lehrerversorgung ein besorgniserregendes Erbe

Zur heutigen Pressekonferenz der Bildungministerin Karin Prien erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Loose: "Die Eröffnungsbilanz der neuen Bildungsministerin bei der Lehrerversorgung in Schleswig-Holstein macht deutlich, dass die Vorgängerregierung geschlafen und wesentliche Bereiche zur Erreichung einer 100-prozentigen Unterrichtsversorgung nicht bearbeitet hat.…
CDU-Fraktion

CDU trauert um Axel Bernstein

Zur Nachricht über den Tod von Axel Bernstein erklären CDU-Landesvorsitzender Daniel Günther und CDU-Fraktionsvorsitzender Tobias Koch: "Mit großer Trauer und Bestürzung haben wir die Nachricht vom Tod unseres Partei- und Fraktionskollegen Axel Bernstein aufgenommen. Unsere tief empfundene Anteilnahme gilt seiner Familie, insbesondere seiner Frau und seinen beiden Kindern. Fassungslos stehen wir davor, dass…

Hans-Jörn Arp | A20 |

Umweltverbände sollten Handreichung des Ministers annehmen

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (22.08.2017) zum Thema Klage gegen A20-Ausbau (Wittenborn bis A7-Anschluss): „Die Klageeinreichung durch die Umweltverbände mag aus Gründen der Fristwahrung von Seiten der Umweltverbände verständlich sein, ist aus unserer Sicht aber weder eine notwendige oder gar sinnvolle Maßnahme. Wir…
Tobias Koch

Tobias Koch | Stegner |

Stegners Politikstil ist von Vorgestern

Zur heutigen (09. August 2017) Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Ralf Stegner, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinschen Landtag, Tobias Koch: "Stegners Politikstil ist von Vorgestern. Gute Regierungspolitik besteht darin, die Herausforderungen der verschiedenen Politikbereiche gleichermaßen zu lösen und sie nicht holzschnittartig gegeneinander auszuspielen. Die neue…
Tobias Koch

Tobias Koch | Niedersachsen |

Twestens Übertritt bietet Chance für Neues

Zur heutigen (04. August 2017) Erklärung der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Elke Twesten, die Fraktion der Grünen zu verlassen, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: "Nach Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen kippt jetzt die dritte SPD-geführte Landesregierung innerhalb von drei Monaten. Der sauberste Weg nach dem Verlust der Regierungsmehrheit…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Rocker-Affäre |

Dolgner versucht kläglich das Sommerloch zu füllen

Zum heutigen und wiederholten Bekenntnis der SPD-Fraktion, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur sogenannten „Rocker-Affäre“ einberufen zu wollen, erklärte die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, heute (01. August 2017) in Kiel: „Offenbar fürchtet Dolgner, dass der Sonderbeauftragte, Innenminister a. D. Klaus Buß (SPD) seine Arbeit so gut macht, dass am Ende…

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