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Juli 2017

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Kitas fördern, Eltern und Kommunen entlasten

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn In keinem anderen Bundesland müssen die Eltern von kleinen Kindern im Alter von ein bis sechs Jahren im Schnitt so hohe Kosten für die Kita-Betreuung bezahlen, wie in Schleswig-Holstein. Wohl in keinem anderen Bundesland sind die Vorschriften für die Träger zur Finanzierung und zur Abrechnung von Zuschüssen für die Kitas so kompliziert, wie in…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Hebammen |

Arbeitsbedingungen der Hebammen müssen verbessert werden

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zur aktuellen Problematik der Geburtshilfe: „Die Initiative des Gesundheitsministers Heiner Garg, die Bedingungen für eine angemessene Hebammen-Versorgung im Lande zu verbessern, können wir nur begrüßen. Die Geburtshelferinnen wurden lange Zeit mit ihren Problemen allein gelassen. Exorbitante Versicherungsprämien,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Bundesstraßen |

Entscheidungen zugunsten des Landes treffen

Hans Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, spricht sich dafür aus, die Übertragung der Verwaltung der Bundesstraßen an den Bund prüfen zu lassen. In der heutigen Landtagsdebatte (20.07.2017) machte er jedoch deutlich, dass in diesem Falle der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV) trotzdem so ausgestattet werde, dass dieser mit aller Kraft seine Aufgaben…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | G9 |

Klarer Zeitplan gibt Sicherheit bei G9

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrte Damen und Herren, es ist ein zentrales Wahlkampfversprechen der CDU gewesen, in Schleswig-Holstein flächendeckend wieder G9 an den schleswig-holsteinischen Gymnasien einzuführen. Und die Jamaika-Koalition erfüllt dieses Ziel. Zum einen durch ein klares Bekenntnis im…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | BAfög |

Elternunabhängiges BAfÖG ja, aber keine Schenkung

Speerfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, im vergangenen Jahr bezogen mehr als 600 000 Studierende Leistungen nach dem BAföG-Gesetz. Im Durchschnitt erhielt jeder Bezieher monatlich 448 Euro. 2015 zahlte der Bund 2015 BAföG-Leistungen in Höhe von 2,97 Mrd. Euro. Meine Damen und Herren, ich finde, dass dies schon sehr beachtliche Zahlen sind,…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Planungsrecht |

Planungsbeschleunigung steht im Vordergrund

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, das deutsche Planungsrecht stellt hohe Hürden auf: · Eine Vielzahl von Beteiligungsmöglichkeiten soll die Akzeptanz vor Ort schaffen und den Eingriff in die Natur auf das Nötigste beschränken. · Zu beachten sind diverse bundesrechtliche und auch europarechtliche Vorgaben. Das alles ist eine…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Bildung |

Mehr Kinder und Jugenliche an die Kultur heranführen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Wir, die Jamaika Koalition und auch der SSW, wollen uns um die bessere Vermittlung von Kultur an Kinder und Jugendlichen in Schleswig-Holstein kümmern. Im Besonderen geht es uns um die kulturelle Bildung und dort im Einzelnen um die kulturelle Teilhabe und die Gestaltungskraft. Wie überall auch kommt es auch hier auf die richtige Vermittlung und die richtige…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

Mehr Zeit für Bildung

Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Loose, zum Thema G9: „Heute (19. Juli 2017) wurde durch die Bildungsministerin Karin Prien der Fahrplan für eine zügige Umsetzung des flächendeckenden neunjährigen Gymnasiums vorgestellt. Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt diesen Zeitplan, der die Umsetzung eines wichtigen Projekts aus dem CDU-Landtagswahlprogramm sowie dem…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Sperrklausel |

Sonderregelung für Boostedt und Seeth sinnvoller als allgemeine Sperrklauseln

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Am 04.01.2016 habe ich eine Kleine Anfrage - Drucksache 18/3672 – gestellt. Darin ging es um die Auswirkungen von Erstaufnahmeeinrichtungen und Landesunterkünften auf die Kommunen. Dabei stellt sich zunächst die Frage, in welchen Gemeinden bzw. Kreisen, kreisfreien Städten, das Land und aktuell Erstaufnahmeeinrichtungen/Landesunterkünfte betroffen sind. Die…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Minority Safepack Initiative |

Wertvolle kulturelle Vielfalt ist zu schützen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Schleswig-Holstein hat durch seine Minderheiten ein Alleinstellungsmerkmal in Deutschland. Bei uns leben drei der vier nach dem Rahmenübereinkommen des Europarates geschützte Minderheiten. Diese Vielfalt ist für uns kulturell besonders wertvoll, sie wollen wir schützen, fördern und nach Kräften unterstützen. Wir fordern auch weiterhin den Schutz und die…

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