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November 2015

Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Windkraftanlagen |

Opposition wirkt – Regierungsfraktionen greifen Diskussion über die Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung bei Windkraftanlagen auf

Die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat nach der gestrigen (11. November 2015) Beratung ihres Antrages zur Diskussion der Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung von Windkraftanlagen (Drucksache 18/3411, Link siehe unten) die diesbezügliche Bewegung im Lager der Regierungsfraktionen begrüßt: „Es ist nicht nur für die…
Karsten Jasper

Karsten Jasper | UKSH |

Für das UKSH sollte Frau Alheit sich eigentlich zuständig fühlen

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Karsten Jasper, hat Wissenschaftsministerin Kristin Alheit wegen ihrer auf NDR 1 Welle Nord berichteter Weigerung, die Entwicklung eines neuen Testverfahrens für Keime am UKSH zu fördern, scharf kritisiert: „Vier Millionen Euro hat die Keimkrise das UKSH gekostet – und 360.000 Euro für ein neues Testverfahren zur…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Fehmarnbeltquerung |

Die durch das Dialogforum erreichte Versachlichung der Debatte ist ein Erfolg

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat nach der heutigen (12. November 2015) Zwischenbilanz die Arbeit des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung gewürdigt: „Das damals von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und Wirtschaftsminister Jost de Jager ins Leben gerufene Dialogforum hat ohne Frage für eine Versachlichung der Debatte in der breiten…
CDU-Fraktion

Wirtschaft |

Opposition wirkt – Wirtschaftsausschuss will Freie Berufe stärken

Die wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und FDP, Johannes Callsen und Christopher Vogt, haben die heutige (11. November 2015) Zustimmung der Regierungsfraktionen zu ihrem Antrag „Freie Berufe in Schleswig-Holstein stärken“ im Wirtschaftsausschuss begrüßt: „Damit wird der Landtag initiativ, um im Rahmen der europäischen Vereinheitlichung eine Absenkung der im Vergleich hohen…
Daniel Günther

Daniel Günther | HSH-Nordbank |

Kein Blankoscheck in Milliardenhöhe für die HSH-Nordbank

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppoisitionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat das heute (11. November 2015) von der Landesregierung dem Parlament zugeleitete Gesetzespaket zur erneuten Rettung der HSH-Nordbank als in dieser Form nicht zustimmungsfähig bezeichnet: „Wenn die Landesregierung bis zur abschließenden Beratung im Dezember keine konkreten Zahlen vorlegt, dann wäre…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltspolitik |

Nun rächen sich die Sünden der Vergangenheit

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heute (10. November 2015) vom Kabinett beschlossene Nachschiebeliste für den Haushaltsentwurf 2016 und die damit verbundene Abschaffung der Landesregelung für die Schuldenbremse kritisiert: „Spätestens jetzt rächt sich die nachlässige und selbstgerechte Haushaltspolitik von SPD, Grüne und SSW aus den…
CDU-Fraktion

Ehrenbürger |

Die CDU Schleswig-Holstein ist tief betroffen über den Tod Helmut Schmidts

Der Vorsitzende des CDU-Landesverbandes, Ingbert Liebing, und der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, haben den Tod des Altkanzlers der Bundesrepublik Deutschland und Ehrenbürgers von Schleswig-Holstein - Helmut Schmidt - mit tiefer Betroffenheit aufgenommen: „Helmut Schmidt war Schleswig-Holstein und den Schleswig-Holsteinern immer sehr…
Heike Franzen

Heike Franzen | Schulassistenten |

Bei den Schulassistenten blamiert Ministerin Ernst sich bis auf die Knochen

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die erneute Verschiebung der Einstellung von Schulassistenten durch die Landesregierung als Blamage für Bildungsministerin Britta Ernst bezeichnet: „Jetzt ist auf einmal die gute Bewerberlage Schuld daran, dass den Schulen und den betroffenen Kindern weiter die nötige Unterstützung vorenthalten wird. Ist…
Daniel Günther

Daniel Günther | Asylpolitik |

CDU-Landtagsfraktion fordert unverzügliche Umsetzung der Beschlüsse zur Asylpolitik auf Landesebene

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat Ministerpräsident Torsten Albig aufgefordert, für eine unverzügliche Umsetzung der am gestrigen Donnerstag auf Bundesebene getroffenen Vereinbarungen in der Asylpolitik zu sorgen: „Bei einer wirksamen Umsetzung dieser Beschlüsse können unsere Kommunen und die zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita-Öffnungszeiten |

KiTa-Öffnungszeiten müssen auch Schichtarbeiten gerecht werden

Die CDU-Fraktion in Schleswig-Holstein fordert mit einem Antrag für die kommende Landtagssitzung flexiblere Betreuungszeiten in den Kindertagesstätten. „Wir wollen eine ausreichende Zahl an 24-Stunden-KiTas. Es geht uns ausdrücklich nicht darum, dass Kinder 24-Stunden am Tag betreut werden. Unser Ziel ist, dass Kinder von Schichtarbeitern die Kita dann besuchen können, wenn ihre Eltern nicht da sind“,…

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