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November 2015

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita-Öffnungszeiten |

TOP 19 und 21: Die Öffnungszeiten unserer Kitas müssen sich nach dem Bedarf richten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Keine Frau und auch kein Mann bei uns sollte das Gefühl haben, sich grundsätzlich zwischen Kind und Berufstätigkeit entscheiden zu müssen. Statistisch gesehen sind arbeitende Eltern - vor allem meine ich hier die Mütter - die Regel in Deutschland. Unsere Aufgabe besteht darin, dafür zu sorgen, diese Vereinbarkeit zwischen Erwerbsleben und der Familie zu…
Heike Franzen

Heike Franzen | Handyverbot |

zu TOP 22: Ich kenne keine Schule, an der ein generelles Handyverbot gilt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Handys in der Schule sind, insbesondere in den Schulen selber, immer mal wieder ein Thema. Und die Piraten haben dafür gesorgt, dass sich jetzt auch der Wissenschaftliche Dienst des Landtages damit beschäftigt hat. Herzlichen Dank an dieser Stelle an den Wissenschaftlichen Dienst für die umfängliche rechtliche Bewertung. Der vorliegende Antrag fordert die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Infrastruktur |

zu TOP 8 und 53: Zu spät, zu niedrig, zu langsam und mit der Nachschiebeliste schon vor dem Start erledigt

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat in seinem Debattenbeitrag das so genannte „InfrastrukturModernisierungsprogramm“ der Landesregierung als Augenwischerei bezeichnet: „Mit diesem Programm wird auch ab 2018 nicht ein einziger Euro zusätzlich in die Infrastruktur gesteckt. Der heutige Tagesordnungspunkt dient ausschließlich der Täuschung der…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Wahlrecht |

zu TOP 7,10,12,13: CDU fordert Rückkehr zu Sperrklausel im Kommunalwahlrecht

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn In der Kürze der Zeit ist es leider nicht möglich auf alle Inhalte der Anträge einzugehen. Ich beschränke mich zunächst auf Teile im Gesetzentwurf zu Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften und stelle mit Sorge fest, dass die Anordnung von Verwaltungsgemeinschaften auf Amtsebene ein bestehendes Anordnungsrecht ergänzt, indem die betroffenen Gemeinden ein…
Heike Franzen

Heike Franzen | Gymnasium |

zu TOP 6: SPD, Grüne und SSW gefährden die Gymnasien

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Der Gesetzentwurf, den wir heute hier abschließend beraten, wurde im letzten Jahr eingebracht. Bereits in der ersten Lesung habe ich für die CDU-Fraktion deutlich gemacht, dass wir zur Wahlfreiheit der Gymnasien stehen. Das ist auch nicht nur eine Wahlfreiheit der Schulen, sondern auch eine Wahlfreiheit der Eltern. Für uns geht es dabei nicht um angeordnete…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Polizei |

zu TOP 11: Richtiges Ziel, schlechter Gesetzentwurf

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat in seinem heutigen (18. November 2015) Debattenbeitrag bezweifelt, dass mit dem Gesetzentwurf von SPD, Grünen und SSW die angestrebte Zahl an freiwilligen Verlängerungen der Dienstverhältnisse im Polizei- und Lehrkräftebereich erreicht werden kann. „Das Anliegen der Landesregierung, in der gegenwärtigen…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer |

Muss nach dem Ende des modernen Ablasshandels der Steuerzahler die neue Stiftung Wattenmeer bezahlen?

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers, hat Umweltminister Dr. Robert Habeck aufgefordert, seine Finanzierungspläne für die neue Stiftung „Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer“ offen zu legen. „Habecks jubelnde Parteifreundin Marlies Fritzen sagt ja bereits, dass die Finanzquelle aus dem modernen Ablasshandel mit Hamburg bald versiegen…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen | Zwischenlager |

Jens-Christian Magnussen: Wann endlich sagt Habeck etwas zu Schacht Konrad?

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat den Antrag des Betreibers Vattenfall für ein neues Zwischenlager in Brunsbüttel heute (16. November 2015) begrüßt. „Vattenfall schafft damit die Voraussetzungen, um am Standort Brunsbüttel weiter ein Zwischenlager zu betreiben. Das ist für den Rückbau eine unerlässliche Voraussetzung“,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Meyer muss nur deshalb immer wieder die Bedeutung von Straßen bekräftigen, weil er sie nicht baut

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige (16. November 2015) erneute „Bekräftigung“ der Bedeutung der Autobahn A 20 und der Bundesstraße B 5 für Schleswig-Holstein durch Verkehrsminister Reinhard Meyer gegenüber seinem dänischen Kollegen mit Unverständnis zur Kenntnis genommen: „Meyers unzählige Bekräftigungen grenzen an…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen | Rückbau |

Wann endlich sagt Habeck etwas zu Schacht Conrad?

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat den Antrag des Betreibers Vattenfall für ein neues Zwischenlager in Brunsbüttel heute (16. November 2015) begrüßt. „Vattenfall schafft damit die Voraussetzungen, um am Standort Brunsbüttel weiter ein Zwischenlager zu betreiben. Das ist für den Rückbau eine unerlässliche Voraussetzung“,…

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