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November 2015

Daniel Günther | Olympiabewerbung |

In Deutschland mobilisieren die Nein-Sager

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat das Ergebnis des Hamburger Bürgerentscheides zur Olympiabewerbung als Alarmsignal bezeichnet: „Ein weiteres Mal ist den Nein-Sagern die Mobilisierung ihres Lagers besser gelungen. Deutschland meldet sich auf Jahrzehnte aus dem Kreis der Ausrichterländer von Großveranstaltungen ab. Diese Entwicklung ist ein fatales…

Hans-Jörn Arp | Lang-LKW |

CDU begrüßt die von Verkehrsminister Reinhard Meyer angekündigte Aufklärungskampagne für Lang-LKW

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die laut einem Medienbericht von Verkehrsminister Reinhard Meyer angekündigte Aufklärungskampagne für Lang-LKW heute (27. November 2015) begrüßt. „Die Lang-LKW sind auf den betroffenen Strecken sicher unterwegs. Sie sparen Sprit und bringen weniger Druck auf die Straße. Das hat nach der Probephase…

Daniel Günther | Friesenhof |

Frau Alheit liefert einen weiteren Beleg für die Notwendigkeit des Untersuchungsausschusses

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die heutige (27. November 2015) medienexklusive Vorstellung eines Rechtsgutachtens über das Verhalten der Heimaufsicht im Fall „Friesenhof“ durch Sozialministerin Kristin Alheit als weiteren Beleg für die Notwendigkeit des Untersuchungsausschusses bezeichnet: „Frau Alheit hat immer noch nicht begriffen, dass die…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Abschiebung |

Berliner Erklärung fordert Bundesländer zur konsequenten Abschiebung rechtskräftig abgelehnter Asylbewerber auf

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die in der heute (27. November 2015) von den innenpolitischen Sprechern der CDU/CSU verabschiedeten „Berliner Erklärung“ enthaltene Forderung an die Bundesländer, rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben, begrüßt. „Diese Aufforderung war uns angesichts der Praxis in…

Barbara Ostmeier | Justizvollzug |

Frauen und Jugendliche brauchen die Nähe zu ihren Familien

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Barbara Ostmeier, hat die Verhandlungen der Landesregierung mit der Hansestadt Hamburg über einen „Gefangenentausch“ im Bereich der weiblichen und jugendlichen Täter kritisiert: Frauen und Jugendliche sind die Tätergruppen mit den besten Chancen bei der Resozialisierung. Voraussetzung ist allerdings die Aufrechterhaltung…
Johannes Callsen

Johannes Callsen | Industriepolitik |

Die Selbstinszenierung der Landesregierung schafft keine Industriearbeitsplätze

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die heute (25. November 2015) in Büdelsdorf vorgestellte so genannte „industriepolitische Strategie“ der Landesregierung als weitere groß inszenierte Nullnummer bezeichnet: „Eine Strategie der Landesregierung darf entscheidende Standortfaktoren nicht ausklammern. Diese beseitigt nicht eine einzige…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Einbruchskriminalität |

Die nötigen Kräfte für das Wohnungseinbruchsdiebstahl-Konzept und eine Sonderkommission müssen jetzt frei geschaufelt werden.

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat den massiven Anstieg der Einbruchskriminalität in Schleswig-Holstein als leider vorhersehbare Entwicklung bezeichnet. Er forderte die Landesregierung auf, durch eine Umstrukturierung der Besonderen Aufbauorganisation das nötige Personal für die Einbruchsbekämpfung abzustellen: „Die CDU hat angesichts der…
CDU-Fraktion

Selbstverteidigung |

Kampfkunst im Landtag - WingTsun-Meister Markus Waßmann zeigt Selbstverteidigungstechniken für Frauen und Mädchen

Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP gestalten zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt an Frauen und Mädchen am 25. November 2015 eine eigene Aktionsstunde zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt an Frauen und Mädchen: „Jede vierte Frau ist leider immer noch von häuslicher und/oder sexualisierter Gewalt betroffen. Selbstbewusste Frauen können sich besser wehren. Darauf wollen wir…
Astrid Damerow

Astrid Damerow | Bund Deutscher Nordschleswiger |

Herzlichen Glückwunsch an den Bund Deutscher Nordschleswiger

Die minderheitenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow, erklärte heute (23. November 2015) zum 70-jährigen Bestehen des Bundes Deutscher Nordschleswiger: „Die CDU-Landtagsfraktion gratuliert dem Bund Deutscher Nordschleswiger zu seinem 70. Geburtstag. Wir haben großen Respekt vor der geleisteten Arbeit der letzten Jahrzehnte. Die deutsche Minderheit in Nordschleswig ist heute ein…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Finanzausgleichsgesetz |

Weitere ausgewiesene Verfassungsexperten bestätigen die schweren Fehler des von SPD, Grünen und SSW durchgepeitschten Finanzausgleichs

Die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat die heute (20. November 2015) von den Kreisen Nordfriesland, Ostholstein und Schleswig-Flensburg vorgestellte Verfassungsbeschwerde gegen das Finanzausgleichsgesetz 2015 als folgerichtig bezeichnet: „Mit dieser Verfassungsbeschwerde bestätigen weitere ausgewiesene Experten die auch von uns beklagten…

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