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Juli 2015

Daniel Günther |

Glückwunsch und einen herzlichen Dank, Ulrich Mietschke!

Sperrfrist: 18.00 Uhr Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, und der wirtschaftspolitische Sprecher Johannes Callsen haben heute (16. Juli 2015) dem langjährigen Präsidenten des Handwerks Schleswig-Holstein e.V., Ulrich Mietschke, zu seiner Ernennung zum Ehrenpräsident gratuliert. „Das sind gute Nachrichten für das Handwerk in Schleswig-Holstein. Ulrich Mietschke hat als langjähriger…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 14: SPD, Grüne und SSW haben jede Glaubwürdigkeit verloren

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen (16. Juli 2015) Landtagssitzung noch einmal die Notwendigkeit der Einführung von Höchstspeicherfristen für Telekommunikationsverkehrsdaten betont.„Es bleibt dabei, dass Behörden in bestimmten, eng umgrenzten Fällen einen verlässlichen Zugriff auf Verkehrsdaten bekommen müssen. Die gegenwärtige Rechtslage macht…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 4: Niemand will diese Pflegekammer

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAm 11. Juni fand die mündliche Anhörung zum Gesetz zur Errichtung einer Pflegekammer statt. Mit der Erkenntnis, dass selbst Befürworter der künftigen Kammer - hier beispielhaft der Landespflegerat genannt - den Gesetzentwurf in Teilen als problematisch ansehen. Er sieht beim Verhältnis der Fachkräfte zu den Hilfskräften durch die Pflegekammer…

Daniel Günther | Regierungserklärung |

Zwei Jahre vor der Wahl hat die rot-grün-blaue Regierungskoalition die letzte Karte ausgespielt

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat in seiner heutigen (15. Juli 2015) Antwort auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten die Landesregierung scharf kritisiert.„Diese Regierung schlittert von einer Krise in die andere. Statt aber Risikovorsorge zu treffen, gibt die Landesregierung alles Geld aus. Mal wieder wird viel Geld dafür aufgewandt, um angeschlagene Minister…
CDU-Fraktion

Ministerpräsident Torsten Albig muss den Verdacht der Verquickung von Ministeriums- und Parteiarbeit unverzüglich aufklären

Die Vorsitzenden der Oppositionsfraktionen, Daniel Günther (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP) und Torge Schmidt (Piraten) haben Ministerpräsident Torsten Albig aufgefordert, den Verdacht der Verquickung von Ministeriums- und Parteiarbeit in der Landesregierung unverzüglich aufzuklären. „Die von der Pressestelle des SPD-Landesvorsitzenden Dr. Ralf Stegner versandte gemeinsame Pressemitteilung von SPD, Grünen und…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Das ULD muss sich künftig auf seine Kernaufgaben konzentrieren

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat Marit Hansen nach ihrer heutigen (15. Juli 2015) Wahl zur neuen Datenschutzbeauftragten gratuliert und gleichzeitig eine Konzentration des ULD auf seine Kernaufgaben gefordert:Das ULD leistet in vielen Bereichen richtige und wichtige Arbeit. Es hat sich unter der Leitung von Dr. Thilo Weichert in manchen…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 17, 40 und 41: Schleswig-Holstein braucht einen Masterplan für Sportstätten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas Ergebnis ist erdrückend. Ein ermittelter Sanierungsstau in Höhe von mindestens 55,2 Millionen Euro macht deutlich, dass mehr für die Sportstätten in Schleswig-Holstein getan werden muss. Dies bestätigen auch die zahlreichen Expertinnen und Experten zu diesem Thema. Deutlich wird es aktuell beim Fördermitteltopf für Schwimmsportstätten. Ein Antragsvolumen…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 25: Die Einführung von Grenzkontrollen in Dänemark wäre ein falscher Schritt für Europa

In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von FDP und CDU spricht sich die CDU-Landtagsfraktion gegen die von der neuen dänischen Regierung geplanten Grenzkontrollen in Dänemark aus. „Durch das freie Übertreten von Grenzen innerhalb Europas können die Menschen das Zusammengehen Europas konkret erleben. Dieses zu ändern und wieder in nationalstaatliches Klein-Klein-Denken zu verfallen, ist für uns schwer…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Das Ergebnis des amateurhaften Vergabeverfahrens im Netz West ist ein Schlag für alle Pendler an der Westküste

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Hans-Jörn Arp, hat heute (15. Juli 2015) das Verfahren zur Vergabe des Bahnnetzes West als amateurhaft und peinlich bezeichnet:„Die CDU kann der Vergabe des Netzes West nicht zustimmen. Das Ergebnis der Ausschreibung bedeutet, dass es bis 2026 keine zusätzlichen Bahnhalte in Glückstadt und Tornesch geben wird. Die Pendler sind die…
CDU-Fraktion

Großartige Unterstützung der Menschen für Gottesbezug in der Verfassung

Der CDU-Landesvorsitzende Ingbert Liebing und der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, sehen in den heute (14. Juli 2015) durch die Sprecher der Initiative übergebenen mehr als 42.000 Unterschriften ein starkes Signal für einen Gottesbezug in der Verfassung: „Das ist eine großartige Unterstützung der Menschen für einen Gottesbezug in der Verfassung. Völlig…

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