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Juni 2015

CDU-Fraktion

„Die Pflegekammer wird einen Keil zwischen die Beschäftigten in der Pflege treiben“

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann und der sozialpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Wolfgang Dudda, halten ihre Kritik an der Errichtung einer Pflegekammer auch nach der heute (11. Juni 2015) im Sozialausschuss stattgefundenen mündlichen Anhörung aufrecht:„Wenn selbst Befürworter einer Pflegekammer den Gesetzentwurf in Teilen als problematisch sehen, dann muss…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Ministerin Alheit sitzt in einem Kokon, der Probleme von ihr fernhält

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat sich nach den heutigen (11. Juni 2015) Beratungen über die Informationsflüsse im Sozialministerium zu den Vorgängen Friesenhof erschüttert gezeigt:„Diese Ministerin hat einen Kokon um sich aufgebaut, der Probleme so lange von ihr fernhält, bis die Medien darüber berichten“, erklärte…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) |

CDU begrüßt das Hamburger Bewerbungskonzept für Olympia

Die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Barbara Ostmeier, begrüßte das heute (10. Juni 2015) im Innen- und Rechtsausschuss vom Hamburger Sportsenator Michael Neumann vorgestellte Bewerbungskonzept für die Ausrichtung Olympischer und Paralympischer Sommerspiele 2024.Bereits im Sommer vergangenen Jahres hat der Schleswig-Holsteinische Landtag einen politisch breit getragenen…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Die erste der beiden Säulen von Albigs Lokalradio ist wie erwartet schon vor Sendebeginn eingestürzt

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die Aussetzung des Verfahrens zur Zulassung und Zuweisung für die ersten drei nichtkommerziellen Lokalradios in Schleswig-Holstein durch den Medienrat der Medienanstalt Hamburg-Schleswig-Holstein als absehbares Ergebnis bezeichnet:„Wie erwartet ist die erste der beiden Säulen von Albigs Lokalradio schon vor Sendebeginn…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Gut, dass Wirtschaftsminister Meyer den von SPD, Grünen und SSW abgelehnten CDU-Antrag zu Ferienwohnungen umsetzt

CDU-Wirtschaftsexperte Johannes Callsen hat nach der heutigen (10. Juni 2015) Ausschussbefassung den Bericht von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer über die Bundesratsinitiative zur Schaffung größerer Rechtssicherheit bei der Nutzung von Ferienwohnungen begrüßt: „Für die Besitzer von Ferienwohnungen ist es gut, dass Wirtschaftsminister Meyer den von SPD, Grünen und SSW abgelehnten CDU-Antrag umsetzt und die…

Daniel Günther |

Alheits Schutzbehauptung ist in sich zusammen gebrochen – sie muss am Donnerstag im Ausschuss erneut Stellung nehmen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, und die sozialpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann sehen nach der gestrigen Sondersitzung des Sozialausschusses die Schutzbehauptung von Ministerin Kristin Alheit, sie habe von den Vorkommnissen im Friesenhof nichts gewusst, in sich zusammen brechen. Die CDU-Fraktion hat deshalb heute (10. Juni 2015)…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Habecks unparlamentarisch durchgesetztes Dosenpfand hilft nicht der Umwelt, sondern dem Einzelhandel und dem Steuerministerium in Dänemark

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat Umweltminister Robert Habeck nach dessen Unterzeichnung einer Vereinbarung über ein grenzübergreifendes Dosenpfand mit Dänemark scharf kritisiert: „Habecks Dosenpfand hilft nicht der Umwelt, sondern in erster Linie dem Einzelhandel und dem Steuerministerium in Dänemark. Allein Dänemarks Regierung…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Von Prävention keine Spur

Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers, hat nach der heutigen (10. Juni 2015) abschließenden Beratung des Ausschusses vor einer Verabschiedung der Beschlussvorlage für ein neues Hundegesetz gewarnt: „Niemand bestreitet die alte Weisheit, dass bei aggressiven Hunden das Problem zumeist am anderen Ende der Leine liegt. Die Schwere der Verletzung ist…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Weil Kristin Alheit ihren Laden nicht im Griff hat, mussten die Mädchen leiden – CDU-Fraktion beantragt Akteneinsicht

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat Sozialministerin Kristin Alheit nach der heutigen (09. Juni 2015) Sondersitzung des Sozialausschusses verfehltes Krisenmanagement vorgeworfen und Akteneinsicht gefordert:„Weil diese Ministerin ihren Laden nicht im Griff hat, mussten die Mädchen leiden. Seit Monaten war die Arbeitsebene informiert und…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Anpassung der Betreuungszeiten und eine bessere Personalausstattung der KiTas müssen an erster Stelle stehen

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hält die Verbesserung der Qualität der frühkindlichen Bildung derzeit für das drängendste Problem an den Kindertagesstätten in Schleswig-Holstein. „Es wird immer deutlicher, dass aufgrund des Bildungsauftrages der KiTas der Betreuungsschlüssel angepasst werden muss. Viele Eltern wünschen sich auch…

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