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März 2015

Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 30A: Alle Fachleute befürworten die Vorratsdatenspeicherung

In der Dringlichkeitsdebatte über die Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner zur Vorratsdatenspeicherung hat CDU-Innenexperte Dr. Axel Bernstein erneut die Notwendigkeit dieser Maßnahme betont: „Mir ist klar, dass einzig die CDU-Fraktion sich heute dafür ausspricht. Das ist ein Beispiel dafür, dass die Mehrheit nicht automatisch im Recht ist“, erklärte Bernstein in seinem…

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 15: Neuregelungen für Tempo-30-Zonen überflüssig wie ein Kropf

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp gab heute (18. März 2015) zu TOP 15 zu Protokoll:Mit der Idee, die Einrichtung von Tempo-30-Zonen allein in die Verantwortung der Kommunen zu legen, werde Bürokratie nur vom Land auf andere öffentliche Träger verschoben. Damit würde sich die Landesregierung aus der Verantwortung für einen reibungslosen…

Hartmut Hamerich |

zu TOP 24: Schleswig-Holstein ist das ganze Jahr ein attraktiver Urlaubsort

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Tourismus in Schleswig-Holstein boomt. Die Zahlen sprechen für sich, auch wenn das vergangene Jahr sicher allein vom Wetter her eine große Ausnahme bildete. Mehr als 6,7 Millionen Gäste und 26,3 Millionen Übernachtungen wurden in den gewerblichen Beherbergungsbetrieben gezählt. Im Vergleich zum Vorjahr konnten die Gästeankünfte um 430.000 und die gebuchten…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 26: SPD, Grüne und SSW tun in Schleswig-Holstein genau das, was sie heute kritisieren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMänner und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. GG Artikel 3, Absatz 1. In keinem anderen europäischen Land ist laut OECD-Statistik das Lohn- und Gehaltsgefälle zwischen Männern und Frauen so groß wie in Deutschland.…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

zu TOP 8+11: Sozialministerin Alheit hat mehr als ein Jahr verschlafen

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Karsten Jasper, hat Sozialministerin Kristin Alheit in der heutigen (18. März 2015) Debatte über den Gesetzentwurf zur Notfallrettung und den Krankentransport Versäumnisse vorgeworfen: „2013 wurde das betreffende Bundesgesetz verabschiedet. Durch die Einführung der Notfallsanitäter soll die Erstversorgung deutlich…

Daniel Günther |

zu TOP 13 und 30: Nur eine angemessene Ausstattung der Polizei macht Bürgerwehren und Co. überflüssig!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEs gibt viele Menschen in Schleswig-Holstein, die sich in unserem Land nicht mehr ausreichend geschützt fühlen. Das ist eine Tatsache, die sich nicht vom Tisch wischen lässt. In manchen Stadtteilen unseres Landes trauen sich Bürger nachts nicht mehr auf die Straße, weil sie sich dort bedroht fühlen. In Geschendorf und Umgebung sind die Anwohner in Sorge, dass…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 17: Die Akzeptanz der Menschen kann nur über einen tranparenten Bürgerdialog erreicht werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEines vorweg: Die CDU ist für die SuedLink-Kabel von Wilster nach Grafenrheinfeld. Das Kabel wird das Rückgrat der Deutschen Stromversorgung darstellen. Es wird den Windstrom aus dem Norden in die Ballungszentren des Süden bringen, und das mit wenig Verlustleistung während des Transportes. Wenn man sich das also genau anschaut, stellt man fest, dass wirklich gute…

Daniel Günther |

Herzlichen Glückwunsch, Ulrich Hase!

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Günther und die Sprecherin für Menschen mit Behinderung, Heike Franzen, haben Dr. Ulrich Hase zu seiner heutigen (18. März 2015) Wiederwahl als Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung gratuliert: „Ulrich Hase genießt im Landeshaus dank seiner hohen Fachkompetenz und seines beeindruckenden Engagements über alle Fraktionsgrenzen hinweg ein hohes Ansehen. Darum freue…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 27: SPD, Grüne und SSW sind erneut auf einem medienpolitischen Irrweg

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen (18. März 2015) Plenardebatte die Vorschläge von SPD, Grünen und SSW für eine Änderung der Zusammensetzung des ZDF-Fernsehrates als nicht zustimmungsfähig bezeichnet: Den Weg von SPD, Grünen und SSW, der evangelischen und der katholischen Kirche je einen Sitz im künftigen Fernsehrat des…

Daniel Günther |

Wir freuen uns über den Ausbau regionaler Schlachtkapazitäten durch die Firma Tönnies in Kellinghusen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, der Parlamentarische Geschäftsführer Hans-Jörn Arp und der agrarpolitische Sprecher Heiner Rickers haben die Einigung über eine Übernahme der EU-Großschlachterei R. Thomsen in Kellinghusen durch die Tönnies Lebensmittel GmbH & Co KG begrüßt: „Wir freuen uns über den Ausbau regionaler…

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