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Oktober 2014

Tobias Koch |

zu TOP 25: Albigs Austausch des Staatssekretärs ist angesichts der anstehenden Entscheidungen bei der HSH-Nordbank fahrlässig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnHerr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich ausnahmsweise mit einem Zitat aus meiner eigenen Pressemitteilung vom 10. April dieses Jahres beginnen. In der Überschrift hatte ich damals formuliert: Dies ist das Jahr der Entscheidung für die HSH Nordbank.Gemeint waren schon damals die in diesem Herbst anstehenden Prüfungen der EZB, nämlich…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Wendes Inklusionspläne sind nicht umsetzbar

Angesichts des aus dem Bericht des Bildungsministeriums über den Lehrkräfteausbildungsbedarf hervor gehenden zunehmenden Mangels an Sonderpädagogen (Link zum Bericht siehe unten) hat CDU-Bildungsexpertin Heike Franzen Bildungsministerin Britta Ernst aufgefordert, die Inklusionspläne ihrer Vorgängerin Waltraud Wende unverzüglich zu stoppen: „Wendes Pläne wären schon dann kaum umsetzbar, wenn ausreichend…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 13: Seit zehn Monaten wartet der Landtag auf ein Geburtshilfekonzept

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAm 13. Dezember 2013 haben wir uns erstmals hier im Landtag mit der Zukunftsfähigkeit der Geburtshilfe in Schleswig-Holstein beschäftigt. Anlass dafür war die Situation der Geburtshilfe auf der Insel Sylt. Die Schließung der Geburtshilfeabteilung in der Nordseeklinik Westerland stand kurz bevor und alle Bemühungen, ein Geburtshilfekonzept auf der Insel auf den…

Daniel Günther |

Vernichtendes Zeugnis für Ministerpräsident Albig und dessen gesamte Regierung

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, wertet die Ergebnisse der heutigen (10. Oktober 2014) Blitzumfrage der UV-Nord als vernichtendes Zeugnis für Ministerpräsident Torsten Albig und dessen gesamte Regierung:„Albig bekommt die verdiente Quittung für seinen Regierungsstil. Nur 16 Prozent sind mit der Arbeit des Ministerpräsidenten…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 21: Das Abkommen mit Hamburg ist nur ein erster Schritt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn123 Frauen aus Hamburg und 162 Frauen aus anderen Bundesländern – das ist das Ergebnis einer „Kleinen Anfrage“ des Kollegen Volker Dornquast (Drs. 18/1933) nach der Frage, wie viele Frauen im Jahr 2013 in den hiesigen Frauenhäusern nicht aus Schleswig-Holstein kamen. Nicht mit eingerechnet wurden dabei die zahlreichen Kinder, die mit ihren Müttern kommen. Im…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 37: Unsere Politik hat die Regierung zum Umdenken ermuntert

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Ehrenamtliches Engagement hat in Schleswig-Holstein einen hohen Stellenwert. Ohne ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger würden viele Vereine, Kirchen, soziale Einrichtungen, Feuerwehren und andere lokale Initiativen nicht existieren können. Die Ehrenamtlichen wenden hierfür einen beträchtlichen Anteil ihrer Zeit und Kraft auf. Ohne…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 33: Kinder brauchen klare Rückmeldung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWas ist die richtige und kindgerechte Bewertung von schulischen Leistungen? Wie kann man Kinder motivieren, dem Unterricht nicht nur beizuwohnen, sondern sich auch zu beteiligen und anzustrengen oder sich auch mal nach der Schule etwas Zeit zum Üben zunehmen, um Unterrichtsinhalte zu wiederholen?Eine Antwort auf diese Fragen ist sicherlich ein guter Unterricht, der…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

Der neue Innenminister fällt der Polizei in den Rücken

Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat dem neuen Innenminister Andreas Studt angesichts dessen aktueller Aussagen zur Handhabung der Erschwerniszulage und des Nachtdienstes vorgeworfen, den Polizistinnen und Polizisten im Land in den Rücken zu fallen: „Angesichts der falschen Prioritätensetzung von SPD, Grünen und SSW hat schon Innenminister…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

Astrid Damerow: Der neue Innenminister fällt der Polizei in den Rücken

Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat dem neuen Innenminister Stefan Studt angesichts dessen aktueller Aussagen zur Handhabung der Erschwerniszulage und des Nachtdienstes vorgeworfen, den Polizistinnen und Polizisten im Land in den Rücken zu fallen: „Angesichts der falschen Prioritätensetzung von SPD, Grünen und SSW hat schon Innenminister…

Tobias Koch |

zu TOP 5: Der Gesetzentwurf muss auf Praxistauglichkeit geprüft werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Die Bezüge der Bundeskanzlerin, des Ministerpräsidenten, eines jeden Landrats, der Bürgermeister sowie aller Bundes- und Landtagsabgeordneten sind für jeden Bürger öffentlich bekannt und transparent nachvollziehbar. Gleiches gilt auch für Abteilungsleiter in Ministerien und Rathäusern, da sich bei genauerem Studium der Stellenpläne auch deren jeweilige…

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