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September 2014

Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 40: Was hat die Ministerin in den vergangenen zwei Jahren gemacht?

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnFrau Ministerin, man mag es kaum glauben, dass Sie für dieses Inklusionskonzept ganze zwei Jahre gebraucht haben. Zwei Jahre, obwohl Sie das Thema Inklusion zu Ihrem Topthema machen wollten. In diesem Jahr wurde es noch zweimal verschoben. Wegen des Gerichtsurteils zur Schulbegleitung und wegen der erweiterten Möglichkeiten durch die frei werdenden Bafög-Mittel.…
CDU-Fraktion

Ministerpräsident verweigert sich der Debatte über seinen Haushaltsentwurf

Die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und FDP, Johannes Callsen und Wolfgang Kubicki, haben das heutige (10. September 2014) Schweigen von Ministerpräsident Torsten Albig in der Debatte über den Haushaltsentwurf der Landesregierung als Missachtung der Menschen in Schleswig-Holstein kritisiert: „Seit Monaten erzählt der Ministerpräsident den Bürgerinnen und Bürgern, keine Regierung habe so viel Geld für…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 39: Der Ansatz der FDP ist richtig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer nun vorgelegte Änderungsantrag der FDP-Fraktion geht in die richtigeRichtung. Zahlreiche Aufgaben, die nicht mit der direkten Unterrichtsverpflichtung zu tun haben, werden von unseren Lehrkräften erfüllt. Viele engagieren sich weit über ihre eigentlichen Aufgaben und Arbeitszeiten hinaus. Dafür möchte ich ihnen an dieser Stelle herzlich danken. Und nicht…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 16: In unserer Gesellschaft gibt es keinen Platz für Antisemitismus

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Bilder von Anti-Israel-Demonstrationen, die vor der Sommerpause regelmäßig in den Fernsehnachrichten liefen, waren und sind zutiefst erschreckend. Es waren Demonstranten, die mit ihren Slogans und Schmährufen die Grenze zwischen der Kritik an der israelischen Politik und Antisemitismus eindeutig überschritten haben. Auch in Schleswig-Holstein mussten wir…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Meyer hat schon ein halbes Jahr verbummelt

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat Verkehrsminister Reinhard Meyer nach der heutigen (09. September 2014) Vorstellung des Gutachtens vorgeworfen, bei der Planung eines Ersatzbauwerkes bereits ein halbes Jahr verbummelt zu haben:„Die einzige Neuigkeit des heutigen Pressetermins besteht darin, dass von der knappen zwölfjährigen Restnutzungsdauer bereits ein halbes Jahr vergangen ist. Meyers Ankündigung…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Hat der Innenminister die Nötigungsvorwürfe nur als PR-Instrument missbraucht?

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, und die innenpolitische Sprecherin, Petra Nicolaisen, haben Innenminister Andreas Breitner aufgefordert, im Innen- und Rechtsausschuss sein Verhalten im Vorfeld des Rücktritts der früheren Kieler Oberbürgermeister zu erklären. Die heutige Berichterstattung des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ verlange parlamentarische Aufklärung.„Der…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Albigs Fernbleiben von der NORLA- Eröffnung und dem Landesbauerntag wirft Fragen auf

CDU-Fraktionschef und Oppositionsführer Johannes Callsen hat Ministerpräsident Torsten Albig wegen dessen Fehlens auf der Eröffnung der Landwirtschaftsmesse NORLA und des Fernbleibens vom Landesbauerntag scharf kritisiert: „Ein schleswig-holsteinischer Ministerpräsident muss auf der Eröffnung der NORLA und dem Landesbauerntag präsent sein. Da gibt es überhaupt keinen Zweifel“ erklärte Callsen heute (05.…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Wer sich um Aufklärung bemüht, der wird belogen, beschimpft und herabgewürdigt

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Schleswig-Holstein hat in der letzten Woche den größten Einsatz einer Staatsanwaltschaft im Regierungsviertel erlebt. Ein einmaliger Vorgang, der für sich schon diese Sondersitzung des Landtages rechtfertigt. Es geht um Bestechung, Bestechlichkeit und Betrug. Und im Zentrum der Ermittlungen eine handlungsunfähige Bildungsministerin. Anstatt für das Wohl des…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Weniger Rückhalt aus den Regierungsfraktionen ist für einen Ministerpräsidenten kaum möglich

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat nach der heutigen (04. September 2014) Sondersitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtages auf die zum Teil deutliche Distanzierung der Redner der Regierungsfraktionen vom Kurs des Ministerpräsidenten hingewiesen : „Für seine Absicht, an Bildungsministerin Wende auch im Fall einer Anklage festhalten zu wollen, gab es heute keine Unterstützung. Kein Redner der Koalition…
Klaus Jensen

Klaus Jensen |

Neue Stiftung belebt unser Plattdeutsch

Der Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für Niederdeutsch, Klaus Jensen, hat die heutige (04. September 2014) Vorstellung der neuen „Plattdeutsch-Stiftung Schleswig-Holstein“, die bereits zu Schuljahresbeginn den 27 Projektschulen Lehrmaterialien zur Verfügung stellen konnte, begrüßt.„Unsere Heimatsprache wird durch dieses private Engagement weiter belebt“, erklärte Jensen in…

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