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Juni 2014

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 36+46+47: Wir stehen zum Meisterbrief und zum Titelschutz der Freien Berufe

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir haben unsere Anträge mit Verbraucherschutz und Qualitätsstandards sichern – Meisterbrief stärken bzw. Titelschutz stärken“ überschrieben. Worum geht es? Auf Europäischer Ebene gibt es immer wieder Überlegungen, die nationalen Berufszugänge zu liberalisieren und weitere Handwerksberufe, insbesondere solche des Bauhandwerkes, aus der Anlage A der…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 42: Menschen mit Behinderungen bringen viel Potential für den ersten Arbeitsmarkt

Menschen mit Behinderung haben es auf dem ersten Arbeitsmarkt immer noch schwerer als andere Menschen. Eine der Ursachen dafür ist die immer noch vorhandene Barriere in den Köpfen der Menschen. In diesem Fall die in den Köpfen vieler Arbeitgeber, die sich oftmals nur schwer oder gar nicht vorstellen können, Menschen mit Behinderung in ihrem Betrieb zu beschäftigen. Das macht auch das Gutachten deutlich, dass…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Der Ministerpräsident bewundert den Bildungshunger von Berufsschülern und genehmigt ihnen nur 88 Prozent Unterrichtsversorgung

Sperrfrist: 17:30 UhrDie bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat Ministerpräsident Torsten Albig vorgeworfen, den beruflichen Schülern, ihren Lehrkräften und Eltern bei der Zeugnisvergabe in Schleswig heute (20. Juni 2014) Sand in die Augen zu streuen: „Die Unterrichtsversorgung an den beruflichen Schulen liegt bei 88 Prozent. Die Landesregierung…
Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 60 – Unbürokratische Hilfe darf nicht über ein Jahr dauern

Ich bedanke mich für meine Fraktion beim Minister für die Vorlage des Berichtes über die Elbefluten und geplante Hochwasserschutz-Maßnahmen.Es ist jetzt genau ein Jahr her, dass die Elbe mit dem zweithöchsten je gemessenen Höchstwasserstand viele flussnahe Gebiete gefährdete bzw. überflutete.Der Bund und die Länder haben sehr schnell zugesichert, dass die nötigen Finanzmittel bereitgestellt werden, um die…
Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter)

Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 48: Organspende ist gelebte Nächstenliebe

Anlässlich der heute (20. Juni 2014) stattgefundenen Debatte im Landtag zur Organspende fordert der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Jasper, alle Menschen auf, sich intensiver mit dem Thema Organ- und Gewebespende auseinanderzusetzen: „In Schleswig-Holstein stellten im vergangenen Jahr lediglich 22 Menschen ihre Organe für andere zur Verfügung. Bei aktuell 11.000 Menschen, die…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

Nur Hilfen vor Ort wirken nachhaltig

Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, hat sich in der heutigen Landtagssitzung dafür ausgesprochen, die von der Flutkatastrophe betroffenen Balkanregionen aktiv zu unterstützen.„Die Flutkatastrophe auf dem Balkan hat ein großes Maß an Leid und Zerstörung verursacht. Wichtig ist nun, dass der Wiederaufbau vor Ort voran getrieben wird. Nur hierdurch wird die Not der Menschen…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 10: Wir brauchen dringend eine Sanierungsoffensive

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst möchte ich mich im Namen der CDU-Landtagsfraktion für die immense Arbeit aller Verwaltungsstellen des Landes, in den Kommunen, aber auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landessportverbandes und unserer 15 Kreis- und Stadtsportverbände bedanken. Das Zusammentragen und das Bewerten der Daten war umfangreich - aber es hat sich gelohnt.Das…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 8: Schleswig-Holstein ist kein Polizeistaat! - Gefahrengebiete dienen dem Schutz der Menschen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RdebeginnDie in den letzten Wochen und Monaten geführte Diskussion über die sogenannten Gefahrengebiete hat deutlich gezeigt: Populismus geht offenbar bei einigen vor Sachlichkeit. Der vorliegende Antrag offenbart ein tiefes Misstrauen der Mitglieder der Piraten-Fraktion gegenüber Polizei und Staat.Dahinter steht das ziemlich verquere Bild eines Staates, der unbescholtene…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 26: Ein russisches Kriegsschiff symbolisiert in diesen Tagen keine Völkerverständigung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnJa, die Kieler Woche besitzt internationalen Charakter! Ja, die Kieler Woche bringt Menschen und Kulturen zueinander! Ja, die Kieler Woche ist eindeutig ein Fest zur Völkerverständigung. Gerade weil die Kieler Woche dies ist, wäre ein russisches Kriegsschiff in einem deutschen Hafen zu dieser Zeit genau das falsche Signal. Seit Wochen erleben wir, wie Russland im…

Peter Sönnichsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 25: Eine steuerliche Schlechterstellung Alleinerziehender darf es nicht länger geben

Für die CDU-Fraktion hat deren Redner Peter Sönnichsen den Antrag der FDP zur steuerlichen Entlastung Alleinerziehender unterstützt. Gegen den Inhalt des Antrages spreche lediglich, dass damit erneut eine Detailregelung initiiert werde. „Eigentlich ist eine generelle Überarbeitung des Einkommenssteuerrechts erforderlich“, so Sönnichsen.Für das Anliegen des Antrages gebe es jedoch zahlreiche gute Argumente.…

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