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Mai 2014

Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Energiebilanz beweist Notwendigkeit des Leitungsausbaus – CDU-Fraktion stellt Berichtsantrag zu SuedLink

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, sieht in der heute (21. Mai 2014) von Minister Dr. Robert Habeck vorgelegten Energiebilanz einen deutlichen Beleg für die dringende Notwendigkeit des Ausbaus von Höchstspannungsleitungen:„Die theoretische hundertprozentige Abdeckung unseres Strombedarfes durch Windstrom ist schön. Aber so lange…

Hans-Jörn Arp |

Die Naturfreunde werden zu Menschenfeinden

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat heute (20. Mai 2014) mit Unverständnis auf die Forderung von BUND und NABU reagiert, die Fledermausbewegungen an der A20 Trasse mindestens zwei Jahre zu beobachten: „Die Verbände treiben ihr altes Spiel: Wo sie Straßen nicht verhindern können, wird der Bau verzögert und verteuert. Ob die Menschen jeden Tag stundenlang im Stau stehen, ist diesen Verbänden egal“,…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

CDU beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses im Fall Wende - Albig persönlich muss alle Widersprüche aufklären

Nach der heutigen (20. Mai 2014) Berichterstattung der Lübecker Nachrichten hat die CDU-Fraktion die schnellstmögliche Einberufung einer Sondersitzungdes Bildungsausschusses unter Teilnahme von Ministerpräsident Torsten Albig beantragt. Das teilten der CDU-Fraktionsvorsitzende und Oppositionsführer Johannes Callsen und der hochschulpolitische Sprecher Daniel Günther mit: „Fast jeden Tag kommen neue Fakten ans…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch |

CDU stellt Antrag zum Jakobskreuzkraut - Habecks grüne Ideologie gefährdet die Gesundheit

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat aufgrund der Untätigkeit von Agrar- und Umweltminister Robert Habeck gegen das gesundheitsgefährdende Jakobskreuzkraut einen Antrag für die kommende Landtagssitzung gestellt:„Die jüngst bekannt gewordenen Belastungen unseres heimischen Honigs sind nicht länger hinnehmbar. Die von der Landesregierung seit Jahren als Wunderwaffen gegen das Giftkraut…

Barbara Ostmeier |

Wer geht denn freiwillig ins Gefängnis?

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, erklärte zur heutigen (19. Mai 2014) Berichterstattung über die geplante Rückkehroption für Ex-Häftlinge:„Ein Gefängnis ist kein Ort, in den man sich selbst nach Belieben einmieten kann. Das sollte auch in Zukunft so bleiben. Ziel eines jeden Freiheitsentzuges ist schließlich die Resozialisierung.“Die CDU-Abgeordnete äußerte…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 23 und 55: Europapolitik braucht Verlässlichkeit

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnStaatsverschuldung, Bankenkrise, Wirtschaftsprobleme und Jugendarbeitslosigkeit – all das sind immense Herausforderungen, vor denen die EU und ihre Mitgliedsstaaten stehen. Aber: Europa hat - gerade in der Krise - mehr denn je bewiesen, wie viel Wert die europäische Zusammenarbeit und die Europäische Union haben. In der Krise ist deutlich geworden, wie viel…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

zu TOP 40: Wahlrecht und Staatsangehörigkeitsrecht gehören zusammen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBereits im vergangenen Jahr haben wir in diesem Hause ausführlich über die anstehenden Fragen gesprochen. Und bereits in dieser Debatte habe ich darauf hingewiesen, dass sowohl ein Landtagswahlrecht für EU-Bürger, als auch ein Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürger verfassungswidrig ist.Heute wissen wir:Ein Landtagswahlrecht für EU-Bürger wäre…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Die EU ist der Garant für Frieden, Freiheit und Demokratie in Europa

Die europapolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat in der heutigen (16. Mai 2014) Plenardebatte zur Europapolitik den gemeinsamen Aufruf aller Fraktionen im Landtag zur Teilnahme an der Europawahl am 25. Mai 2014 begrüßt: „Viel zu oft wird die EU nur mit den Begriffen Krise und Bürokratie wahrgenommen. Wir müssen viel mehr auf die großartigen…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

zu TOP 22: Aller guten Dinge sind drei – oder eben auch nicht!

In der heutigen (16. Mai 2014) Debatte über die Abschaffung des Gesundheitsfonds hat der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Jasper, diesen verteidigt:„Bereits mehrfach wurde über den Gesundheitsfonds im Schleswig-Holsteinischen Landtag debattiert. Jedes Mal wurde ein Schreckensszenario an die Wand gemalt, das bisher nicht eingetreten ist. Wer immer noch glaubt, mit dem Stopp des…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 34: Das Personalmanagement der Landesregierung ist verbesserungswürdig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer öffentliche Dienst in Schleswig-Holstein steht in den kommenden Jahrenvor großen Herausforderungen. Er wird mit Veränderungen umgehen müssen, die tiefgreifend auch seine Struktur betreffen.In den kommenden Jahren wird es im Personalbereich schmerzhafteEinschnitte geben. Der geplante Stellenabbau wird die Anforderungen an die einzelnen Mitarbeiterinnen und…

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