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April 2014

Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Die CDU-Landtagsfraktion gratuliert Gothart Magaard

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Callsen und der kirchenpolitische Sprecher Daniel Günther haben heute (12. April 2014) dem bisherigen Bischofsbeauftragten Gothart Magaard zu dessen gestriger Wahl zum Bischof im Sprengel Schleswig und Holstein gratuliert:„Die CDU-Fraktion gratuliert Gothart Magaard zu dessen Wahl als Bischof von Schleswig! Damit erhält das Bistum einen Geistlichen als obersten…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

zu TOP 23: Kreisfachberater für Natur und Umwelterziehung erhalten

Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAnfang des Jahres hat die Landeregierung - haben Sie Frau Ministerin Wende -, die Entscheidung getroffen, die 16 Kreisfachberaterinnen und Fachberater für Natur- und Umwelterziehung und Bildung für nachhaltige Entwicklung zu streichen.Und dies übrigens, ohne die Betroffenen vorher in diese Entscheidung einzubinden. Stattdessen soll die Organisation dieses…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Die CDU-Fraktion reicht Verkehrsminister Meyer die Hand

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (11. April 2014) am Rande der Generaldebatte zur Zukunft der Verkehrswege in Schleswig-Holstein Verkehrsminister Meyer aufgefordert, bestehende Zweifel an der Ernsthaftigkeit der verkehrspolitischen Ausrichtung der Koalition aus SPD, Grünen und SSW auszuräumen:„Heute ist in der Zeitung zu lesen, dass…

Floskeln nützen den Bürgern im Lande nicht!

Der Henstedt-Ulzburger Abgeordnete der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein, Volker Dornquast forderte heute (11. April 2014) am Rande der Generaldebatte zur Verkehrsinfrastruktur ein koordinierteres Vorgehen der Verantwortungsträger im Land:„Die Landesregierung muss die notwendigen Schritte mit dem erforderlichen Schwung vorantreiben. Beim notwendigen Ausbau der A7, der im Spätsommer beginnen wird, fehlen immer noch…
Daniel Günther

Daniel Günther |

CDU-Fraktion bittet Landesrechnungshof um Prüfung der veranschlagten Kosten für den Ausbau der Flensburger Uni

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heute (11. April 2014) den Landesrechnungshof gebeten, die von Wissenschaftsministerin Professor Wende veranschlagten Kosten für den geplanten Ausbau der Flensburger Universität zu überprüfen: „Die dem Ausschuss vorgelegten Angaben der Ministerin sind nicht nachvollziehbar. Im Lichte der von der Universität Kiel vorgelegten Zahlen wirken sie auch…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Daniel Günther gratuliert Annette Schavan

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die heutige (11. April 2014) Verleihung der Ehrendoktorwürde an Annette Schavan durch die Universität Lübeck begrüßt:Ich habe bereits vor zwei Jahren bedauert, dass die Verleihung der Ehrendoktorwürde verschoben wurde. Diese ist hoch verdient, weil Frau Schavan sich um die Wissenschaft an der…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 32: Wendes Ausflüchte sind unglaubwürdig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Sonderschule, auch wenn sie euphemistisch als Förderzentrum bezeichnet wird, reduziert Teilhabechancen. Sie - die Sonderschulen beziehungsweise die Förderzentren - gelten in der öffentlichen wie in der wissenschaftlichen Diskussion als Einrichtungen mit kränkenden, belastenden, beschämenden, erniedrigenden Wirkungen, mit Stigmatisierungen.Frau Ministerin, Sie…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 20: Wer zu schnell verspricht gefährdet den Erfolg der Inklusion

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie vorangegangene Diskussion hat gezeigt, wie dringend notwendig es ist, dass sich der Landtag zu der guten Arbeit der Förderzentren in Schleswig-Holstein bekennt. Mit der Umsetzung der Inklusion erkennen wir die Vielfalt in unserer Gesellschaft an. Gleichzeitig müssen wir aber auch akzeptieren, dass wir genau diese Vielfalt bei der Förderung unserer Kindern…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 10: Beauftragte des Landtages sind kein verlängerter Arm der Landesregierung

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist RedebeginnWas sich diese Regierungskoalition und insbesondere Herr Dr. Stegner in Personalfragen leisten, ist schon „ein starkes Stück“. Anders ist es einfach nicht zu beschreiben. Statt sich an faire parlamentarische Verfahren zu halten, erleben wir in dieser Legislaturperiode immer wieder, wie SPD, Grüne und SSW ihre Personalinteressen brachial durchsetzen. Um Thilo…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Für eine Fährverbindung Brunsbüttel-Cuxhaven darf es keine Steuergelder geben

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat angesichts der heute (10. April 2014) vorgestellten Untersuchung über die Wirtschaftlichkeit einer Fährverbindung Brunsbüttel-Cuxhaven erneut darauf hingewiesen, dass diese ausschließlich aus privaten Mitteln finanziert werden darf:„Für diese Fährverbindung darf es keine Steuergelder geben. Das wäre ein krasser Verstoß…

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