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Januar 2014

Johannes Callsen

Johannes Callsen |

SPD, Grüne und SSW ebenen den Weg zur Einheitsschule

Es gilt das gesprochene Wort!Sperrfrist: RedebeginnDieses Schulgesetz ist das Ergebnis eines monatelangen Pseudo-Dialoges, dessen ideologische Pflöcke SPD, Grüne und SSW bereits mit dem Koalitionsvertrag und mit dem Vorschaltgesetz fest in die Bildungslandschaft Schleswig-Holsteins eingeschlagen haben. Ein rot-grün-blaues Bildungsdiktat, das das tiefe Misstrauen von SPD, Grünen und SSW in unsere Schulen und…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Land muss eigene Hausaufgaben machen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Oppositionsführer Johannes Callsen hat in der heutigen (22. Januar 2014) Aktuellen Stunde zu den Eckpunkten der EEG-Reform die Landesregierung aufgefordert, ihre Hausaufgaben bei der Energiewende zu machen: „Es reicht nicht, mal wieder mit dem Finger nur auf Berlin zu zeigen. Das Land muss seine Hausaufgaben machen! Die Landesregierung hat eine eigene Verantwortung,…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch |

Habeck muss beim Jakobskreuzkraut in die Puschen kommen

CDU-Landwirtschaftsexperte Hauke Göttsch hat Umweltminister Robert Habeck angesichts der Berichterstattung über einen auf zehn Jahre angesetzten „Großversuch“ mit dem giftigen Jakobskreuzkraut (SHZ vom 16. Januar 2014) zum Handeln aufgefordert: „Das Kraut ist giftig und breitet sich weiter aus. Die Lage ist zu ernst, als dass über einen Zeitraum von zehn Jahren die Wirksamkeit eines Schmetterlings gegen…

Hans-Jörn Arp |

Nötig sind keine Bürgschaften für einzelne Unternehmen, sondern Signale der Landesregierung für ein Zutrauen in die Region

In seinem Debattenbeitrag zur Aktuellen Stunde über Konsequenzen aus dem Fall Prokon hat der Steinburger CDU-Abgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, von der Landesregierung vor allem Signale für die Westküstenregion gefordert. Einer Forderung nach Bürgschaften oder finanzieller Unterstützung für das Unternehmen Prokon erteilte Arp eine klare Absage:„Es ist…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

zu TOP 42: Landesregierung fehlt der Gestaltungswille

Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, hat der Landesregierung Planlosigkeit im Hinblick auf die Zukunft der Landespolizei vorgeworfen.„Der Bericht des Innenministers zur Attraktivität der Landespolizei lässt keinerlei Gestaltungswillen erkennen. Er enthält keine Antworten. Er wirft nur weitere Fragen auf und er enthält Schlussfolgerungen, die sich mit gesundem Menschenverstand…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

SPD, Grüne und SSW ebnen den Weg zur Einheitsschule

Es gilt das gesprochene Wort!Sperrfrist: RedebeginnDieses Schulgesetz ist das Ergebnis eines monatelangen Pseudo-Dialoges, dessen ideologische Pflöcke SPD, Grüne und SSW bereits mit dem Koalitionsvertrag und mit dem Vorschaltgesetz fest in die Bildungslandschaft Schleswig-Holsteins eingeschlagen haben.Ein rot-grün-blaues Bildungsdiktat, das das tiefe Misstrauen von SPD, Grünen und SSW in unsere Schulen und deren…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

zu TOP 26: Kein vorauseilender Gehorsam bei der Optionspflicht

In ihrem Debattenbeitrag zu TOP 26 hat die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow, davor gewarnt, das Thema Optionspflicht für Populismus zu missbrauchen.„Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD auf Bundesebene sieht die Abschaffung der Optionspflicht vor. Ein Koalitionsvertrag ist eine Absichtserklärung und kein Gesetz. Bis zu einer Änderung des…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 43: Warum funkt das Saarland digital, und Schleswig-Holstein kriegt es nicht hin?

In ihrem heutigen (22. Januar 2013) Redebeitrag zu TOP 43 hat die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, angesichts des Berichts der Landesregierung vor einem Desaster gewarnt: „Einen Polizisten oder Feuerwehrmann kann der Abbruch des Digitalfunks in Lebensgefahr bringen. Eine weitere zeitliche Verzögerung des Digitalfunks kann darüber hinaus zum echten…

Daniel Günther |

zu TOP 23: Die Landesregierung hat das Ziel der Kostensenkung beim UKSH völlig aus den Augen verloren

In seinem Debattenbeitrag zum mündlichen Bericht der Landesregierung über ein Konzept zur Zukunftsfähigkeit des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) hat der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, Wissenschaftsministerin Professor Dr. Waltraud Wende vorgeworfen, die Kostensenkung beim größten Arbeitgeber im Land völlig aus den Augen…

Hans-Jörn Arp |

Albig und Meyer knicken vor den Grünen ein

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heute (21. Januar 2013) bekannt gewordene Pläne der von Verkehrsminister Reinhard Meyer zur Beschränkung der Autobahn A 20 im Bereich Bad Segeberg auf 60 oder 80 Km/h als Einknicken vor den Grünen bezeichnet: „Von der bislang angestrebten außergerichtlichen Einigung mit den Naturschutzverbänden ist auf einmal keine Rede…

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