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November 2013

Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Von uns hat Verkehrsminister Meyer jede Unterstützung für seine A20-Initiative

CDU-Fraktionschef und Oppositionsführer Johannes Callsen hat Verkehrsminister Reinhard Meyer nach dessen heute (07. November 2013) in den Nachrichten der NDR1 Welle-Nord erhobener Forderung nach einer offenen Diskussion über das Vorziehen des Baus einzelner Teilabschnitte der A20 die Unterstützung der CDU-Fraktion zugesichert: „Ich begrüße den Vorstoß des Verkehrsministers. Diese Initiative ist genau das,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Das A-20 Urteil muss zu Konsequenzen im Verkehrsministerium führen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat nach dem heutigen (06. November 2013) Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Neubau der A 20 bei Bad Segeberg Konsequenzen im Verkehrsministerium gefordert: „Wer bei einer Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in letzter Minute noch Papiere nachreicht, kann sich über eine solche Klatsche nicht…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Eine Mietpreisbremse schadet am Ende auch den Mietern

Vor dem Hintergrund der Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD auf Bundesebene hat sich der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, heute (06. November 2013) gegen eine Mietpreisbremse ausgesprochen:„Wir brauchen keine staatlich festgelegten Preise und Löhne. Das gilt auch für Mieten“, erklärte Arp in Kiel.Eine Mietpreisbremse werde am Ende zu…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Auf gute Zusammenarbeit, Manfred Börner

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, und die polizeipolitische Sprecherin Astrid Damerow haben dem neuen Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Manfred Börner, zu dessen heutiger (06. November 2013) Wahl gratuliert.Bereits in den vergangenen Jahren hat Manfred Börner in der GdP wichtige Funktionen wahrgenommen. Wir freuen uns darauf, die gute Zusammenarbeit…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

„Dat har leger komen kuntt“

Mit diesen Worten kommentierte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, heute (05. November 2013) die auf der Sonder-Agrarminister-Konferenz in München erzielten Übereinkünfte zur nationalen Ausgestaltung der zukünftigen Agrarpolitik.Aus Sicht der CDU habe die Kompromissentscheidung einen Systembruch und damit das Schlimmste verhindert. Die von den Grünen geplante…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Kein Verhandlungsfortschritt

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat sich nach dem heutigen (01. November 2013) Gespräch von Ministerpräsident Torsten Albig, Verkehrsminister Reinhard Meyer und Bahnchef Rüdiger Grube enttäuscht über die Ergebnisse gezeigt: „Das ist alter Wein in neuen Schläuchen. Die Landesregierung hat mit Ausnahme eines konkreten Zeitplans für die…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Der SSW will eine zu kurze Tischdecke in eine Richtung ziehen

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat heute (04. November 2013) angesichts der Kritik des SSW an den Plänen von Innenminister Andreas Breitner davor gewarnt, den grundsätzlichen Fehler der Reform des Finanzausgleichs durch die Bevorzugung einer einzelnen Region noch zu verschlimmern: „Recht hat der SSW nur mit der Feststellung, dass die Kreise…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Herzlichen Glückwunsch, Professor Udo Beer

Zur Wiederwahl von Professor Udo Beer zum Präsidenten der Fachhochschule Kiel erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, heute (1. November 2013) in Kiel:„Wir gratulieren Professor Udo Beer zu seiner Wiederwahl. Damit kann er seine erfolgreiche Arbeit und den eingeschlagenen Konsolidierungskurs weiterführen. Mit ihren fast 6.900 Studierenden ist die Fachhochschule Kiel…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

„Nicht schon wieder, Thilo“

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat angesichts der heute (01. November 2013) durch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz eingelegten Berufung gegen das Urteil des Schleswiger Verwaltungsgerichtes in Sachen Facebook den Datenschutzbeauftragten erneut aufgefordert, sich auf seine eigentlichen Aufgaben zu konzentrieren: „Die…

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