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November 2013

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

Das Absinken der Zahl der Auszubildenen in den Freien Berufen ist ein Alarmsignal

Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSehr geehrter Herr Präsident!Liebe Kolleginnen und Kollegen!Die Geschichte der Freien Berufe in Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte.Das macht uns aber nicht frei davon, darüber nachzudenken, ob es nicht noch besser geht.Die Zahl der Selbstständigen in den Freien Berufen ist in Schleswig-Holstein zwischen 2008 und 2012 um 19 Prozent auf 41.000 gestiegen.Dabei war…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

zu TOP 21, 26 +30: Sinneswandel der Mehrheitsfraktionen wird begrüßt

Für die CDU-Landtagsfraktion erinnerte der agrar- und umweltpolitische Sprecher, Heiner Rickers, Forstminister Robert Habeck an den bestehenden Landesentwicklungsplan mit dessen Zielvorstellung auf mindestens zwölf Prozent der Landesfläche Wald vorzuhalten.Auf einer Tagung der Waldbesitzer habe er von diesem Ziel Abstand nehmen wollen. Die vorgebrachten Begründungen seien, so Rickers, nicht stichhaltig. Er…

Peter Sönnichsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Erhalt und Nutzung sind wichtiger als der Kaufpreis

Zu der Kabinettsentscheidung, das Schloß Salzau zu verkaufen, erklärte der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Sönnichsen heute (19. November 2013) in Kiel:„Auch wenn das Land Schleswig-Holstein jeden Euro dringend braucht sind der Erhalt von Salzau und seine zukünftige Nutzung wichtiger als der Kaufpreis.Wenn die Nichtnutzung dieses Kulturgutes beendet werden kann, wäre das sehr zu…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Die Schwangeren auf Sylt brauchen Sicherheit

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann hat die schleswig-holsteinische Sozialministerin Kristin Alheit heute (19. November 2013) aufgefordert, gemeinsam mit den Beteiligten vor Ort ein zukunftsweisendes Konzept vorzulegen.„Die Landesregierung muss dafür sorgen, das auch in den nächsten Jahren auf Sylt Babies sicher zur Welt gebracht werden können. Die Schwangeren auf Sylt…

Daniel Günther |

Weshalb geht die Sanierung der Hochschulen nicht voran?

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat vor dem Hintergrund der Aufstockung des „Sondervermögens Hochschulen“ den schleppenden Fortgang der Baumaßnahmen hinterfragt: „Neun der für dieses Jahr für die Planung von Baumaßnahmen an den Hochschulen eingeplanten zehn Millionen Euro werden nicht abgerufen. Angesichts des seit Jahren beklagten…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Bundesländer haben das Lizenzverfahren für Sportwettenanbieter komplett vergeigt

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat das Debakel um die Vergabe von Sportwettenlizenzen nach dem neuen Glücksspielstaatsvertrag scharf kritisiert: „Nach fast eineinhalb Jahren hat das für alle Bundesländer tätige hessische Innenministerium das Verfahren auf Null gesetzt. Nicht einmal die staatlichen Anbieter erfüllen die…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Die von SPD, Grünen und SSW betriebene Geheimniskrämerei um das Lokalradio muss aufhören

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen aufgefordert, ihre bisherige Geheimniskrämerei um die Einführung digitaler Lokalradios unverzüglich zu beenden: „Niemand versteht, weshalb die Regierungskoalition das Thema als Staatsgeheimnis behandelt. Das muss aufhören“, forderte Bernstein.…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Ich begrüße den Kurswechsel der Grünen

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die Debatte der letzten Tage und den heute (13. November 2013) von den Lübecker Nachrichten (Seite 7) berichteten Kurswechsel der Grünen Landtagsfraktion bei der Inklusion begrüßt: „Von dieser offenen Debatte profitieren auch und gerade die Inklusionskinder. Ihnen hilft der Besuch einer Regelschule nur…

Daniel Günther |

Landesregierung bleibt Antworten auf drängende Fragen zur Zukunft der Weiterbildung schuldig

Zum heutigen (13. November 2013) Bericht von Arbeitsstaatssekretär Müller-Beck zur Zukunft der Weiterbildungsverbünde in der Bildungsausschusssitzung erklärt der für die Weiterbildung zuständige Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther: „Der Auftritt des Staatssekretärs Müller-Beck war ein Akt der Hilflosigkeit. Noch nicht einmal auf die Frage, ob die Bezuschussung der Weiterbildungsverbünde…

Tobias Koch |

SPD, Grüne und SSW müssen von der Grunderwerbssteuererhöhung Abstand nehmen

Angesichts der noch einmal deutlich gestiegenen Steuerschätzung hat CDU-Finanzexperte Tobias Koch die Landesregierung aufgefordert, von der Grunderwerbssteuererhöhung Abstand zu nehmen: „Als Ergebnis der Novembersteuerschätzung werden Albig&Co. im nächsten Jahr auch ohne die Erhöhung der Grunderwerbsteuer über 400 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen haben, als in diesem Jahr. Wenn SPD, Grüne und SSW damit…

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