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November 2013

Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Eine vorbildliche Initiative für den grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt

Zur Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Johanna Wanka, und der dänischen Bildungsministerin, Christine Antorini, zur Vergleichbarkeit beruflicher Qualifikationen, erklärt heute (21.November 2013) die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow, in Kiel:„Die Erklärung der deutschen Bundesbildungsministerin und der dänischen…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 5, 31, 46: Schleswig-Holstein erwartet eine Entscheidung des Ministerpräsidenten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIn der heutigen (20. November 2013) Landtagsdebatte zur A20 und zur Errichtung eines Sondervermögens Verkehrsinfrastruktur forderte CDU-Fraktionschef Callsen die Landesregierung auf, die richtigen Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu ziehen. Die Grünen dürften den Weiterbau der A20 nicht länger ausbremsen. Schleswig-Holstein erwarte eine…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve |

zu TOP 23 + 53: CDU-Fraktion fordert höhere Förderung des Verbandes politischer Jugend

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnPolitik bedeutet für mich im Wesentlichen, dass ich nicht nur mein eigenes Lebensumfeld gemeinsam mit anderen mitgestalten kann. Die Möglichkeit, mit eigenen Ideen und politischen Überzeugungen die Zukunft zu gestalten, finde ich persönlich nach wie vor faszinierend. Mit unserem Tun hier im Parlament und mit unserer Haupttätigkeit, Gesetze zu beraten und zu…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 13: SPD, Grüne und SSW wollen Zuschüsse für Feuerwehren und Friesenstiftung halbieren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Koalition spricht gerne von Verlässlichkeit. In Ihrem Koalitionsvertrag kommt das Wort mehrfach vor. Für mich bedeutet Verlässlichkeit, sich auf jemanden verlassen zu können. Wenn man sich allerdings auf die Koalition verlässt, ist man verlassen.Die nächsten, die dies spüren sollen, sind der Landesfeuerwehrverband und die Friesenstiftung.Zuerst müssen die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Herzlichen Glückwunsch und alles Gute für Ihre neue Aufgabe, Dr. Gaby Schäfer

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die heutige (20. November 2013) Wahl von Dr. Gaby Schäfer zur Präsidentin des Landesrechnungshofes begrüßt, und ihr alles Gute für ihre neue Aufgabe gewünscht: „Frau Dr. Schäfer ist eine hochqualifizierte Frau, die aufgrund ihrer längjährigen Tätigkeit im Senat des Landesrechnungshofes herausgehobene Kompetenzen und die nötige Erfahrung für…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Innenminister Breitner entzieht sich seiner Aufgabe

Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow und der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Peter Sönnichsen haben Planungen des Innenministers zur Schließung von Polizeistationen im Kreis Plön scharf kritisiert: Was den Kommunalpolitikern als „ergebnisoffener Prozess zur Neuorganisation innerhalb der Polizeidirektion“ vorgestellt wurde, entpuppe sich nun als knallharte Standort- und…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch |

Kastrationspflicht für Katzen muss kommen – aber nicht dauerhaft auf Kosten der Steuerzahler

In der heutigen (20. November 2013) Debatte über die mögliche Einführung einer Kastrationspflicht für Katzen hat der zuständige Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hauke Göttsch, eine grundsätzliche Unterstützung durch seine Fraktion in Aussicht gestellt:„In Schleswig-Holstein gibt es etwa 75.000 wild lebende Katzen. Diese erbeuten täglich eine große Zahl heimischer Singvögel…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 18: Ein überparteiloicher Ansatz ist notwendig

Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSehr geehrte Damen und Herren,in zahlreichen Landtagen Deutschlands, in Bundesministerien, Unternehmen und Organisationen hat in den vergangenen Jahren eine breite Debatte über die geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung personeller und auch struktureller Kontinuitäten aus der NS-Zeit eingesetzt. Zahlreiche Studien wurden bereits erarbeitet und veröffentlicht.Da…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Glückwünsch, Maren Thomsen!

Zu ihrer Wahl als neue Präsidentin des Oberverwaltungsgerichtes gratulierte CDU-Fraktionschef Johannes Callsen heute (20. November 2013) der frisch gewählten Maren Thomsen:„Ich freue mich, dass der Landtag mit einer großen Mehrheit Maren Thomsen an die Spitze des Oberverwaltungsgerichtes gewählt hat.Frau Thomsen bringt – auch aus ihrer Zeit als Bundesrichterin in Leipzig – einschlägige Erfahrungen und…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Herzlichen Glückwunsch zum Sensationsergebnis der deutschen Minderheit in Nordschleswig!

„Wir gratulieren der Schleswigschen Partei (SP), der Partei der deutschen Minderheit in Nordschleswig, sehr herzlich zu ihrem grandiosen Abschneiden bei den dänischen Kommunalwahlen“, erklärte die minderheitenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow, heute (20. November 2013) zum Ausgang der dänischen Kommunalwahl für die deutsche Minderheit, in Kiel.Die SP konnte ihre Stimmenzahl in…

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