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Oktober 2013

Heike Franzen

Heike Franzen |

Ursachen für die hohen Beschwerden bei Schülerinnen und Schülern müssen weiter untersucht werden!

Zur heute (10. Oktober 2013) vorgestellten Belastungsumfrage an G8- und G9-Gymnasien, die die Landesschülervertretung und der Landeselternbeirat Gymnasien durchgeführt hatten, erklärte die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen: „Die Ergebnisse zum Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler an G8 und G9-Gymnasien sind erschreckend. Wenn fast jeder zehnte Schüler über psychische…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Schleswig-Holstein kann eine Menge Strom sparen!

Zur heute (10. Oktober 2013) vorgestellten landesweiten Stromsparaktion „stromabwärts!“ erklärte der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen:„Stromsparen ist ein wichtiger Beitrag für das Gelingen der Energiewende. Ich freue mich darüber, dass die Verbraucherzentrale und das Schleswig-Holstein Energieeffizienz-Zentrum mit einer tollen Kampagne dafür werben und…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Facebook-Urteil ist ein wichtiger Erfolg für Unternehmen in Schleswig-Holstein

Zum heutigen (9. Oktober 2013) Urteil des Schleswiger Verwaltungsgerichtes erklärte der datenschutz- und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein: „Die CDU begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes. Mit ihrem Urteil haben die Richter klargestellt, dass kein Unternehmen in Schleswig-Holstein für den Umgang von Facebook mit dem Datenschutz belangt werden kann. Auch nicht…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Innenminister Breitner muss vernünftiges Konzept vorlegen!

Zur Diskussion um den angekündigten „Blitzmarathon“ erklärte heute (9. Oktober 2013) die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen:“Die Sorge der Gewerkschaft der Polizei ist nachvollziehbar. Ein solcher Blitzmarathon stellt - angesichts der dünnen Personaldecke – eine weitere personelle Herausforderung für die Polizistinnen und Polizisten dar. Schon heute hat die…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Bildungsministerin muss Alternativen suchen

Zur Diskussion um die Streichung der Funktionszulage und möglichen Zwangsversetzungen von Schulleitern erklärte heute (9. Oktober 2013) die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen: “Wenn die Bildungsministerin schon nicht den Ermessensspielraum im Landesbeamtengesetz ausschöpfen möchte, dann muss sie jetzt konstruktive Vorschläge erarbeiten– wie sie ja auch Kollege Habersaat…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Zensusmittel für eine „Wünsch-Dir-Was-Liste“

Die heute (4.Oktober 2013) von den rot-grün-blauen regierungstragenden Fraktionen in Kiel vorgetragenen Planungen zur Ausgabe von rund 50 Millionen Euro Zensusmitteln für 2014 kritisiert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, scharf: „Die heute vorgestellte Ausgabenliste für die zusätzlich zu erwartenden Zensusmittel für Schleswig-Holstein ist nichts anderes als eine…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

CDU-Fraktion begrüßt Benennung von Dr. Gaby Schäfer für die Nachfolge im Amt der Landesrechnungshofpräsidentin

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die heutige (02. Oktober 2013) Benennung von Dr. Gaby Schäfer für die Nachfolge im Amt der Landesrechnungshofpräsidentin begrüßt: „Frau Dr. Schäfer ist eine hochqualifizierte Frau, die aufgrund ihrer längjährigen Tätigkeit im Senat des Landesrechnungshofes herausgehobene Kompetenzen und die nötige Erfahrung für dieses Amt mitbringt“, erklärte…
CDU LV

Mehr Geld für Verkehrsprojekte fließt nur nach Schleswig-Holstein, wenn der Norden endlich wieder gemeinsam seine Interessen vertritt

Der CDU-Landesvorsitzende Reimer Böge und der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, haben angesichts der heutigen (02. Oktober 2013) Vorstellung der Ergebnisse der „Bodewig –Kommission Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ die Landesregierung zu einer mit den anderen norddeutschen Bundesländern abgestimmten Verkehrspolitik…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Wendes öffentlich zur Schau getragene Ahnungslosigkeit ist unglaubwürdig

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat angesichts der gestrigen (01. Oktober 2013) Berichterstattung des NDR über die Arbeitsbedingungen für befristetet beschäftigte Lehrerinnen und Lehrer in Schleswig-Holstein ein parlamentarisches Nachspiel angekündigt: „Wir werden klären, wer für den skandalösen Umgang mit befristet beschäftigten…
Klaus Jensen

Klaus Jensen |

Landesregierung zieht die Notbremse!

Zu dem heute bekannt gewordenen offenen Brief des NABU an die Abgeordneten der Regierungsverantwortung tragenden Fraktionen zum Aussetzen der Fortschreibung des Küstenfischereiordnung (KüFO) erklärte der fischereipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Jensen:„Die Vorstellungen des NABU waren von Anfang an überzogen und für die Fischerei nicht tragbar. Offensichtlich haben die Landesregierung und…

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