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Oktober 2013

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Wende schickt ihre Feuerwehr zu einem selbst gelegten Brand

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, sieht in den heute (31. Oktober 2013) von Bildungsministerin Professor Waltraud Wende veranlassten Maßnahmen deren klares Eingeständnis, dass die von ihr vorgenommene massive Kürzung des Vertretungsfonds ein Fehler war: „Wende schickt die Feuerwehr zu einem von ihr selbst gelegten Brand. Und mit all ihren…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Professor Wende wird ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat Bildungsministerin Professor Wende angesichts deren Umgangs mit der Interessenvertretung der Lehrkräfte (IVL) aufgefordert, sich auch und gerade mit ihren Kritikern an einen Tisch zu setzen:„Frau Professor Wende wird ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht. Es reicht nicht, wenn sie immer nur vom Dialog mit…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

Ich wünsche Bernd Lohse Erfolg für seine neue Aufgabe

Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow, hat dem neuen Leiter der Polizeidirektion Neumünster, Bernd Lohnse, anlässlich seiner Amtseinführung Erfolg für die neue Aufgabe gewünscht.Ich gratuliere Bernd Lohse ganz herzlich. Mit ihm hat die PD Neumünster einen Leiter, der nicht nur über viel Erfahrung verfügt, sondern der innerhalb und außerhalb der Landespolizei großes…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

SPD, Grüne und SSW haben eine wichtige Geldquelle für das Gemeinwohl trocken gelegt

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat anlässlich der heute im Finanzausschuss von der Landesregierung bekannt gegebenen aktuellen Entwicklung bei der Glücksspielabgabe darauf hingewiesen, dass die Einrichtungen des Gemeinwohls bereits im kommenden Jahr nicht mehr mit entsprechenden Einnahmen rechnen können: „SPD, Grüne und SSW haben…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

Das Zusammenwachsen der Grenzregion ist von elementarem Interesse

Die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow, hat die heutige (31. Oktober 2013) Unterzeichnung eines Jahresplans für die Zusammenarbeit der Region Syddanmark und Schleswig-Holsteins begrüßt:Das weitere Zusammenwachsen der Grenzregion Syddanmark und Schleswig-Holstein sei von elementarem Interesse für Dänen und Schleswig-Holsteiner. „Der Ausbau der Zusammenarbeit auf allen…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Die Entscheidung über Handydetektoren bei Abschlussprüfungen gehört in die Hand der Schule

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat heute (31. Oktober 2013) ihre Forderung nach einer Erlaubnis für den Einsatz von Handydetektoren bei Abschlussprüfungen erneuert: „Heute steht den Spickern mit ihrem Smartphone auf dem Schulklo eine ganze Enzyklopädie zur Verfügung. SPD, Grüne, SSW und Piraten meinen immer noch, Täuschungsversuche im…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

Die rot/grün/blaue Wirtschaftspolitik hat das Wachstum abgewürgt

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, sieht im Ausbleiben der saisonal üblichen Herbstbelebung auf dem Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein ein weiteres deutliches Indiz für die schädlichen Folgen der Wirtschaftspolitik von SPD, Grünen und SSW:„Im Vergleich zum Oktober 2012 ist die Zahl der Arbeitslosen bereits um 4000 angestiegen. Die…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Ausgerechnet ein Vattenfall-Atomkraftwerk bringt Habeck seinen ersten Erfolg als Energiewendeminister

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat den heute (30. Oktober 2013) von Energiewendeminister Robert Habeck und dem zuständigen Vattenfall-Geschäftsführer Pieter Wasmuth vorgestellten Fortschrittsbericht zum Rückbau des Kernkraftwerkes Brunsbüttel begrüßt: „Außer vielen Interviews hat Minister Habeck bei der Energiewende bislang…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Das Urteil des Kölner Landgerichts zur Netzdrosselung ist ein wichtiges Signal für den Verbraucherschutz

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat das heutige (30. Oktober 2013) Urteil des Kölner Landgerichts (Aktenzeichen 26 O 211/13), mit dem der Deutschen Telekom die vorgesehene Drosselung der Internetverbindung ab Erreichen eines bestimmten Datenlimits untersagt wurde, begrüßt:„Das Urteil bestätigt die von mir in der Mai-Tagung des Landtages…

Daniel Günther |

Viel Erfolg im neuen Amt, Rico Gubler und auf gute Zusammenarbeit

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die Wahl von Professor Rico Gubler zum neuen Präsidenten der Musikhochschule Lübeck begrüßt: „Wir begrüßen die Entscheidung des Senates der Musikhochschule, Rico Gubler zum neuen Präsidenten der Musikhochschule Lübeck zu wählen. Er wird sich mit aller Kraft dafür einsetzen, die erfolgreiche Arbeit…

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