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Juni 2013

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 33: Ein Mehrwert für die Beschäftigten in der Pflege ist nicht erkennbar

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag sieht die Einrichtung einer Pflegekammer weiterhin kritisch. Das machte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, in ihrem heutigen (18. Juni 2013) Debattenbeitrag zu TOP 33 „Sachstandsbericht zur Errichtung einer Pflegekammer“ deutlich. „Zu viele Fragen sind unbeantwortet: Nicht einmal die…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Unsere Gymnasien brauchen eigene Entscheidungskompetenzen, um G8 erfolgreich umzusetzen

Zur heutigen (18. Juni 2013) Pressekonferenz von Bildungsministerin Professor Waltraud Wende zum Thema „Fünf Jahre G8“ erklärte die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen:„Unsere Gymnasien brauchen eigene Entscheidungskompetenzen, um den achtjährigen Bildungsweg an ihrer Schule erfolgreich umzusetzen. Jede Schule unterscheidet sich in der Zusammensetzung ihrer Schüler…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Danke Jochem Schlotmann, auf eine Fortsetzung der guten Zusammenarbeit, Alexander Blazek

Der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heute (17. Juni 2013) dem langjährigen Vorsitzenden von Haus&Grund Schleswig-Holstein, Jochem Schlotmann, für dessen Einsatz für die Schleswig-Holsteinische Wohnungswirtschaft und die vertrauensvolle Zusammenarbeit gedankt:„In den mehr als 30 Jahren, die Sie für Haus und Grund im Einsatz sind, sind Sie zu einer festen…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Westküste Schleswig-Holsteins schreibt heute in der Energiewende Geschichte

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, sieht im heute (14. Juni 2013) gestarteten Projekt „Bürgeranleihe zur Westküstenstromleitung“ eine Wegmarke in der Energiewende:„Diese Bürgeranleihe ist viel mehr als ein bloßes Instrument zur Akzeptanzgewinnung. Sie macht die Bürgerinnen und Bürger im Einzugsgebiet der Westküste zu echten…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

Habeck hat die Gemeinden und Windparkbetreiber ins offene Messer laufen lassen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, hat angesichts der im Verfahren zur Ausweisung neuer Windeignungsflächen durch die Landesregierung nicht ausreichend berücksichtigten Stellungnahme der Deutschen Flugsicherung vom 11. Juli 2012 Energiewendeminister Robert Habeck vorgeworfen, er habe die betroffenen Gemeinden und Windparkbetreiber ins…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Landesregierung ist in der Pflicht, die 2+1-Variante mit aller Kraft zu unterstützen

Zur Diskussion über den Bau der 2+1-Variante als Schienen-Hinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung erklärte (13.Juni 2013) der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hartmut Hamerich:„Die Landesregierung muss sich mit aller Kraft für eine raumverträgliche Hinterlandanbindung als 2+1-Variante einsetzen, damit für Ostholstein die wirtschaftlichen und touristischen Zukunftschancen in…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Albig und Habeck sollen die Verhandlungspause nutzen, um endlich ihre Arbeit zu machen

CDU-Fraktionschef und Oppositionsführer Johannes Callsen hat die schleswig-holsteinische Landesregierung aufgefordert, sich in der Frage der Zwischenlagerung von Castoren in Schleswig-Holstein endlich an die eindeutige und überparteiliche Beschlusslage des Landtages zu halten. Auch müsse bis zur Neuaufnahme der Verhandlungen endlich geklärt werden, wer in dieser Frage die Position der Landesregierung vertritt.…

Tobias Koch |

Die Rettung der HSH-Nordbank und die Sanierung der Landesfinanzen sind für die CDU zwei Seiten einer Medaille

CDU-Finanzexperte Tobias Koch hat die Regierungskoalition heute (13. Juni 213) aufgefordert, dem begleitenden Entschließungsantrag der CDU-Fraktion zur Garantieerhöhung für die HSH-Nordbank (Umdruck 18/1326) zuzustimmen:„Die Rettung der HSH-Nordbank und die Sanierung der Landesfinanzen sind für die CDU zwei Seiten einer Medaille. Wenn die Regierungskoalition dies auch so sieht, steht einer gemeinsamen…

Tobias Koch |

SPD, Grüne und SSW blockieren schnelle Straßensanierung

CDU-Finanzexperte Tobias Koch sieht nach der heutigen Beratung der Gesetzentwürfe zur Übertragung eines Teils des Sondervermögens „energetische Sanierung“ auf die Straßensanierung eine schnelle Begradigung der Schlaglochpisten im Land in weite Ferne gerückt:„Nächste Woche hätte der Landtag die zusätzlichen Mittel für die Straßensanierung bereit stellen können, zu denen sich alle Fraktionen bekannt…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Bildungsausschuss folgt CDU-Initiative zu mehr länderübergreifender Vergleichbarkeit im Bildungswesen

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat den heutigen (13. Juni 2013) Beschluss des Bildungsausschusses zu Chancen für mehr Mobilität und Vergleichbarkeit im Bildungswesen begrüßt:„Diese Initiative hat das Ziel, den Menschen Umzüge zwischen Bundesländern zu erleichtern. Das gilt für Kinder und Lehrer gleichermaßen“, erleuterte Franzen in Kiel.Sie freue sich deshalb,…

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