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Januar 2013

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

Je früher desto besser – Mehr Plattdeutsch für unsere Kinder!

Zu den heute (17. Januar 2013) vom Schleswig-Holsteinischen Heimatbund (SHHB) formulierten Forderungen an die Landesregierung erklärt die europapolitische Sprecherin, Astrid Damerow: „Ich unterstütze die Forderung des Schleswig-Holsteinischen Heimatbundes an die Landesregierung, Kinder früh an die plattdeutsche Sprache heranzuführen. Damit wird das kulturelle Sprachgut Schleswig-Holsteins bewahrt. Denn: Jede…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

SPD, Grüne und SSW verweigern Parlamentsvorbehalt für Heydemann-Hilfe

Zur Ablehnung eines Haushaltsänderungsantrages der CDU-Fraktion mit dem Ziel, die Freigabe der Mittel für den Ankauf der Modelle von Professor Heydemann in die Hand des Umwelt- und Agrarausschusses und des Finanzausschusses zu legen, in der heutigen (17. Januar 2013) Sitzung des Finanzausschusses erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Callsen: „Unser Antrag sollte exakt das festschreiben, was die…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Ein parlamentarischer Skandal ohne Beispiel!

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat die Vorgehensweise von SPD, Grünen und SSW in Sachen Sparkassengesetz heute (17. Januar 2013) als einen parlamentarischen Skandal ohne Beispiel bezeichnet:Die Rechtfertigung der Fraktionsspitzen, ihre unerhörte Vorgehensweise sei zur Gefahrenabwehr erforderlich, ist schlichtweg lächerlich. Einmal mehr entlarvt die Regierungskoalition ihren Dialogstil als leere Worthülse,…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Dialog ernst nehmen - Tariftreue- und Vergabegesetz schreddern!

Nach der heutigen (16. Januar 2013) Anhörung der Vertreter des Handwerks, des Baugewerbes und der Unternehmerverbände im Wirtschaftsausschuss hat die CDU-Fraktion die Koalitionspartner aufgefordert, ihren Entwurf für ein Tariftreue- und Vergabegesetz grundlegend zu überarbeiten: „Wenn SPD, Grüne und SSW ihr Dialogangebot auch nur im Ansatz ernst nehmen, kommt dieses Gesetz nach der heutigen Anhörung in den…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Bares Geld für unsere Ehrenamtler - Schleswig-Holstein muss im Bundesrat dem Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes zustimmen!

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen und die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, haben nach der heutigen (16. Januar 2013) Zustimmung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages zum Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes die Regierung Albig aufgefordert, dieses für die ehrenamtlich Tätigen wichtige Reformprojekt in der Bundesratssitzung am 01. März…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Soll Heydemann die Machbarkeitsstudie tatsächlich selbst erstellen?

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat heutige (15. Januar 2013) Meldungen über einen Kompromiss der Koalitionsfraktionen über eine Bereitstellung öffentlicher Gelder zur Unterstützung des ehemaligen Umweltministers Berndt Heydemann scharf kritisiert. Angesichts der Vorgehensweise der Regierungsfraktionen werde die CDU-Fraktion sehr genau darauf achten, wen die Landesregierung mit der Durchführung der…

Tobias Koch |

Die HSH Nordbank wäre ohne Politiker im Aufsichtsrat besser aufgehoben

Zu den heute (11. Januar 2013) angekündigten Veränderungen in der Zusammensetzung des Aufsichtsrates der HSH Nordbank erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch:Herr Kopper hat den Vorsitz des Aufsichtsrates der HSH Nordbank in einer äußerst schwierigen Situation für die HSH Nordbank übernommen und zur Stabilisierung der Bank beigetragen. Dafür gebührt ihm Dank. Im weiteren…

Tobias Koch |

Küstennebel-Koalition schadet den schleswig-holsteinischen Sparkassen

Zu dem heute (11.01.2013) veröffentlichen Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Änderung des Sparkassengesetzes erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch:Die Regierungsfraktionen streichen die Beteiligungsmöglichkeit vergleichbarer Träger - und damit der HASPA Finanzholding - ersatzlos, ohne den schleswig-holsteinischen Sparkassen auch nur den geringsten Lösungsansatz…

Daniel Günther |

Die tatsächlichen Probleme der Hochschulen geht Professor Waltraud Wende nicht an

CDU-Hochschulexperte Daniel Günther hat Wissenschaftsministerin Professor Dr. Waltraud Wende nach der Vorstellung ihrer Initiativen im Hochschulbereich heute (10. Januar 2013) vorgeworfen, die tatsächlichen Probleme der Hochschulen nicht anzugehen: „Sicherlich muss die Frauenquote an den Hochschulen erhöht werden. Tatsächlich jedoch hatten unsere Hochschulen auf dem von der Landesregierung initiierten…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Küstennebelkoalition will aus Gefälligkeit zu alten Freunden 380.000 Euro in ein Fass ohne Boden aus Mecklenburg-Vorpommern versenken!

Mit Fassungslosigkeit hat CDU-Fraktionschef Johannes Callsen auf die Ankündigung der Küstennebelkoalition reagiert, im kommenden Jahr 380.000 Euro für bereits in Mecklenburg-Vorpommern gescheiterte Öko-Projekte des ehemaligen schleswig-holsteinischen Umweltministers Prof. Berndt Heydemann vorzusehen.Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und SSW hatten in ihrer gestrigen (09. Januar 2012) Pressekonferenz…

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