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Dezember 2012

Heiner Rickers

Heiner Rickers |

CDU dankt Grünem Umweltminister für Fortsetzung ihrer Küstenschutzpolitik

Zur heutigen (11. Dezember 2012) Pressemitteilung der SPD-Abgeordneten Gitta Trauernicht zum Küstenschutzplan erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers:„Der Erfolg hat viele Väter - so auch hier. Die CDU nimmt diesen Dank gern entgegen, ist doch der jetzt fortgeschriebene Generalplan Küstenschutz von ihr initiert, in die Anhörung gegangen und jetzt vom Grünen…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Herzlichen Glückwunsch, Europa!

Zur heutigen (10.12.2012) Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union in Oslo erklärte die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow:Der heute in Oslo verliehene Friedensnobelpreis an die Europäische Union würdigt sechs Jahrzehnte erfolgreicher Aussöhnungspolitik in Europa, die zu Frieden und Freiheit der Völker geführt hat, so die europapolitische Sprecherin. Nicht…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

SPD, Grüne, SSW und Piraten wollen weniger Sicherheit

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat heute (10. Dezember 2012) die gemeinsame Initiative von SPD, Grünen, SSW und Piraten für eine Änderung des Gesetzentwurfs zur Telekommunikationsdatenabfrage scharf kritisiert:„Die Bestandsdatenauskunft stellt auch in Zukunft ein wichtiges Ermittlungsinstrument für Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden dar“, erklärte…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Für Mittwoch erwarte ich von der Regierung konkrete Lösungsvorschläge!

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen erwartet nach dem heutigen (10. Dezember 2012) Gespräch von Ministerpräsident Torsten Albig mit Sparkassenverbandspräsident Reinhard Boll auch vor dem Hintergrund der neuesten Meldungen aus Nordrhein-Westfalen für die am Mittwoch von SPD-Fraktionschef Ralf Stegner beantragte „Aktuelle Stunde“ zur Zukunft der Provinzial konkrete Lösungsvorschläge der…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Barbara Ostmeier neue sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion

Die CDU-Landtagsfraktion hat die Pinneberger Abgeordnete Barbara Ostmeier einstimmig zu ihrer neuen sportpolitischen Sprecherin gewählt. Barbara Ostmeier ist seit dem Jahre 2009 Mitglied des Landtages von Schleswig-Holstein und bereits justizpolitische Sprecherin ihrer Fraktion.Zu ihren sportpolitischen Schwerpunkten sagte Barbara Ostmeier heute (7. Dezember 2012) in Kiel: „Schleswig-Holstein hat durch seine…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Ministerpräsident Albig muss bei der Regierung des EU-Partnerlandes Malta für den Ausraster seines SPD-Landesvorsitzenden um Entschuldigung bitten!

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) aufgefordert, bei der Regierung des EU-Partnerlandes Malta vorstellig zu werden, um für die heutige (07. Dezember 2012) Beleidigung der gesamten maltesischen Regierung durch den SPD-Landes- und Fraktionschef Ralf Stegner um Entschuldigung zu bitten:„Ich bin…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Landesregierung muss sich konstruktiv in die Gespräche einschalten und auf geplante Änderung des Sparkassengesetzes verzichten!

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat die SPD-geführte Landesregierung in der Diskussion über einen drohenden Verkauf der Provinzial-Versicherung heute (07. Dezember 2012) aufgefordert, sich endlich konstruktiv in die Gespräche einzuschalten und ihren verbliebenen Einfluss für die Arbeitsplätze in Schleswig-Holstein geltend zu machen. Dazu gehöre auch, durch einen Verzicht auf die von der neuen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Schleswig-Holsteinischer Altenpflegepreis geht nach Norderstedt

Den Vertreterinnen und Vertretern des Altenpflegeheims Scheel und der Altenpflegeschule des IBAF aus Norderstedt wurde heute für ihr gemeinsames Projekt „Transparenz schaffen – im Umgang mit dem Sterbeprozess“ der 1. Preis des Schleswig-Holsteinischen Altenpflegepreises 2012 im Landeshaus in Kiel verliehen.„Ich gratuliere den Preisträgern und freue mich von Herzen, dass diese beiden Einrichtungen für ihr…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Unsere Hochschulen dürfen nicht zur Geisel des SPD-Bundestagswahlkampfes werden!

CDU-Hochschulexperte Daniel Günther hat die heutige (07. Dezember 2012) Aufforderung von Bundesbildungsministerin Annette Schavan an die Bundesländer, sich einer Lockerung des Bund-Länder-Kooperationsverbotes im Grundgesetz in Wissenschaftsfragen nicht länger zu verweigern, unterstützt.„Der Widerstand der Landesregierung gegen die noch vom damaligen Wissenschaftsminister Jost de Jager gestartete…
CDU-Fraktion

Die Regierungsfraktionen sollten jedes Wort der ausführlichen Stellungnahme der EU-Kommission aufmerksam lesen – und entsprechend handeln!

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki haben die Regierungsfraktionen dazu aufgefordert, die heute (07. Dezember 2012) eingegangene ausführliche Stellungnahme der EU-Kommission zu ihren Glücksspielplänen sehr aufmerksam zu lesen und entsprechende SChlüsse daraus zu ziehen.„Eine solche Deutlichkeit in…

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