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November 2012

Hans-Jörn Arp |

Mit einem Teil der 750 Millionen Euro den Verkehrsinfarkt am Elbtunnel verhindern!

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat die von den Koalitionsspitzen beschlossene Aufstockung des Etats des Bundesverkehrsministeriums begrüßt. Vor dem Hintergrund der heute (05. November 2012) durch Staatssekretär Enak Ferlemann in Aussicht gestellten Dauerbaustelle rund um den Elbtunnel forderte Arp, zumindest einen Teil des zusätzlichen Geldes für den Ausbau der A20 mit der westlichen Elbquerung einzusetzen:…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

Die Praxisgebühr hat sich nicht bewährt!

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Karsten Jasper, hat die Einigung der Koalitionsspitzen in Berlin auf eine Abschaffung der Praxisgebühr begrüßt: „Die Praxisgebühr hat die ursprünglich beabsichtigte Steuerungswirkung nie erreicht. Deshalb ist ihre Abschaffung richtig. Sie gibt den Versicherten einen Teil der erwirtschafteten Überschüsse der Gesetzlichen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Der Kampfbegriff der Bildungsfernhalteprämie diffamiert mehr als die Hälfte aller Eltern

Die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat den Beschluss der Koalitionsspitzen in Berlin zum Betreuungsgeld begrüßt: Mit der Einführung des Betreuungsgeldes werden junge Familien unterstützt. Mehr als die Hälfte aller Mütter und Väter entscheiden sich ganz bewusst dafür, ihre Kinder im 1. und 2. Lebensjahr selbst zu betreuen und zu…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Albigs Taschenspielertricks gegenüber den Kommunen müssen aufhören!

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat sich heute (01. November 2012) im Streit zwischen Land und Kommunen über die Finanzierung der Grundsicherung im kommenden Jahr an die Seite der Kommunen gestellt. „Bis der Bund 2014 die Kosten komplett übernimmt, muss das Land selbstverständlich seinen Anteil tragen. Das hatte auch die CDU-geführte Vorgängerregierung so vorgesehen“, erklärte Callsen in Kiel. Der…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Jetzt muss der Energiewendeminister liefern!

CDU-Wirtschaftsexperte Jens-Christian Magnussen hat die heutige (01. November 2012) Einleitung des Verfahrens zur Erteilung einer Genehmigung für Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel durch den Energiekonzern Vattenfall begrüßt: „Das schafft Fakten! Der Rückbau ist die richtige Lösung. Sie ist besser für Menschen und Umwelt und sichert Arbeitsplätze in der Region“, so Magnussen. Ein…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Werner Reinhart ist eine gute Wahl für die Flensburger Uni!

Zur Wahl von Werner Reinhart zum neuen Präsidenten der Universität Flensburg erklären die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, und der hochschulpolitische Sprecher, Daniel Günther:„Wir begrüßen die Entscheidung des Universitätssenates, Werner Reinhart zum neuen Präsidenten der Flensburger Universität zu wählen. Das ist eine gute Nachricht! Werner Reinhart bringt nicht…

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