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November 2012

Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Obwohl der Minister so gut wie nichts weiß, will er die Fischer an die Kette legen

Die Westküstenabgeordneten Jens-Christian Magnussen und Klaus Jensen haben mit Unverständnis auf das aus der Beantwortung seiner Kleinen Anfrage 18/326 Fischerei im Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer durch den Umweltminister hervorgehende offensichtliche Unwissen der neuen Landesregierung über die Küstenfischerei reagiert: Die Regierung ist nicht in der Lage, die geplante weitere Einschränkung…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Der Westküstenbeirat der Dänenampel braucht Mitspracherechte

Die beiden Westküstenabgeordneten Hans-Jörn Arp und Jens-Christian Magnussen haben im Hinblick auf den von der neuen Landesregierung geplanten Westküstenbeirat für diesen Mitspracherechte eingefordert:„Ein Westküstenbeirat muss mehr sein als die Kulisse zur Verkündung von Entscheidungen aus Kiel. Als Klatschkulisse lassen sich Dithmarscher und Steinburger nicht missbrauchen“, erklärten Magnussen und Arp…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

„ Prävention und Aufklärung müssen weiterhin oberste Priorität haben“

„Der morgige Welt-Aids-Tag unter dem Motto „Positiv zusammen leben. Aber sicher!“ verdeutlicht, dass jede und jeder von uns Verantwortung trägt. Jeder kann sich aktiv daran beteiligen, eine Diskriminierung Aidskranker zu unterbinden und alle Menschen über die Krankheit aufzuklären“, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Jasper, anlässlich des Welt-Aids-Tages am…

Bitte diese Version verwenden!Jens-Christian Magnussen und Klaus Jensen: Obwohl der Minister so gut wie nichts weiß, will er die Fischer an die Kette legen

Die Westküstenabgeordneten Jens-Christian Magnussen und Klaus Jensen haben mit Unverständnis auf das aus der Beantwortung ihrer Kleinen Anfrage 18/326 Fischerei im Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer durch den Umweltminister hervorgehende offensichtliche Unwissen der neuen Landesregierung über die Küstenfischerei reagiert:Die Regierung ist nicht in der Lage, die geplante weitere Einschränkung der…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Die Dänen-Ampel muss ihre mittelstandsfeindlichen Pläne zu den Akten legen

Anlässlich der aktuellen Arbeitsmarktzahlen hat CDU-Wirtschaftsexperte Jens-Christian Magnussen die Regierungskoalition aufgefordert, ihre mittelstandsfeindlichen Gesetzesvorhaben zurück zu ziehen: „Wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren und ein ungebremstes Wachstum bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. In der von der Dänen-Ampel so ungeliebten Zeitarbeit geht die Zahl der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Spielsuchtstudie entlarvt Glücksspielstaatsvertrag als Werk von Versagern!

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, sieht in der heute (29. November 2011) vom Verein für Basisdokumentation im Suchtbereich veröffentlichten Studie zur Glücksspielsucht einen eindeutigen Beleg für das völlige Versagen des Glücksspielstaatsvertrages, zu dem die neue Landesregierung nun zurück kehren will. Erklärtes und in § 1…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Der Kampf der Lübecker für ihren Flughafen hat sich gelohnt

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den Beschluss der Lübecker Bürgerschaft zum Verkauf des Flughafens Blankensee an den Investor Mohamad Amar begrüßt. Zugleich erinnerte er daran, dass ohne den Kampf der Lübecker Bürgerinnen und Bürger die bisherige rot/rot/grüne Ratsmehrheit den Flughafen schon lange geschlossen hätte. „Der Investor…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Finanzvertrag bringt Planungssicherheit für die deutsche Minderheit!

Am Rande der heutigen (28. November) Unterzeichnung des Finanzvertrages für die deutsche Minderheit in Dänemark erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Callsen: „Dank der Initiative des früheren Landtagspräsidenten Torsten Geerdts erhält die deutsche Minderheit nun die notwendige Planungssicherheit für ihre Arbeit in den kommenden Jahren. Der Finanzvertrag gibt der Minderheit mehr finanzielle…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Dänen-Ampel fällt beim flächendeckenden Breitbandausbau hinter die Ziele der CDU-geführten Landesregierung zurück

Anlässlich des 6. Breitbandforums Schleswig-Holstein hat CDU-Wirtschaftsexperte Jens-Christian Magnussen bis 2020 eine flächendeckende Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsnetzen mit 100 Mbit/s und mehr im Download gefordert. „Dieses Ziel hatten CDU und FDP sich mit einem Landtagsbeschluss gesetzt. Die neue Landesregierung fällt dahinter zurück. Es ist bezeichnend, dass Wirtschaftsminister Meyer bereits heute…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Ministerpräsident Albig lässt die Beamten die Zeche für die Wahlgeschenke der Dänen-Ampel zahlen!

CDU-Haushaltsexperte Tobias Koch hat den heutigen (28. November 2012) Auftritt von Ministerpräsident Torsten Albig im Finanzausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags scharf kritisiert: „Ministerpräsident Albig hat sich heute auch auf mehrfache Nachfrage nicht für die Übernahme des Tarifvertrages der Angestellten für die Landesbeamten ausgesprochen. Damit ist klar: Die Regierung Albig lässt die Beamten…

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