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Oktober 2012

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Aufklärung hilft gegen die Verunsicherung

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann, hat die am morgigen Donnerstag (1. November 2012) in Kraft tretende Neuregelung zur Organspende begrüßt: „In Deutschland kamen 2011 auf eine Million Einwohner nur knapp 16 Organspender. Gleichzeitig gibt es 12.000 Menschen, die auf ein Spenderorgan warten. Das ist ein Missverhältnis, dem man begegnen muss.“Mit dem neuen Gesetz…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Einmal mehr setzen die Piraten wider besseren Wissens auf reinen Populismus!

CDU-Landtagsfraktionschef Johannes Callsen hat die von den Piraten erhobene Klage vor dem Landesverfassungsgericht gegen die Zulagen für Parlamentarische Geschäftsführer heute (31. November 2012) scharf kritisiert: „Einmal mehr setzen die Piraten wider besseren Wissens auf reinen Populismus! Bei den wichtigen Zukunftsthemen bekommen sie kein Bein auf den Boden. Deshalb versuchen sie, beim Wähler mit billigem…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Die Landesregierung will den anderen Lemmingen in die Schlucht folgen!

Zur heutigen (31. Oktober 2012) Anhörung über die von der neuen Landesregierung geplante Aufhebung des schleswig-holsteinischen Glückspielgesetzes und den Beitritt zum Glückspielstaatsvertrag der anderen Bundesländer erklärten die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, und der finanzpolitische Sprecher, Tobias Koch:Das von der CDU-geführten Landesregierung beschlossene…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

Dänenampel sorgt im Wirtschaftsausschuss für Eklat und düpiert die Gemeinden und Kreise

Die Abgeordneten Hartmut Hamerich und Volker Dornquast haben die heutige (31. Oktober 2012) Ablehnung einer von der CDU-Fraktion beantragten schriftlichen Anhörung zur Verwendung der Kommunalisierungsmittel des Bundes durch die Koalitionsfraktionen scharf kritisiert:„Es ist ein ganz schlechter parlamentarischer Stil, wenn die von der Dänen-Ampel geplante Umkehrung der Quote zur Verteilung der…
CDU-Fraktion

Stärkung der Kommunen geht anders!

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, MdL, und der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Schleswig-Holstein, Ingbert Liebing, MdB, setzen sich in einem Pressegespräch knapp fünf Monate nach dem Regierungswechsel mit dem kommunalpolitischen Kurs der Dänen-Ampel auseinander:„Der Kurs der Landesregierung gegenüber der…

Hans-Jörn Arp |

Mit Führung und Planung ist der Weg zur Küstenautobahn näher als manche uns glauben machen wollen!

Der verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, erklärte zur heutigen Presseberichterstattung (29. Oktober 2012): „Wirtschafts- und Verkehrspolitik sind zu 50 Prozent Psychologie. Die Küstenautobahn mit der westlichen Elbquerung macht Schleswig-Holstein zum Tor der Märkte in Ost- und Nordeuropa.“Es sei nicht die Aufgabe des Verkehrsministers sich über…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Jetzt Auswahlmöglichkeit zur Kennzeichnung von Pferden schaffen

Angesichts des heute (29. Oktober 2012) über die Presse bekanntgewordenen Einvernehmens zwischen CDU und FDP auf Bundesebene, das Brandzeichen aus der Tierschutznovelle zu streichen, erklärte der agrar -und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers:„Ich begrüße den ersten Schritt, zukünftig eine Auswahlmöglichkeit zur eindeutigen Kennzeichnung von Pferden zu schaffen. Diese Wahl…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Energiewende verträgt keine Egoismen!

Zum Ringen um eine gemeinsame Linie bei der Energiewende auf der Ministerpräsidentenkonferenz erklärte der energiepolitische Sprecher, Jens-Christian Magnussen: „ Es ist gut, dass sich die Bundesländer auf eine gemeinsame Position zur Energiewende verständigt haben. Die Landesregierung ist jetzt aufgefordert, die Stärken Schleswig-Holsteins zum Gelingen der Energiewende ohne weitere Egoismen…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

Sozialministerin Alheit muss handeln!

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Karsten Jasper, hat Gesundheitsministerin Kristin Alheit angesichts heutiger (25. Oktober 2012) Berichte über einen Verkaufsstopp der Grippeimpfstoffe Aggripal und Fluad in Italien und der Schweiz aufgefordert, Konsequenzen zu ziehen. Die Meldungen aus Italien und der Schweiz seien Besorgnis erregend: „Der Impfstoff Aggripal…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Erzählen Sie keinen Unsinn, Frau Bohn - es geht um ein -und zweijährige Kinder!

CDU-Sozialpolitikerin Katja Rathje-Hoffmann hat die heutige (25. Oktober 2012) Behauptung der Parlamentarischen Geschäftsführerin der grünen Landtagsfraktion, Marret Bohn, mit dem Betreuungsgeld solle Eltern Geld dafür gezahlt werden, „dass sie ihre Kinder nicht in die Kita schicken“, als Unsinn zurück gewiesen:„Frau Bohn weiß selbst, dass ihre Behauptung völliger Unsinn ist. Es geht beim Betreuungsgeld…

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