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September 2012

Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 5: Wir brauchen eine optimale Zusammenarbeit zwischen Versammlungsbehörde, Versammlungsleitung und Polizei

In der heutigen (27. September 2012) Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zum Versammlungsrecht (TOP 5) hat die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, gefordert, dass in einem Landesversammlungsgesetz Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der jeweiligen Versammlung, ihrer Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie der unbeteiligten…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Vollständige, sachliche Aufklärung ist notwendig!

Zur heutigen (27. September 2012) Sondersitzung des Sozialausschusses zum Fall des im Keller eingesperrten dreijährigen Kindes, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann:„Wir sind zutiefst bestürzt über den Fall des eingesperrten dreijährigen Kindes in Bad Segeberg. So etwas darf nicht passieren. Damit die jetzt begangenen Fehler in Zukunft vermieden werden, muss…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 18: Umfassendes Investitionskonzept für die Westküste notwendig - Landesregierung ist in der Pflicht!

In der heutigen (27.September 2012) Plenardebatte zu TOP 18 sagte der wirtschaftpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Jens-Christian Magnussen: „Die Westküste braucht ein umfassendes Investitionskonzept. Deshalb wurde die Landesregierung von der CDU aufgefordert, hierzu dem Landtag zu berichten.“Es sei unabdingbar, dass für den Erhalt und die Stabilisierung der Arbeits- und…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

Endlich Klarheit - Grippeimpfstoffe werden ab heute ausgeliefert!

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Karsten Jasper, hat die heutige (27. September 2012) Mitteilung von Gesundheitsministerin Kristin Alheit im Sozialausschuss zur Kenntnis genommen, nach der ab heute die Grippeimpfstoffe in Schleswig-Holstein ausgeliefert werden. Erst in dieser Woche hatte die Kassenärztliche Vereinigung erneut Alarm geschlagen, dass für die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Ralf Stegner muss die Handwerksverbände um Entschuldigung bitten!

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat seinen SPD-Kollegen Ralf Stegner, nach der scharfen Kritik des Handwerks aufgefordert seine falsche Behauptung in der Rede zum heutigen TOP 8 zu korrigieren und die Handwerksverbände um Entschuldigung zu bitten. Stegner hatte in seiner Rede festgestellt: „Nicht umsonst ist das Handwerk auf unserer Seite, wenn es um Mindestlöhne und Tariftreue geht.“In seiner heutigen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 19 und 46: Beim Kinderschutz muss jede Ebene ihre Verantwortung wahrnehmen

In ihrem heutigen (27. September 2012) Debattenbeitrag zum Kinderschutz hat die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, nach dem Inkrafttreten des Bundeskinderschutzgesetz es zum 01.01.2012 unter besonderer Beachtung des Falles im Kreis Segeberg auch eine schnelle Umsetzung der „Verwaltungsvereinbarung Bundesinitiative Netzwerke Früher Hilfen und…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

„Einzelbetriebliche Förderung in strukturschwachen Gebieten erhalten, Subventionswettlauf stoppen“

Der ostholsteinische Abgeordnete der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, sagte am Rande der heutigen (27. September 2012) Sitzung des Landtages zur einzelbetrieblichen Förderung:„Die Einzelbetriebliche Förderung ist ein wichtiges Instrument der Wirtschaftsförderung in Schleswig-Holstein, die Investitionen ausgelöst, Arbeitsplätze gesichert und Arbeitsplätze geschaffen hat.…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve |

zu TOP 10: Die Dänen-Ampel hat offensichtlich Angst, dass das nicht einmal zwei Jahre alte Mitbestimmungsgesetz sich bewährt!

In seiner Rede zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Mitbestimmungsgesetz hat der Redner der CDU-Fraktion, Hans Hinrich Neve, der Regierungskoalition vorgeworfen, ein Gesetz zu ändern, das keine zwei Jahre in Kraft ist: „Das ist noch nicht einmal eine volle Wahlzeit der Betriebsräte! Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Verwaltungen wollen es nicht, die Verwaltungsleitungen haben es…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 1: Die Husum WindEnergy gehört nach Husum!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIn seinem Redebeitrag anlässlich der Aktuellen Stunde zu HusumWind hat CDU-Fraktionschef Johannes Callsen heute (26. September 2012) Ministerpräsident Torsten Albig vorgeworfen, sich nicht ausreichend für die Messe eingesetzt zu haben. Anders als Albig gemeinsam mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz behauptet habe, sei dies schon deshalb keine bloße…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Sprachen stärken Identität!

Die Regionalsprachen und Sprachen der Minderheiten stärken die Identität und sind Zeichen eines reichen Kulturschatzes der Regionen in Europa, betonte heute (26.09.2012) die europa- und minderheitenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow, zum europäischen Tag der Sprachen. In Schleswig-Holstein gebe es neben der Regionalsprache Niederdeutsch zusätzlich mit Friesisch, Dänisch und Romanes…

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