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März 2012

Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 16 und 17: Verfassungsvorschläge der SPD sind handwerklicher Murks und kein Beispiel für gutes Regieren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Landesverfassung ist die höchste Rechtsnorm, die das Land Schleswig-Holstein hat. Das sollte auch der ehemalige Innenminister Stegner wissen, wenn er für das SPD-Lieblingsland zusammen mit Grünen und SSW eine Verfassungsänderung beantragt, die sozusagen noch im Eilverfahren beschlossen werden soll. Immerhin das ist schlüssig: Die Folge Ihres Antrages für…

Heike Franzen |

zu TOP 64: Schulsozialarbeit nimmt Fahrt auf!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Landtag hat im Doppelhaushalt 2011/2012 erstmalig Mittel für die Schulsozialarbeit an unseren Schulen bereitgestellt. 2011 waren es 800.000 Euro und in diesem Jahr sind es 1,7 Millionen Euro. Das ist eine erhebliche Leistung, insbesondere vor dem Hintergrund der Finanzlage unseres Landes. Damit haben die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen deutlich…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Katja Rathje-Hoffmann zum Equal Pay Day

Zum morgigen (23. März 2012) Equal Pay Day, dem internationalen Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und Landesvorsitzende der Frauen Union (FU), Katja Rathje-Hoffmann: Der Equal Pay Day macht uns darauf aufmerksam, dass erst heute - am 23. März 2012 - Frauen in etwa das verdient haben, was Männer bereits am 31. Dezember…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Landwirtschaft in Schleswig-Holstein auf dem richtigen Weg

Zu Beginn seiner Rede dankte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, dem Ministerium für den vorliegenden Bericht. Mit ihm stünde ein umfangreiches Nachschlagewerk mit Fakten, Daten und Zahlen allen daran Interessierten zur Verfügung. Nach der Debatte über den Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung hat sich bereits einiges geändert, zeigte sich Rickers überzeugt. Als Beleg…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 61: Die Pflege wird immer wichtiger!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnHerzlichen Dank an alle, die am Bericht der Landesregierung zu „Pflegepolitischen Perspektiven des Landes Schleswig-Holstein“ mitgewirkt haben.Der Bericht macht deutlich, dass die Pflege und ihr gesamtes Umfeld neben großer gesellschaftspolitischer Herausforderung und Verantwortung gegenüber Pflegebedürftigen auch einen großen Anteil am Gesundheitsmarkt…

Heike Franzen |

zu TOP 22: Der Antrag der Linken ist überflüssig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnLiebe Kolleginnen und Kollegen von der Fraktion Die Linke.Ihr Antrag hatte sich schon überholt, bevor Sie ihn gestellt haben. Ihr Antrag ist vom 11.1. diesen Jahres. Bereits am 13. Dezember letzten Jahres, also einen Monat vor Ihrem Antrag hat die dafür zuständige Kultusministerkonferenz eine Pressemitteilung mit folgendem Inhalt…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

zu TOP 34: Eingriffs-Ausgleichsregelung behutsam weiterentwickeln

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch danke der Ministerin für ihren heute hier gegebenen aktuellen Bericht.Durch Industrie, Besiedlung und Verkehr verlieren wir täglich in unserem Land immer noch über 4 ha an Fläche, die der Landwirtschaft oder der Landschaft entzogen werden. Das ist viel zu Viel! Noch düsterer sieht diese Statistik aus, wenn man den täglichen Verlust an der reinen…

Astrid Damerow |

Verbesserung des Bleiberechts-Integrationsleistung anerkennen

Astrid Damerow: Verbesserung des Bleiberechts-Integrationsleistung anerkennen Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat den heutigen (22. März 2012) Beschluss der Integrationsministerkonferenz zum Aufenthaltsrecht begrüßt: „Es ist gut, dass die schleswig-holsteinische Initiative auf fruchtbaren Boden gefallen ist“, erklärte Damerow in…

Heike Franzen |

zu TOP 1: Herr Albig muss den Menschen endlich seine Bildungspolitik erklären

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch finde es schön, dass die SPD uns heute die Gelegenheit gibt, über die Zukunft des Angebotes der Schulstandorte in der Fläche zu diskutieren. Die CDU Schleswig-Holstein hat auf ihrem Parteitag am 3. März ein klares Programm für unsere Schulen aufgezeigt. Wir wollen keine Systemdebatten mehr in und über die Schulen in unserem Land. Wir haben, und das sage ich…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

zu TOP 46: Schleswig-Holstein ist auf der Zielgeraden zur flächendeckenden Breitband-Grundversorgung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBereits 98 Prozent der Haushalte haben in Schleswig-Holstein Zugang zu einer 1 Mbit Übertragung. Mehr als jeder Vierte hat in SH heute Zugang zu 50 Mbit oder Glasfaserstandard (100 Mbit) .Bis 2020 brauchen wir in Schleswig-Holstein einen möglichst flächendeckenden Glasfaserstandard. Es ermöglicht und vereinfacht die Bildung von Netzwerken, die die Wirtschaft in…

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