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Februar 2012

CDU-Fraktion

Nordstaat-Phantasien auf dem Boden der Tatsachen gelandet!

Anlässlich der Vorstellung des Abschlussberichtes der Enquête-Kommission Norddeutsche Zusammenarbeit haben die Obleute von CDU und FDP, Markus Matthießen und Ingrid Brand-Hückstädt, heute (14. Februar 2012) ein konstruktiv-kritisches Fazit gezogen: Die Fraktionen von CDU und FDP haben die insbesondere von Bündnis 90/Die Grünen gewünschte Einsetzung der Enquetekommission von Beginn an kritisch gesehen. Als…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Gut angelegte Investitionen in die Zukunft

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßt die für den Bereich Küstenschutz zuständige Sprecherin Barbara Ostmeier die heutige (14.Februar 2012) Vorlage des Entwurfs für einen neuen Generalplan Küstenschutz durch die zuständige Ministerin Dr. Juliane Rumpf.„Gut zehn Jahre nach der letzten Überarbeitung und fünfzig Jahre nach der Sturmflutkatastrophe von 1962 wird die Fortschreibung notwendig. Dass die Deiche…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Ag Medien der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU/CSU für offenen Dialog über ACTA

Im Anschluß an die Tagung der AG Medien der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 13. Februar 2012 in Berlin, erklärte deren Vorsitzender, Dr. Christian von Boetticher:In einem Gespräch mit Frau Kirsten Niehuus, der Geschäftführerin des Medienboards Berlin-Brandenburg, informierten sich die medienpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen über den Stand der deutschen Filmförderung. Debattiert wurde auch…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

„Eine Pflege-WG ist kein Sparmodell“

Priorität bei Pflege-WGs muss sein, dass eine solche Wohngemeinschaft von allen Beteiligten gewünscht wird und individuelle Betreuung gewährleistet ist. Harmonisches Zusammenleben in selbst organisierten Wohngruppen kann es nur dann geben, wenn Sympathie und Respekt im Umgang miteinander bestehen.„Wer in einer Pflege-WG primär ein Sparmodell sieht, ist auf dem Holzweg“, so Ursula…
CDU-Fraktion

Koalition setzt auf Partnerschaft und Kooperation

Zum von der Koalition eingebrachten Gesetzentwurf zur Entwicklung der medizinischen Versorgungsstrukturen im Land erklären die gesundheitspolitischen Sprecherinnen Ursula Sassen (CDU) und Anita Klahn (FDP): „Die Sicherstellung einer flächendeckenden, bedarfsgerechten medizinischen Versorgung ist ein zentrales gesundheitspolitisches Anliegen dieser Koalition“, so Ursula Sassen. Schleswig-Holstein nutze mit dem…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge ist ein richtiges Signal

Zu dem heute (08. Februar 2012) vom Justizministerium angeordneten Abschiebestopp für die in Schleswig-Holstein lebenden Syrerinnen und Syrer erklärt die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow: Der Abschiebestopp für die 132 in Schleswig-Holstein lebenden Syrerinnen und Syrer durch den Justizminister ist ein richtiges Signal der Humanität.Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt es…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Endlich hat die FDP das eigentliche Problem erkannt!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat heutige (07. Februar 2012) Medienberichte über eine anstehende Entscheidung in der FDP-Fraktion zur Problematik des Unterrichtsausfalls an Schleswig-Holsteins Schulen begrüßt: „Es sieht so aus, als ob auch in der FDP das eigentliche Problem an Schleswig-Holsteins Schulen endlich zur Kenntnis genommen…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Jahresabschluss 2011 gibt Koalitionspolitik Recht

Zum heute (7. Februar) von Finanzminister Wiegard vorgelegten Jahresabschluss 2011 erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch MdL:„Der von der Landesregierung vorgelegte Jahresabschluss für das Jahr 2011 bestätigt die erfolgreiche Politik des Finanzministers und der Regierungsfraktionen.“Oberstes Ziel der…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Wir begrüßen die Entscheidung des Investors!

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, und die regional zuständige Abgeordnete Katja Rathje-Hoffmann, haben die heute (07. Februar 2012) bekannt gewordene Entscheidung des Beiersdorf-Konzerns, den neuen Unternehmenssitz des Tochterunternehmes Tesa in Norderstedt zu bauen, begrüßt: „Das ist eine gute Nachricht für Schleswig-Holstein,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Ein guter Tag für unser Land. Hindernisse bei Infrastrukturprojekten A20 und A21 sind ausgeräumt

Der verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, erklärte heute (02. Februar 2012) zum Bau der A20 und der A21:„Allen Unkenrufen zum Trotz ist die Finanzierung zweier Autobahnabschnitte der A20 von Wittenborn nach Weede und von Hohenfelde nach Sommerland gesichert.“Dem Bau der A20 bis zur westlichen Elb-Querung bei Glücksstadt stehe nun nichts mehr im Wege.…

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