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Februar 2012

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 7: Wir bleiben in Schleswig-Holstein Vorreiter: Notifiziertes, europarechtskonformes Glücksspielgesetz bleibt bestehen!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, sagte zum Glücksspielaufhebungsgesetz der SPD: „ Die Regierungskoalition hat im vergangenen Jahr ein eigenes Glücksspielgesetz für Schleswig-Holstein beschlossen. Der Weg von CDU und FDP ist bis zum heutigen Tag der einzig richtige, weil europarechtskonforme Weg, den Glücksspielmarkt zu regulieren und einen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 57: Wir brauchen nicht mehr Platz, wir müssen die Kapatzitäten besser nutzen

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Zunächst einmal danke ich dem federführenden Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration für die Erstellung des Berichtes zum „Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt.“Fakt ist, dass die allgemeine Versorgung mit Frauenhausplätzen in Schleswig-Holstein nach wie vor weit über dem Bundesdurchschnitt liegt.Fakt ist aber auch, dass bedingt durch…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 26 + 41: Die CDU steht zu Lübeck-Blankensee, die SPD muss sich bekennen!

In seiner Landtagsrede hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, dazu aufgefordert, die Betreibergesellschaft in ihren Anstrengungen, Lübeck-Blankensee zur dritten Startbahn Hamburgs zu machen, zu unterstützen: „Die CDU will den Flughafen und steht uneingeschränkt zu den vertraglichen Verpflichtungen des Landes“, so Arp. Das solle die SPD in Schleswig-Holstein auf allen…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 19: Der schleswig-holsteinische Strafvollzug wird der besonderen Problemlage von Mädchen und Frauen gerecht

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Ich möchte zunächst der Landesregierung und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesregierung danken. Man sieht, dass mit der Erstellung der Großen Anfrage sehr viel Arbeit verbunden war, denn es wird praktisch einmal das gesamte Leben und der Tagesablauf eines Menschen – nur bezogen auf den Strafvollzug von Frauen und Mädchen – abgebildet. Über…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 46a: Der NOK-Ausbau ist von zentraler Bedeutung für Schleswig-Holstein

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat in seinem heutigen Debattenbeitrag auf die zentrale Bedeutung des Ausbaus des Nord-Ostsee-Kanals (NOK) für Schleswig-Holstein hingewiesen:„Der Bau der fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel sowie der geplante Ausbau der Ost-Strecke des NOK und die Fahrrinnenvertiefung der Elbe gehören für die CDU gemeinsam zu den wichtigsten…

Daniel Günther |

CDU-Fraktion begrüßt Einigung zwischen Universitäten und UKSH

Für die CDU-Fraktion hat deren hochschulpolitischer Sprecher Daniel Günther die Einigung zwischen den Universitäten Kiel und Lübeck und dem Universitätsklinikum Schleswig-Holstein auf ein Holding Modell begrüßt: „Wir haben dieses Konzept von Beginn an unterstützt, und tun dieses auch weiterhin. Diese Unterstützung ist verbunden mit der Freude, dass die anderen Fraktionen der Lösung mittlerweile auch…

Daniel Günther |

Politischer Aktionismus hätte mehr gekostet und auch kein besseres Ergebnis erzielt

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die erzielte Verständigung über einen Erhalt der Kieler Sexualmedizin begrüßt: „Unser Vertrauen in die handelnden Personen von UKSH und Hochschulen hat sich ausgezahlt“, erklärte Günther heute (23. Februar 2012) in…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 49: Regelmäßige Zusammenarbeit statt kurzfristiger Wahlkampfmanöver

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Die Fraktionen von CDU und FDP haben die Einsetzung der Enquetekommission vor zwei Jahren kritisch gesehen, sie jedoch konstruktiv begleitet. Das Ansinnen nach mehr Kooperation im Norden stand dabei auch für die CDU- und FDP-Fraktionen außer Frage, denn es gibt Konflikte, die gelöst und Chancen, die ergriffen werden müssen. Auch der europäische Kontext macht…

Daniel Günther |

zu TOP 1: Wir geben mehr Geld in unsere Hochschulen

Zur Hochschulfinanzierung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Daniel Günther:„Die Landesmittel für die Hochschulen in unserem Lande sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Für die Hochschulen ist diese verlässliche Politik wichtig. Nicht hektischer Aktionismus wie von den Grünen propagiert ist hier angesagt, sondern eine solide Langfristplanung. Im Unterschied zu anderen…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 2: Der Grüne Vorschlag ist ungerecht!

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Ich finde es schon erstaunlich, dass die Grünen nach der Sitzung des Bildungsausschusses, in der der Minister ausführlich auf die Unzulänglichkeiten des grünen Gesetzentwurfes hingewiesen hat, diesen Gesetzentwurf und den dazugehörigen Antrag immer noch aufrecht erhalten. Auch die von Ihnen vorgeschlagenen Veränderungen sind nicht dazu geeignet, den…

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