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Januar 2012

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

EU-Hygieneverordnung für Tagesmütter/Tagesväter kein Problem!

Im Hinblick auf die aktuelle Diskussion zur EU-Hygieneverordnung für Tagesmütter und Tagesväter erklärte die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Seit 2006 sorgt die EU-Lebensmittel-Hygieneverordnung für einheitliche Standards in ganz Europa. Laut EU-Kommission ist von dieser Verordnung ausgenommen, wer nur gelegentlich oder in kleinem Maße Lebensmittel zubereitet…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Die Kritik der Opposition geht mal wieder an der Sache vorbei!

Die regional zuständigen CDU-Abgeordneten Astrid Damerow und Petra Nicolaisen haben die heutige (18. Januar 2011) Oppositionskritik an der Ausführung des Baus der L 192 als ÖPP-Projekt (Öffentlich-Private Partnerschaft) zurückgewiesen: „Richtig ist, dass wir der Bauausführung als ÖPP-Projekt die Sanierung und Verbreiterung der schlimmsten Buckelpiste in den Kreisen Nordfriesland und Schleswig-Flensburg…
CDU-Fraktion

Dem Kohärenzgebot Rechnung tragen!

Die wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und FDP, Jens Christian Magnussen und Christopher Vogt, haben die in der heutigen (18. Januar 2012) mündlichen Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtag geäußerte Absicht der Vertreter der Spielhallenbetreiber und des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, ein gemeinsames Konzept zur Bekämpfung der Spielsucht und der Schulung…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

Wer zu viel Gas gibt, fliegt aus der Kurve!

Der Obmann der CDU-Landtagsfraktion in der Enquetekommission norddeutsche Kooperation, Markus Matthießen, hat die schleswig-holsteinischen Grünen nach deren Parteitagsbeschluss vom Wochenende zum Nordstaat (Antrag N 1) davor gewarnt, durch zu hohe Forderungen die Chancen einer weiter gehenden Kooperation der norddeutschen Bundesländer zu verspielen:„Absichtserklärungen aus Schleswig-Holstein ohne eine enge…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Respekt und Dank, Thorsten Fürter

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, zum angekündigten Mandatsverzicht des innenpolitischen Sprechers der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Thorsten Fürter: Thorsten Fürter hat mit Engagement für politische Positionen und Überzeugungen gekämpft. Zu seinen besonderen Stärken zählt, mit klarer Analyse Sachverhalte anzusprechen, auch wenn dies nicht immer bequem ist. Wir haben…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Kritik an Intensivtäter-Datei unverständlich

Als inhaltlich unbegründet und reichlich spät hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die Kritik des innenpolitischen Sprechers der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Thorsten Fürter, an der Datei für jugendliche Intensivtäter bezeichnet. Seit 2010 stehe das Thema jugendliche Intensivtäter auf Initiative der Koalitionsfraktionen auf der parlamentarischen Tagesordnung. Die…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Das Parlament muss offener und spannender werden

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat die heute (12. Januar 2012) vorgestellten Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Parlamentarismus“ begrüßt: „Ich danke dem Landtagspräsidenten ausdrücklich für seine Initiative. Das Parlament muss sich immer wieder dahingehend überprüfen, ob es in seiner Arbeitsweise noch auf der Höhe der Zeit ist und ob die Bürgerinnen…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Ständig neue Bedenken dürfen die Energiewende nicht behindern

Zu heutigen (12.Januar 2012) Pressemeldung über fehlenden Fischschutz beim Pumpspeicherwerk in Geesthacht erklärten der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen und der örtliche Abgeordnete Markus Matthießen:„Deutschland hat nach den Ereignissen von Fukushima die Energiewende vollzogen. Nun müssen auch alle dazu stehen. Der kompromisslose Ausstieg aus der Kernenergie…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Hamburg brüskiert erneut seinen Nachbarn

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen hat die vom Hamburger Messe-Chef Bernd Aufderheide wieder aufgegriffene Debatte um die „HUSUM WindEnergy“ als Sturm im Wasserglas bezeichnet. Die in der heutigen (12.Januar 2012) Tagespresse veröffentlichten Meldungen stellten keinen neuen Sachstand dar.„Die HUSUM WindEnergy ist in der Fachwelt „Wind“ ein angesehener…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Schleswig-Holstein bei Firmenpleiten unter dem Bundesdurchschnitt

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen, hat den deutlichen Rückgang der Firmenpleiten in Schleswig-Holstein begrüßt. Hintergrund ist die in der heutigen (12.Januar 2012) Tagespresse veröffentlichte Meldung der Wirtschaftsauskunftei Bürgel, die einen Rückgang von 13,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ermittelt hat. „Der allgemeine Rückgang von Firmenpleiten ist…

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