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Januar 2012

Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Johannes Callsen zu Medienberichten über ein neues Konzept des Bildungsministers!

Zu Medienberichten über ein neues Konzept des Bildungsministers, in dem 453 zusätzliche Lehrerstellen vorgeschlagen werden, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, heute (25. Januar 2012) in Kiel: „Mich haben die Medienberichte sowohl zeitlich als auch inhaltlich überrascht. Das Konzept hat mich ohne weitere Ankündigung um 15:30 Uhr per e-mail…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 1: Alle staatlichen Ebenen müssen sich beteiligen

Bildung ist eine zentrale Aufgabe der Gesellschaft und des Staates. Daher ist es auch aus unserer Sicht notwendig, dass sich alle staatlichen Ebenen an der Bildung, deren Inhalten und der Finanzierung beteiligen.Derzeit haben wir 16 Bundesländer mit 16 Schulsystemen und 16 unterschiedlichen Lehrplänen.Im Rahmen der Förderalismusreform I hat man beschlossen, die Bildungshoheit über die Schulen und die Hochschulen…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

zu TOP 3: Landesjagdgesetz hat sich in der Praxis bewährt

Anlässlich der zweiten Lesung zur Novellierung des Landesjagdgesetzes erklärte der jagdpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hartmut Hamerich:„Das Landesjagdgesetz hat sich in der Praxis bewährt. Auch aufgrund der Föderalismusreform auf Bundesebene seien jedoch einige kleinere Änderungen erforderlich gewesen.“Als Schwerpunkte nannte Hamerich:-Bleihaltige MunitionAuch Aufgrund der Anhörung im…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Die Landesregierung beschreitet den richtigen Weg!

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat den heute (24. Januar 2012) von Wirtschaftsminister Jost de Jager und Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug im Rahmen der Landespressekonferenz vorgestellten Bundesratsantrag zum Bildungsföderalismus begrüßt: „Der Ansatz der Landesregierung, bei einer Erarbeitung bundeseinheitlicher Mindeststandards im Bildungsbereich auch Finanzierungsprogramme aufzulegen,…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Broschüre macht Klimawandel für Schleswig-Holstein begreifbar

„Auch für Schleswig-Holstein ist der Klimawandel nicht mehr abstrakt in weiter Ferne - es ist besser einen Fahrplan zu haben als dem Zug hinterher zu laufen“, mit diesen Worten begrüßte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron, die heute (24. Januar 2012) vorgestellte Broschüre der Landesregierung „Fahrplan Anpassung an den Klimawandel“.Es sei sehr zu begrüßen,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Polizeibeamte im Einsatz bestmöglich ausstatten

Zur Bereitstellung ballistischer Schutzschilder für die Funkstreifenwagen erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Die Ausstattung der Polizei in Schleswig-Holstein mit Schutzschilden ist ein weiterer wichtiger Beitrag zur Verstärkung der Eigensicherung der Beamten und der Sachausstattung der Polizei. Die Schutzschilde lösen die alten Schutzwesten ab. Polizeibeamte sind…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Darstellung, dass der Steuerzahler durch die Neubewertung des Aktienkurses eine Milliarde Euro verlieren würde, ist nicht zutreffend

Zur heutigen (19. Januar 2012) Presseberichterstattung über die Neubewertung der HSH Nordbank und daraus resultierenden Verlusten für den Steuerzahler erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Die Darstellung, dass der Steuerzahler durch die Neubewertung des Aktienkurses eine Milliarde Euro verlieren würde, ist nicht zutreffend.“Die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg…
CDU-Fraktion

CDU und FDP für Wirtschaftlichkeitsuntersuchung über die Erhebung von Entgelten für landeseigene und angemietete Einstellplätze

CDU und FDP haben in die heutige (19. Januar 2012) Sitzung des Finanzausschusses einen Antrag eingebracht, mit dem die Landesregierung gebeten wird, bis Ende September 2012 eine Wirtschaftlichkeitsberechnung über die Erhebung von Entgelten für landeseigene und vom Land angemietete Einstellplätze für Kraftfahrzeuge vorzulegen: „Wir brauchen eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, die bauordnungsrechtliche…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

Gedenkstätten sind für die Vermittlung des historischen Verständnisses unverzichtbar

Zum heute (19. Januar 2012) vorgestellten Stand der Gedenkstättenarbeit der Landesregierung erklärte der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Wilfried Wengler, in Kiel:„Die Vermittlung des historischen Verständnisses und daraus gewonnener Erkenntnisse ist eine Pflicht gegenüber kommenden Generationen. Auch nachfolgende Generationen sollen die Diktatur des…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Kongress setzt die Gesundheitsinitiative Schleswig-Holsteins fort

Sperrfrist 17.00 UhrZu dem heute (18. Januar 2012) beginnenden Kongress „Vernetzte Gesundheit“ in Kiel erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen:„Mit diesem Kongress greift Schleswig-Holstein die wesentlichen Punkte der aktuellen gesundheitspolitische Diskussion auf. Bereits im Pre-Workshop für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte besteht die Möglichkeit des…

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