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Januar 2012

Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Null Toleranz gegen organisierte Kriminalität!

Der Innenexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Dr. Michael von Abercron, hat heute (31. Januar 2012) das von Innenminister Klaus Schlie ausgesprochene Verbot für den „Hells Angels MC Charter Kiel“ begrüßt: „Organisierte Kriminalität und Parallelgesellschaften dürfen in einem Rechtsstaat nicht geduldet werden. Wenn die Erkenntnisse der Ordnungsbehörden wie auch hier für ein Verbot…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Mit dem innovativen Grünen Wirtschaftswachstum im Jahr 2005 hatten wir 70.000 Arbeitslose mehr, Herr Habeck!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die Kritik seines Grünen Kollegen Robert Habeck an der Wirtschaftspolitik der CDU-geführten Landesregierung zurück gewiesen:„Wir haben heute 70.132 Arbeitslose weniger, als zum Ende Grüner Regierungsbeteiligung im Januar 2005. Wir hatten im November 2011 etwa 90.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr, als…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Nur Mut Herr Albig, lassen Sie den SPD-Landesparteitag am Wochenende über die Zukunft des Lübecker Flughafens abstimmen!

Angesichts des Streits zwischen den SPD-Bürgermeistern Torsten Albig und Bernd Saxe über die Zukunft des Lübecker Flughafens hat CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp Albig aufgefordert, die Zukunft des Lübecker Flughafens auf dem SPD-Programmparteitag am kommenden Wochenende in Lübeck zur Abstimmung zu stellen: „Weder im Regierungsprogramm noch im Antragsbuch findet sich eine Aussage zur Zukunft der beiden…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Verlässliche Beschäftigungsverhältnisse in der schleswig-holsteinischen Wissenschaftslandschaft binden Fachkräfte!

In seiner Rede zu TOP 36 „Gute Arbeit in der Wissenschaft“ erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, unter anderem:„Die Mittel für die Hochschulen in unserem Land wurden in den letzten Jahren erhöht. Diese Schwerpunktsetzung soll die Hochschulen in die Lage versetzen, den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verlässliche…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 13: Wer einfallslos unbrauchbare Gesetzentwürfe abschreibt, wird keine Regierungsverantwortung übernehmen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWenn zur Regierungszeit von SPD und Grünen in Schleswig-Holstein 170.00 Menschen arbeitslos waren, und die Zahl der Arbeitslosen unter der CDU-geführten Regierung auf unter 100.000 gesenkt wurde, dann ist das ein großer Erfolg für die Menschen in Schleswig-Holstein. 70.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze wurden seit 2005 geschaffen. 70.000…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

er LINKEN Antrag ist blanker Populismus

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Antrag der LINKEN ist unsystematisch, undifferenziert, undurchdacht und damit ungeeignet, mehr als bloßer Populismus zu sein. Dass es Ihnen nur um Populismus geht, hat ja schon Ihre Veranstaltung heute Morgen gezeigt. Sie verkennen konsequent die Realitäten in einer sozialen Marktwirtschaft und zeigen so, dass sie das deutsche Wirtschaftssystem nach wie vor…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 27: Die Bildungsqualität hat sich seit 2005 enorm verbessert

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Opposition fordert mit Ausnahme der Fraktion „Die Linke“ die Landesregierung in ihrem Antrag auf, die Defizite in der Bildungsqualität zu benennen und die Maßnahmen für deren Abbau aufzuzeigen.Das Hauptaugenmerk sollte aus Sicht meiner Fraktion auf der Sicherstellung der Unterrichtsversorgung liegen. Ich will mal mit den Defiziten anfangen, die wir als CDU…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Landtag und Landesregierung setzen Signal

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, erklärte in der Debatte über ein mögliches Verbot der Neo-Nazidemonstration in Lübeck unter anderem:„Wir wünschen und wollen nicht, dass Neo-Nazis in Lübeck oder Neumünster demonstrieren, weder am 31. März noch am 1. Mai. Das Recht auf Versammlung ist ein hohes Gut. Es ist aber unerträglich, dass Neo-Nazis versuchen,…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 58: Eine große Gemeinschaftsleistung von Menschen, Betrieben und Politik

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnNur die „Älteren“ unter uns dürften sich im Jahre 1967 schon für Politik interessiert haben.Diejenigen, die eine politische Erinnerung an diese Zeit haben, werden noch die damalige „Wirtschaftskrise“ im Gedächtnis haben: Die Arbeitslosenquote stieg dramatisch – von 0,7 Prozent auf erschreckende 2,2 Prozent. Die Wirtschaft brach geradezu ein – mit einem…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Elbvertiefung und Nord-Ostsee-Kanal gehören zusammen

Es gilt das gesprochene Wort!Sperrfrist: Redebeginn!Ich danke Minister de Jager sehr für seinen Bericht zur Elbvertiefung.Die Elbvertiefung ist alternativlos! Das ist die Realität.Mit einigem Erstaunen habe ich den Antrag der Grünen zur Kenntnis genommen, die die Elbvertiefung ablehnen und gleichzeitig eine Initiative zur gemeinsamen Hafenstrategie fordern.Das ein ohne das andere macht keinen Sinn!Ich empfehle…

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