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Dezember 2011

CDU-Fraktion

Alle Argumente aus dem Gutachten der Grünen waren Bestandteil der Entscheidungsfindung

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Landtagsfraktion, Katharina Loedige, und der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp, haben angesichts des heute (2. Dezember 2011) von der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vorgelegten Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes darauf hingewiesen, dass alle dort angeführten Argumente Bestandteil der Entscheidungsfindung waren:„Seit 2007…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Die Volksinitiative macht mit falschen Behauptungen Stimmung!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat nach der heutigen (01. Dezember 2011) Pressekonferenz der Volksinitiative der Arbeitsgemeinschaft der Landeselternvertretungen bedauert, dass diese mit offensichtlich falschen Behauptungen arbeitet: „Es ist schlicht falsch, dass die Landesmittel für Bildung immer weiter gekürzt werden. Wir geben heute 240…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Ein wichtiges Gesetz gegen den Landarztmangel

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat die heutige (1. Dezember 2011) Verabschiedung des GKV-Versorgungsstrukturgesetz durch den Deutschen Bundestag begrüßt:„Auf dieses Gesetz haben die Länder lange gewartet. Denn es nimmt sich besonders der Probleme medizinisch eher unterversorgter Gebiete an“, erklärte Sassen. Zwar sei es nicht der…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Auch am Fehmarnsund wird die Fehmarnbeltquerung nicht scheitern!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den Versuch von Bündnis 90/Die Grünen zurückgewiesen, über das bisherige „Nadelöhr“ Fehmarnsundbrücke die feste Fehmarnbeltquerung doch noch zu verhindern: „Es ist völlig klar, dass auch am Fehmarnsund die Feste Fehmarnbeltquerung nicht scheitern wird“, erklärte Arp heute (01. Dezember 2012) in…

Tobias Koch |

Die Opposition ist aufgefordert, ihre Haushaltsanträge an diesem Maßstab zu messen!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag und finanzpolitische Sprecher, Tobias Koch, sieht in der Stellungnahme des Stabilitätsrats zum Haushaltssanierungsprogramm des Landes Schleswig-Holstein bis zum Jahr 2016 eine weitere Bestätigung der Haushaltspolitik der CDU-geführten Landesregierung: „Der Beschluss des Stabilitätsrats ist nicht nur die zweite Bestätigung des Konsolidierungskurses…
CDU-Fraktion

Koalition stellt keine ungedeckten Schecks aus

„Die regierungstragenden Fraktionen sind sich ihrer Verantwortung gegenüber dem Elternwillen bewusst. Allerdings kann sich die Koalition nicht erlauben, für die Schulen in freier Trägerschaft ungedeckte Schecks auszustellen“, betonten heute (1. Dezember 2011) die bildungspolitischen Sprecherinnen der Fraktionen von CDU und FDP, Heike Franzen und Cornelia Conrad zum Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen…

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