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November 2011

Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 14: Einhaltung wissenschaftlicher Standards ist für Hochschulen selbstverständlich

Zur Diskussion um die Beantwortung der Großen Anfrage „Promotionen und Habilitationen in Schleswig-Holstein“ durch die Landesregierung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Daniel Günther:„Im Mittelpunkt steht: Die Hochschulen in Schleswig-Holstein legen Wert auf den hohen Anspruch an wissenschaftliche Arbeiten. Kein Doktortitel musste in unserem Land aberkannt werden.Allerdings…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Koalition steht für Polit-Klamauk nicht zur Verfügung

Zu dem heute (15. November 2011 ) erhobenen Vorwurf von Grünen, SSW und Linken, Schwarz-Gelb kneife und lehne ein generelles CO2-Verbringungsverbot ab, erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:„Es bleibt alleiniges Geheimnis der drei energiepolitischen Sprecher, wie sie eine Mehrheit im Bundesrat für ihren Antrag erreichen wollen. Zum einen sind SPD-geführte…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Die Opposition hat die Situation der Sparkassen im Land immer noch nicht begriffen!

Zur Diskussion über das Sparkassengesetz erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: „Die heutigen Pressemitteilungen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu den eventuellen Auswirkungen einer möglichen Entscheidung des Bundeskartellamtes über eine Minderheitsbeteiligung der HASPA-Finanzholding an der Kreissparkasse Herzogtum Lauenburg…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Endlich!!!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, und deren wirtschaftspolitischer Sprecher, Jens-Christian Magnussen, haben das Ergebnis der gestrigen (10. November 2011) „Bereinigungssitzung“ des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages begrüßt. Der Haushaltsausschuss hatte in seiner Sitzung die notwendigen Haushaltsmittel für den Neubau der fünften…
Heike Franzen

Heike Franzen |

In der Bildungspolitik arbeitet Torsten Albig mit fünf Jahre alten Zahlen

Die Bildungsexpertin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat den Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig heute (11. November 2011) aufgefordert, bei seinen Aussagen zur Bildungssituation im Land mit aktuellen Zahlen zu arbeiten.Albig hatte auf einer Diskussion im Reinbeker Schloss behauptet, derzeit würden in Schleswig-Holstein zehn Prozent eines Jahrgangs ohne Abschluss die Schule…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Atempause für das EVZ in Kiel

Die laut Medienberichten im Haushaltsausschuss des Bundestages erreichte Bereitstellung der Mittel zum Erhalt des Europäischen Verbraucherzentrums (EVZ) am Standort Kiel hat die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, begrüßt: „Der EVZ-Standort Kiel scheint zunächst gesichert. Die Bereitstellung der Mittel zum Erhalt des EVZ konnte durch den…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Torsten Albigs Rechnung zeigt, dass CDU-Wirtschaftspolitik den Landesetat um Milliarden entlastet

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, sieht die mittelstandsfreundliche Politik der CDU-geführten Landesregierung durch eine Aussage des Kieler Oberbürgermeisters Torsten Albig bestätigt.Dieser wird in der Stormaner Ausgabe des Hamburger Abendblattes von heute (11. November 2011) mit der Aussage zitiert: „Wir haben rund 100.000…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Der DGB-Nord- und SPD-Ortsvorsitzende Uwe Polkaehn irrt ebenso wie die Oppositionsfraktionen

Die Landtagsabgeordnete Astrid Damerow (CDU) hat die Kritik des DGB-Nord- und SPD-Ortsvorsitzenden Uwe Polkaehn und den Oppositionsfraktionen an der Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss zum Gesetzentwurf zur Konsolidierung kommunaler Haushalte heute (10. November 2011) zurück gewiesen: „Es ist nun einmal so, dass die Zahl der Anzuhörenden im parlamentarischen Verfahren nicht völlig unbegrenzt sein kann. Wir…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Der Weg des Weltmeisters Pius Heinz bestätigt unseren Weg im Glücksspielrecht!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, sieht in dem Karriereweg des neuen Pokerweltmeisters Pius Heinz eine Bestätigung des schleswig-holsteinischen Glücksspielgesetzes. Heinz wird in den Medien damit zitiert, sich irgendwann „mit ein paar Euro Startguthaben“ bei einer Poker-Plattform im Internet angemeldet und dort seine Fähigkeiten ausgebaut zu…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Bestmöglicher Schutz der Fauna bei Sprengungen in der Lübecker Bucht gewährleistet!

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte deren umweltpolitischer Sprecher, Dr. Michael von Abercron, den heute (09.November 2011) im Umweltausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages abgegebenen ausführlichen Bericht von Innen- und Umweltministerium zu Sprengungen von aufgefundenen Gefechtsköpfen in der Lübecker Bucht:„Das von der Landesregierung geschilderte transparente Verfahren unter Beteiligung einer…

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