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November 2011

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 30 und 62: Personenbeförderungsgesetz dem Europäischen Recht anpassen

In seinem Debattenbeitrag zu TOP 30 und 62 hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, die Initiative der Bundesregierung zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes begrüßt: „Wir passen uns mit diesem Gesetz Europäischem Recht an“, so Arp.Die bisherigen Regelungen würden nicht den Bedürfnissen nach fairem Wettbewerb entsprechen, betonte…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

CDU und FDP haben die Sozialausgaben in Schleswig-Holstein um 60 Millionen Euro pro Jahr erhöht!

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat den heute (18. November 2011) vom SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Baasch in einer Pressemitteilung der AWO, des DGB, und des Sozialverbandes Deutschland erhobenen Vorwurf der „sozialen Unausgewogenheit“ zurück gewiesen: „CDU und FDP haben trotz der dramatischen Haushaltslage die Sozialausgaben des Landes…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 31: Vorverurteilungen gibt es mit der CDU nicht!

In seinem Debattenbeitrag zu TOP 31 hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag klar gestellt, dass die CDU-Fraktion zum Flughafen Blankensee steht: „Blankensee ist der größte Flughafen im Land. Er ist wichtig für Lübeck und die Region“, so Arp. Die CDU-geführte Landesregierung habe deshalb den Flughafen immer unterstützt. Allerdings sei es nie das Ziel gewesen,…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 36: Schaffung fairer Rahmenbedingungen bleibt das Ziel

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnUns liegt heute ein Antrag von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vor, mit dem Anliegen, die Landesregierung aufzufordern, die kommunale Daseinsvorsorge zu erhalten, die Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes zu stoppen.Hintergrund ist, dass sich die Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vor der Bundesratsentscheidung Ende November auf…
Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 15: Es besteht kein Grund zur Sorge um den Katastrophenschutz

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm Informationssystem des Landtags kann man für die bisherigen 22 Plenartagungen feststellen, dass sich auf den Tagesordnungen oder Anträgen zu aktuellen und Fragestunden mindestens 17 Mal der Themenbereich „Kernenergie oder Atomausstieg“ findet. Und auch, wenn vielleicht einmal ein Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzung geschoben wurde: in wenigstens zwei…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Bundeswehrangehörigen brauchen jetzt Planungssicherheit

Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIch danke im Namen der CDU-Landtagsfraktion dem Ministerpräsidenten für die Regierungserklärung zu den Standortschließungen und Dienstpostenreduzierungen der Bundeswehr. Sie strahlt den Geist der Tat aus und nicht des Jammerns, wie Sie es eben getan haben Herr Stegner.Und ich sage auch sehr deutlich: Ein Versagen der Landesregierung sehe ich nicht! Es ist dem…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Verschärfung des Strafrahmens bei Gewalt gegen Polizeibeamte

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, hat im Zusammenhang mit der Plenardebatte zum Personalstrukturkonzept für die Landespolizei (TOP 24) auch auf die kürzlich in Kraft getretene Verschärfung des Strafrahmens bei Widerstandshandlungen gegen Vollstreckungsbeamte aufmerksam gemacht (§ 113 StGB).Kalinka: „Die CDU-Landtagsfraktion hat in der Diskussion um die zunehmende Gewalt…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 16: Tierschutz schadet nicht der Attraktivität

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Haltung von exotischen Wildtieren, stellt besonders hohe Ansprüche an Unterbringung, Ernährung und Sachkunde des Halters. Insbesondere für die zahlreichen kleinen und Kleinstzirkusse in Schleswig-Holstein ist das eine schwere Anforderung, die für bestimmte Tierarten gerade vor dem Hintergrund des im Grundgesetz verankerten Tierschutzgedankens, häufig nicht zu…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 20 + 39: Mehr Leistung für Demenzkranke und pflegende Angehörige

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Wir haben bereits am 13. September 2007 und am 26. September 2008 im Landtag die Problematik der zunehmenden Zahl an Demenz-Erkrankten diskutiert und einmütig festgestellt, dass etwas geschehen muss, um den an Alzheimer Erkrankten und Demenzkranken in einer außergewöhnlichen und schwierigen Lebensphase zu helfen, indem wir ihren Bedürfnissen Rechnung tragen und…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 37 + 45: Wir stärken die Tarifautonomie

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein hat in den vergangenen Jahren einen gewaltigen Sprung nach vorne gemacht: Ausgehend von 180.000 Arbeitslosen, die rot-grün uns 2005 hinterlassen hat, konnte die Zahl inzwischen auf unter 100.000 Arbeitslose gesenkt werden. Gleichzeitig ist die Zahl neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze um eine ähnliche Summe…

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