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Oktober 2011

Astrid Damerow

Astrid Damerow |

zu TOP 40: Dauerhaftes Aufenthaltsrecht nur bei wirklicher Integration

Zur heute (7. Oktober 2011) im Landtag beratenen Bundesratsinitiative für eine stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung (TOP 40) sagte die CDU-Abgeordnete Astrid Damerow: „Bereits in der August-Plenartagung haben wir deutlich gemacht, dass wir es für dringend erforderlich halten, in der Frage des Bleiberechts bei langjährigen Kettenduldungen Änderungen vorzunehmen. Es gibt Fälle von Asylsuchenden, die über…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 43: Nie war die Unterrichtsversorgung in Schleswig-Holstein so gut wie heute

Wir beraten heute den Bericht zur Unterrichtssituation in Schleswig-Holstein 2010/2011, also den des letzten Schuljahres. Ich habe mir einmal den Bericht aus dem Schuljahr 2005/2006 daneben gelegt, um festzustellen, was sich eigentlich in den letzten Jahren in den Schulen verändert hat, insbesondere, seit die CDU in diesem Land Regierungsverantwortung trägt. Und ich kann Ihnen sagen, ich bin zu einigen…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Ursula Sassen fordert Bundesmittel zum Erhalt des Europäischen Verbraucherzentrums (EVZ) am Standort Kiel

Die Fraktionen von CDU und FDP fordern Bundesmittel zum Erhalt des Europäischen Verbraucherzentrums (EVZ) am Standort Kiel. Ein entsprechender Antrag wurde am 07. Oktober 2011 im Landtag zur abschließenden Beratung in den Fachausschuss überwiesen.„Nach meiner Auffassung kann es nicht Aufgabe der schleswig-holsteinischen Landesregierung sein, als einziges Bundesland europäische Verbraucherberatung…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

zu TOP 19: Ernsthafte Auseinandersetzung mit Populismus statt Etablierung politischer Kampfbegriffe!

In seinem Debattenbeitrag zu TOP 19 Für eine tolerante und offene Gesellschaft, Rechtspopulismus entschlossen entgegentreten erklärte der Redner der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst, unter anderem: Der vorliegende Antrag der SPD lässt bei der Auseinandersetzung mit dem Phänomen Populismus und insbesondere dem Rechtspopulismus die notwendige inhaltliche Tiefe vermissen. So werden die prägenden Wesensmerkmale…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 27 + 29 + 49: Bei der Inklusion ist Schleswig-Holstein bundesweit führend

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Zunächst einmal möchte ich dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, Dr. Ulrich Hase, und seinem Team nicht nur für den vorgelegten Bericht, der für uns eine gute Arbeitsgrundlage mit vielen Anregungen und Aufträgen darstellt, sondern auch für die geleistete Arbeit in den vergangen Jahren sehr herzlich danken.Der deutliche Schwerpunkt des Berichtes…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

zu TOP 31: Es bleibt unklar, weshalb ein Extraplan für Roma nötig sein sollte

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn. Der SSW fordert einen schleswig-holsteinischen Integrationsplan für Roma.Ich weiß nicht, ob jeder Roma in Schleswig-Holstein über diesen Antrag des SSW glücklich ist. Ich halte jedenfalls einige der getroffenen Aussagen für unglücklich gewählt. Ein Problem ist, dass der Antrag schon nicht die notwendige Unterscheidung zwischen Roma mit und ohne deutsche…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 11 + 18: Das GKV-Versorgungsstrukturgesetz gibt Schleswig-Holstein mehr Gestaltungsspielraum

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Am 3. August 2011 hat das Bundeskabinett den Entwurf des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes (GKV-VStG) beschlossen.Wesentliches Ziel des GKV-VStG ist die Sicherung einer wohnortnahen, flächendeckenden medizinischen Versorgung.Grundsätzlich begrüßen wir dieses Gesetz, nimmt es sich doch besonders der Probleme eher unterversorgter Gebiete an. Bereits 2005 hat die CDU…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 7 – Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein:

„Ich erinnere an die einschlägigen Aussagen des Verfassungsschutzberichts 2010, die in der Antwort auf die Große Anfrage Erneuerung finden, sie lauteten: Rückläufig sind Zahl und öffentliche Präsenz von Rechtsextremisten. Die bedeutendste rechtsextreme politische Kraft ist die NPD, sie beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit sich selbst. Sie erzielt in Schleswig-Holstein keine bedeutenden Wahlerfolge. Auch…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Es bleibt abzuwarten, was die weiteren Ermittlungen ergeben

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, nach der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses:„Die Sitzung hat mehrere wichtige Informationen ergeben. Schon dies zeigt, dass sie notwendig war. Das Verschwinden des Haares bleibt ungeklärt. Es war DNA-fähig und stammte laut Schweizer Untersuchungen nicht von Barschel. Es wurde nach Lübeck gebracht. Wo es wann in Lübeck abhanden kam,…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

zu TOP 25 + 37: Meilenstein für die Europafähigkeit des Landtages

In der Plenardebatte zur Umsetzung der Resolution des 9. Forums der Parlamente der Südlichen Ostsee und der 20. Ostseeparlamentarierkonferenz erklärte der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Nicklas Herbst, unter anderem: „Die Vereinbarung von Landtag und Landesregierung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtages in Angelegenheiten der Europäischen Union ist ein Meilenstein für die…

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