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Oktober 2011

Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Dr. Christian von Boetticher zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Gebührenstabilität

Nachdem die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) angekündigt hat, die von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten vorgelegten Bedarfe nur in reduziertem Umfang anzuerkennen, hat sich auch die AG-Medien der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz in ihrer Sitzung am 24. Oktober 2011 mit der Frage der Beitragsstabilität befasst.Dazu teilt der medienpolitische Sprecher der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Trojaner-Entwicklung durch Behörden richtig

Als „schnelle, konsequente und richtige Entscheidung“ hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, das Vorhaben des Bundesinnenministers bezeichnet, Überwachungssoftware künftig in staatlicher Hand entwickeln zu lassen. Kalinka: „Der Staat kann nicht ignorieren, dass es Personen gibt, die unsere öffentliche Sicherheit bedrohen oder die schwerste Straftaten durch organisierte…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Anbindung der deutschen Seehäfen ist für ganz Deutschland von großer Bedeutung – CDU-Hafenpolitiker tagen in Wilhelmshaven

„Die Anbindung der deutschen Seehäfen ist für ganz Deutschland von größter Bedeutung“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, bei der Zusammenkunft der hafenpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen der norddeutschen Länder auf dem Gelände des JadeWeserPorts in Wilhelmshafen. Zum Thema Hinterlandanbindung vereinbarten die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Wir wollen das Ehrenamt stärken

Im Dialog mit 12 Vereinen und Verbänden aus dem Bereich des Ehrenamtes werden in der kommenden Woche im Kieler Landeshaus Möglichkeiten zur Stärkung des Ehrenamtes ausgetauscht. Dazu hat der Innen- und Rechtsausschusses des Landestags am 26. Oktober 2011 eine öffentliche Anhörung terminiert, die um 10:30 Uhr im Sitzungszimmer 142 beginnen wird. Hierzu erklärte der innenpolitische Sprecher der…

Der neue Landesentwicklungsplan bringt uns voran. Ein Musterbeispiel für Dialog, eine Vision für Schleswig-Holstein

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Vor einem Jahr, im Oktober 2010, ist der neue Landesentwicklungsplan in Kraft getreten. Eine Vision für Schleswig-Holstein. Er formuliert Ziele und Rahmenbedingungen bis 2025.Ein Musterbeispiel für Dialog – eine große Zahl von Verbänden und Interessenten wurden von Parlament und Regierung angehört, 400 Einwendungen und Hinweise…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Prävention bei Gefahrhunden wichtig

Zur Diskussion um das Gefahrhundegesetz erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, dass die zuständigen Behörden in Schleswig-Holstein bereits heute eine tierärztliche Begutachtung anordnen könnten, um zu klären, ob Hunde „gefährlich“ im Sinne des Gesetzes seien (§ 3 Absatz 5 Gefahrhundegesetz SH). Skeptisch zeigte sich Kalinka gegenüber dem Vorschlag, die gesetzliche…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

LKA-Aussage verdient Respekt

Wenn das LKA im Wissen um die Brisanz des Themas erklärt, der Einsatz eines Trojaners in Schleswig-Holstein sei ausschließlich im Rahmen der geltenden Rechtslage erfolgt, so sollte einer solchen Aussage mit dem gebührenden Respekt begegnet werden. Ein gesundes Misstrauen ist immer geboten, nicht aber ein grundsätzliches“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, zu den…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Hamburger Entschluss zu eigener Windmesse lässt Klima rauer werden

Die heutige Entscheidung von VDMA Power Systems und der Hamburg Messe und Congress GmbH, in Hamburg ab dem Jahr 2014 eine Windenergiemesse zu veranstalten ist für das Klima zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg alles andere als förderlich, so der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen.Zu einer Messe gehören auch praktische Anwendungsfälle, die an der…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 13 + 41: Der Finanzplan zeigt Licht am Ende des Tunnels

Als wir vor einem Jahr den damaligen Stand der Finanzplanung hier in diesem Haus diskutierten, gab es noch erhebliche Verständnisschwierigkeiten auf Seiten der Opposition. Grünen-Fraktionschef Robert Habeck sprach von „Taschenspielertricks“ und beschuldigte Finanzminister Wiegard einer „Haushaltslüge“, weil die Grünen die damals zugrunde gelegte Entwicklung der Steuereinnahmen nicht nachvollziehen…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 31A: Gemeinsam der Husumer Windmesse den Rücken stärken

Wir sprechen hier heute über den von Bündnis 90/ Die Grünen, sowie von den Koalitionsfraktionen CDU und FDP eingebrachten Dringlichkeitsantrag zur HUSUM WindEnergy.Der Erhalt der Messe Husum und der Fortbestand der HUSUM WindEnergy als weltweit führende Windenergiemesse ist für die CDU in Schleswig-Holstein von höchstem Interesse.Die HUSUM WindEnergy erwartet auch 2012 wieder rund 1200 Aussteller aus 90…

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