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Oktober 2011

Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Durch die Tarifpartner vereinbarte verbindliche Lohnuntergrenzen sind der richtige Weg!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat heute (31. Oktober 2011) die Diskussion über die Einführung verbindlicher Lohnuntergrenzen begrüßt. „Der Antrag für den CDU-Bundesparteitag zeigt in die richtige Richtung. Ganz entscheidend ist für mich dabei, dass wir nicht in die Tarifhoheit eingreifen. Für die Festlegung der verbindlichen Lohnuntergrenze müssen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Voll daneben, Andreas Breitner!

Als „peinlich“ hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, MdL, die heutigen (31.10.2011) Darstellungen des Landesvorsitzenden der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Andreas Breitner, zur Hauptamtlichkeit von Bürgermeistern bezeichnet. Kalinka: „Breitner ist offenbar entgangen, dass selbst die SPD-Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Herr Stegner versteht offenbar Herrn Albig nicht!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat SPD-Spitzkandidat Torsten Albig heute (28. Oktober 2011) aufgefordert, seinen parteiinternen Führungsanspruch im Hinblick auf den Wahlkampfstil der SPD auch gegenüber dem SPD-Fraktions- und Landesvorsitzenden Dr. Stegner deutlich zu machen:„Als Spitzenkandidat ist Torsten Albig für den Wahlkampf seiner gesamten Partei…

Barbara Ostmeier |

CDU-Fraktion begrüßt Absage an Zentralisierung der Insolvenzgerichte

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Barbara Ostmeier, hat die Absage des Bundestages an eine ursprünglich geplante Zentralisierung der Insolvenzgerichte heute (28. Oktober 2011) begrüßt: „Es bestand unter allen Fachleuten große Einigkeit, dass die auf Bundesebene beabsichtigte Zentralisierung der Insolvenzgerichte unzweckmäßig gewesen wäre. Ich bin froh,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Ehrenamt prägt Bürgernähe und Selbstverwaltung

„Für die vom Landtag einstimmig beschlossene und von den CDU-und FDP-Landtagsfraktionen Ende 2010 eingebrachte Initiative zur Stärkung des Ehrenamtes hat es bei der Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags viel Zustimmung und Lob gegeben. Dies ermuntert uns, unsere Anstrengungen weiter zu verstärken“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Die Reaktionen der…
CDU-Fraktion

Wir begrüßen die Bewegung, sie reicht jedoch zur Kontrolle des Gesamtmarktes nicht aus!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp, und FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki haben die Bewegung der Ministerpräsidenten der 15 anderen Bundesländer begrüßt, diese jedoch als nicht ausreichend bezeichnet: „Deshalb ist es richtig, dass Ministerpräsident Peter Harry Carstensen seine Zustimmung nicht gegeben hat“, so Arp und Kubicki.Mit dem Vorschlag der 15 sei eine Marktkontrolle…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Aktionsplan Konversion der Landesregierung hilft den betroffenen Kommunen bei der Bewältigung der Folgen des Truppenabzuges!

Der Vorsitzende und der katastrophenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen und Markus Matthießen, haben angesichts der heute (26. Oktober 2011) bekannt gegebenen Standortentscheidungen von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière die Initiative von Wirtschaftsminister Jost de Jager für einen „Aktionsplan Konversion“ als wichtige und notwendige…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Wir sind auf dem Weg raus aus den Schulden!

Zum heute (26. Oktober 2011) von Finanzminister Rainer Wiegard vorgestellten Haushaltsbericht über das dritte Quartal 2011 erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:„Die vom Finanzminister vorgelegten Zahlen beweisen, dass die CDU-geführte Landesregierung in Schleswig-Holstein auch im Haushaltsvollzug auf dem…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die Polizei ist gestärkt worden

Zur Diskussion über die Einsatzbereitschaft der Landespolizei erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka:„Die Landespolizei ist stark gefordert, sie ist und bleibt aber den Herausforderungen gewachsen. Die notwendigen Haushaltskonsolidierungen für die Innere Sicherheit sind getroffen worden.1. Die Polizei ist und wird – trotz Konsolidierungskurs des Landeshaushaltes – bis…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Wir arbeiten gemeinsam effektiv für unser Land!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, sieht in der heute (25. Oktober 2011) von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und dessen Stellvertreter Dr. Heiner Garg veröffentlichten Zwei-Jahres Bilanz einen beeindruckenden Beleg für effizientes Regierungshandeln: „Diese Koalition verwendet all ihre Energie auf effiziente Arbeit für unser Land. Das ermöglicht es,…

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